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Informationen
Kampagnen
Erinnerung an Rosa Luxemburg
15. Januar 2012
In Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die am 15. Januar 1919 durch Freikorps in Berlin ermordet wurden. Hier im Bild ist unsere Verordnete Elisabeth Wissel am traditionellen Ehrungstag am 15. Januar in der Cranachstraße, wo Rosa Luxemburg wonhte, bei der Kranzniederlegung zu sehen.
mehr in DIE LUPE Februar 2012
Immer mehr Menschen sorgen sich um ihren Lebensabend. Vielen droht eine unauskömmliche Rente oder die Aussicht, trotz Ruhestand weiter jobben zu müssen. Die SPD führt derzeit einen scheinheiligen Streit um die Rente ab 67, die sie selbst eingeführt hat. Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, legte im Dezember in der Schöneberger Urania dar, warum die neoliberale Renten- und Lohnpolitik von Union, FDP, SPD und Grüne zu Altersarmut führt und wie eine soziale und solidarische Alternative aussehen müsste. mehr
Und Diskussion: "Strategien gegen Mieterverdrängung in Tempelhof-Schöneberg- was tun gegen zunehmende Gentrifizierung?"
Ab 17 Uhr, im John Fitzgerald Kennedy Saal (Raum 1110) im Rathaus Schöneberg, am John-F.-Kennedy-Platz 1, Berlin-Schöneberg(Bus: M 46, 104 und U 4)
DIE LINKE in der BVV, sowie unser Bezirksverband, möchten Euch ganz herzlich zu unserem Neujahrsempfang am Freitag den 13. Januar um 19 Uhr ins Rathaus Schöneberg ( John Fitzgerald Kennedy Saal) einladen.
Es gibt einen kleinen kulturellen Beitrag, Imbiss und Getränke, und viele gute Gespräche.
Wir möchten uns bei allen Initiativen und Personen bedanken, mit denen wir in den letzten Jahren politisch zusammengearbeitet haben. Dies war nicht nur ein Erkenntnis-Gewinn für uns, sondern führte vor allem auch zu zahlreichen Anfragen, Anträgen und Einwendungen in der BVV. mehr
Bericht von der Anhörung der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 06.12.2011
Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen greift ein weiteres Werkzeug der sozialen Ungerechtigkeit und prekärer Arbeitsverhältnisse um sich, gefördert bzw. stillschweigend geduldet von der neoliberalen Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP. Es nennt sich harmlos „Werkvertrag“.
In einer spannenden Anhörung mit Wissenschaftlern, Betroffenen, Gewerkschaftern, Juristen und Fachpolitikern setzte sich DIE LINKE kürzlich mit den Gefahren dieser Praxis auseinander. Siehe JANUAR LUPE und mehr
Offener Brief an die Berliner Woche
Berlin, 4. Dezember 2011
Sehr geehrter Herr Keitel,
noch bevor wir mit Interesse Ihren Artikel und Kommentar zur Bezirksamtsbildung in der Berliner Woche vom 23.11.11 lesen konnten, erreichten uns besorgte Nachfragen, ob DIE LINKE nicht ihre Mandate angenommen hätte. Ursache dafür war ihr Artikel auf Seite 1 ("Baustadtrat geht"). Sie zählen darin auf, welche Parteien mit wieviel Sitzen in der BVV vertreten sind. Dabei haben sie die zwei Sitze von DIE LINKE weggelassen. mehr
Berlin, 22.11.2011
Pressemitteilung:
Die Bezirksverordneten von DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg, Elisabeth Wissel und Harald Gindra, werden keine Stadträte von CDU, SPD und Grünen unterstützen:
Die Zählgemeinschaftsvereinbarung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist bisher weitgehend geheim. Wir haben starke Befürchtungen, dass mit dem Spardruck, der vom SPD/CDU-Senat gegen die Bezirke ausgeübt wird, auch dieses Bezirksamt (wie das vorherige SPD-CDU-dominierte) seine Sparziele über weiteren Stellenabbau realisiert. Weitere Übergaben von bezirklichen Einrichtungen (wie Jugendeinrichtungen, Kitas) an "Freie Träger" und Einschränkungen von öffentlichen Leistungen sind zu befürchten. mehr
Ausstellungseröffnung
Thema: Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld
Freitag den 18. November 2011 um 19 Uhr in der Roten Insel
Beate Winzer vom Förderverein für ein Gedenken an die NAZI-Verbrechen in und um das Tempelhofer Feld gibt eine Einführung zur Ausstellung.
Das Konzentrationslager (KZ) Columbia-Haus
Der kalkulierte und planmäßige Einsatz von Gewalt diente dem NS-Regime zwischen März 1933 und Sommer 1934 zur Festigung der politischen Macht. Ab Mitte 1934 entstand mit dem System der Konzentrationslager eine neue Form, die ein Synonym ist für die Nationalsozialistische Herrschaft in Deutschland. Doch bereits ab März 1933 entstanden Haftstätten unter der Leitung von SA und SS, die zutreffend als "frühe Konzentrationslager" bezeichnet werden. Hier herrschten von Beginn an Zustände eines Konzentrationslagers. Spätestens ab Juli 1933 nutzte die Gestapo das ehemalige Militärgefängnis Columbia-Haus auf dem Tempelhofer Feld als Haftanstalt für politische Gefangene.
29. Oktober 2011
Seit Sommer 2009 herrscht bei der Berliner S- Bahn der Ausnahmezustand. Nun haben sich engagierte Bürgerinnen und Bürger zusammengeschlossen, um diesem Zustand ein Ende zu setzen. Zugausfälle, Notfahrpläne und immense Verspätungen sind nur einige von den Konsequenzen des bedingungslosen Gewinnstrebens, um den Mutterkonzern, die Deutsche Bahn, fit für die Börse zu machen. Diese rücksichtslose Profitorientierung birgt nicht nur Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger von Berlin, die zu den Stoßzeiten morgens und abends im besonderen Maße unter den haltlosen Bedingungen im öffentlichen Nahverkehr leiden, sondern hat auch Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten bei der Berliner S- Bahn. Mehr in die LUPE November 2011 Ausgabe, und Mobilisierung für das S-Bahn-Volksbegehren
15. Oktober 2011
- WIR SIND DIE 99%! - Occupy Bundestag in Berlin am 15. Oktober 2011.
Weltweiter Aktionstag gegen die unkontrollierbare Macht der Banken
Unter dem Motto "Occupy Wallstreet" stand die Aktion in New York, analog dazu wurde am 15. Oktober 2011 in vielen Großstädten demonstriert, darunter auch in Städten Deutschlands. Insgesamt gingen in Deutschland mehr als 40.000 Menschen auf die Straße um ihre Empörung über das Finanzsystem zum Ausdruck zu bringen. In Berlin gab es nach attac Angaben rund 10.000 Teilnehmer. Über eine Million Menschen demonstrierten an jenem Wochenende in Spanien, wo die Proteste der "Indignados" (die Empörten) schon am 15. Mai mit zehntausenden Teilnehmern initiiert wurden. Siehe auch: neues deutschland vom 17.10.2011
Herzlichen Dank an alle WahlkämpferInnen
und besten Dank an unsere WählerInnen!
Die Berlin-Wahl ist gelaufen und sicherlich werden viele das Ergebnis ehermit gemischten Gefühlen betrachten. Auf Berlin-Ebene mussten wir Stimmenverluste hinnehmen. Im Bezirk haben wir unser Ziel, in Fraktionsstärke in die BVV einzuziehen, mit 3,7 Prozent (5.568 Stimmen) verfehlt. Dennoch konnten wir uns entgegen dem Landestrend einigermaßen behaupten und als einziger Bezirksverband bei der BVV-Wahl mit 0,4 % zulegen. Darin drückt sich sicher auch eine Anerkennung der Arbeit unseres Bezirksverordneten Harald Gindra aus. Wir freuen uns sehr, dass diese Arbeit nun durch eine zweite Verordnete, Elisabeth Wissel, verstärkt wird, der wir herzlich zu ihrem Mandat gratulieren. Allen Kandidatinnen und Kandidaten, allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern möchten wir herzlichen Dank aussprechen! Ihr habt einen sehr aktiven Wahlkampf geführt. Vielen Dank auch an das Wahlaktiv-Team.
Die Zweitstimmen in Tempelhof-Schöneberg: 5.854 Stimmen, 4,0 %, das sind 221 Stimmen mehr als im Jahr 2006. Mehr
DIE LINKE Wahltour am Kaiser-Wihelm-Platz
Am 12. September 2011
in Tempelhof-Schöneberg
Um 16 Uhr mit Gregor Gysi, Harald Wolf, Carola Bluhm, Klaus Lederer und den örtlichen Kandidatinnen und Kandidaten, mit Musikalisch untermalt von "Tin Alley Jazz Quartett" auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz.
Am 31. August 2011 um 16 Uhr vor dem Rathaus Schöneberg
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
wir laden Sie herzlich zu unserer KUNDGEBUNG am Mittwoch, dem 31. August, um 16.00 Uhr vor dem Rathaus Schöneberg ein:
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will an diesem Tag die Verdrängung sozial benachteiligter Mieter und die Vernichtung der Grünfläche von Barbarossastr. 59/60 endgültig besiegeln. Wenn die Baulobbyisten Barbarossastr. 59/60 zu Fall bringen, werden weitere Häuser folgen und die Mieten im Kiez durch „Aufwertung“ insgesamt weiter steigen!
Wir haben interessante Redner für die Kungebung angefragt.
BITTE BRINGEN SIE PLAKATE MIT UND ERSCHEINEN SIE ZAHLREICH!
Die BVV tagt anschließend ab 17.00h im Rathaus Schöneberg und wird u.a. über den Bebauungsplan abstimmen.
Mit freundlichen Grüßen
die Mieter der Bürgerinitiative für
den Erhalt von Barbarossastr. 59 mehr
Das Tempelhofer Feld gehört uns
DIE LINKE will freien und kostenlosen Zugang für alle Menschen zum Tempelhofer Feld und keine wie immer geartete Randbebauung als Spekulationsobjekt. Seit der Eröffnung am 8.Mai 2010 wird das Feld als Naherholungsgebiet, für Sport, Spiel, Musik und Grillen genutzt.
Kommen Sie mit uns ins Gespräch über die Zukunft des Tempelhofer Feldes (Eingang Oderstraße) Am Samstag den 20.August ab 14 Uhr
mit:
Jutta Matuschek (verkehrspolitische Sprecherin DIE LINKE)
Frieder Böhne (Förderverein für ein Gedenken an die NAZI-Verbrechen in und um das Tempelhofer Feld) und
den Wahlkreiskandidatinnen von Neukölln Irmgard Wurdack WK 2
und Tempelhof/Schöneberg Elisabeth Wissel WK4 mehr
Am 18. August 2011
- Harald Wolf vor Ort, am Pallasstraße vor dem Pallaseum im Interview
Der Berliner Wirtschaftssenator und stellvertretende Regierende Bürgermeister, Harald Wolf, besuchte die Quartiersbüros Waldsassener Straße in Marienfelde und Pallasstraße im Schöneberger Norden. Er führte Gespräche mit VertreterInnen von Vereinen und Initiativen und beantwortete die Fragen von AnwohnerInnen. mehr
Mieterverdrängung in Schöneberg! Am 17. August 2011
- Harald Gindra und die BI Bargarossa 59
Sanieren statt Abreißen
Schöneberger Mieter wollen preiswerten Wohnraum retten
Von Peter Nowak
Heute Nachmittag wird mit einer Kundgebung vor dem Rathaus Schöneberg gegen die Verdrängung von Bewohnern mit geringen Einkommen aus dem Stadtteil demonstriert. Organisiert werden die Proteste von Mietern des Hauses Barbarossastraße 59. Denn heute soll in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über den Bebauungsplan und damit die Zukunft des Gebäudes diskutiert werden, das 1964 im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus errichtet wurde und jetzt Lofts für Gutverdienende weichen soll.
Der Text eines Artikels im Lokalteil vom Neuen Deutschland 17.8.2011 mehr
Falsches Signal der Bezirksamtsparteien SPD, CDU und Grüne! Barbarossastraße 59: Entscheidung zu Bebauungsplan und Abriss noch vor der Wahl?
Kommt zum Rathaus Schöneberg: Jeweils 16 Uhr vor Stadtplanungsausschuss 17.8. / BVV-Sitzung am 31.8.2011
DIE LINKE unterstützt die Proteste!
Alle Untersuchungen belegen, dass kleine Wohnungen für Single-Haushalte im Innen-stadtbereich Mangelware sind. Das Bezirksamt in Tempelhof-Schöneberg ist nun dabei, dem Wohnungsmarkt ausgerechnet solche Wohnungen zu entziehen. Mit einem neuen Bebauungsplan (7-42 VE), der auf die Wünsche des Investors HOCHTIEF zugeschnitten ist, soll am Barbarossa-platz eine neue Luxuswohnstätte entstehen. Auf Kosten von über 100 kleinen, preiswerten Wohnungen. Und auf Kosten von Grünfläche: 29 gesunde alte Bäume sollen auf dem Gelände umgehauen werden, weitere sind im angrenzenden Park gefährdet. Am Barbarossaplatz soll ein massiver, rundum geschlossener Baukörper entstehen, der dort nicht hin passt und den Park erdrücken wird. mehr
Pressemitteilung:
Soli-Fest in der Barbarossastraße 59: – Auftakt für Widerstand im ganzen Kiez?
Der Wahlkreiskandidat (WK 1 / Nord-Schöneberg) Koray Yılmaz-Günay und der BVV-Spitzenkandidat der LINKEN, Harald Gindra, freuen sich über ein gelungenes Solidaritätsfest und den wachsenden Protest in der Anwohnerschaft rund um den Barbarossaplatz:
Am 16. Juli hatten Mieter der Barbarossastraße 59, gegen die HochTief Räumungsklage betreibt, zu einem Solidaritätsfest in ihrem Garten eingeladen. Die BI Barbarossastraße und DIE LINKE.Tempelhof-Schöneberg hatten das Fest unterstützt und mit ausgerichtet. mehr
16. Juli 2011, im Garten der Barbarossastr. 59, Berlin-Schöneberg
Bei herrlichem Wetter kamen über 4 Stunden viele Nachbarn und Unterstützer vorbei. Aus vielen Erfahrungsberichten bestätigte sich die Veränderung des ganzen Viertels: Weitere Abriss- und Neubauabsichten, Umwandlung in Eigentumswohnungen, Entzug von Mietwohnungen durch Ferienwohnung-Nutzung. Hier auch das aktuelle Flugblatt der Mieterinitiative.
Thema Verdrängung – Für den Erhalt der Barbarossastraße 59
"Wir bitten um Ihre Solidarität!"
Am Samstag, 16. Juli 2011, ab 15 Uhr im Garten der Barbarossastr. 59, Berlin-Schöneberg
Wir kämpfen
gegen die Vertreibung von Mieterinnen und Mietern mit kleinen Einkommen
für den Erhalt kleiner Wohnungen – statt Aufwertung mit einem Luxusbauprojekt
Unterstützung der verbliebenen Mieterinnen und Mieter, die von Räumungsklage bedroht sind
Widerstand gegen den neuen Bebauungsplan, den der Bezirk noch vor den Wahlen durchpeitschen will mehr
'Fly In' Activists on Mass Deportation from Israel
Mal was Internationales (kommunal ist aber die Partnerschaft mit der israelischen Stadt Nahraryia):
Über 600 Freundinnen und Freunde Palästinas waren Einladungen aus der Westbank gefolgt und wollten über Tel Aviv zur Westbank reisen. Rund 360 (meist) französische Reisende waren auf einer zweifelhaften rechtlichen Grundlage auf einer "Schwarzen Liste" (aufgrund von Geheimdienstinformationen) geraten, die den Fluggesellschaften von Israel übergeben wurde. Rund 300 wurde daraufhin u.a. von der Lufthansa die Beförderung verweigert. Weitere 120 wurden in Tel Aviv inhaftiert nur, weil sie angaben, dass sie in die abgeriegelten und besetzten palästinensischen Gebiete reisen wollten. Die meisten sind mittlerweile abgeschoben. Einige verweigern entsprechende Einwilligungen zu unterschreiben und sind noch inhaftiert. Rechtlicher Beistand durch israelische Anwälte wurde zunächst verhindert. Rund 100 Besucher sind in die Westbank durchgekommen und haben am Jahrestag der internationalen Ächtung der israelischen Mauer an Protestaktionen teilgenommen.
Hier ein LINK zu den Vorgängen in Paris und Tel Aviv:'Fly In' Activists on Mass Deportation from Israel
Veranstaltung der LINKEN Tempelhof-Schöneberg am 15. Juni in der Kneipe „Leydicke“
Wie laufen die Prozesse der Mieterverdrängung im Schöneberger Norden ab und welche Strategien können wir gemeinsam mit den betroffenen Mieterinnen und Mietern entwickeln? Diesen Fragen wurde am 15. Juni auf einer Veranstaltung der LINKEN Tempelhof-Schöneberg nachgegangen. Das Thema hat in den letzten Jahren an Brisanz gewonnen. Sogenannte Aufwertungsprozesse, begleitet von Mieterverdrängung, finden im gesamten Norden des Bezirks statt. Über 30 Interessierte, darunter Betroffene und von Verdrängung Bedrohte aus unterschiedlichen Teilen Nordschönebergs und von der Roten Insel fanden sich deshalb in der Kneipe Leydicke in der nordschöneberger Mansteinstraße ein und diskutierten mit den Referent/innen. mehr
Nach den schrecklichen Kriegen der westlichen „Wertegemeinschaft“ gegen Jugoslawien, Irak und Afghanistan mit Tausenden von zivilen Opfern („Kollateralschäden“) führen schon wieder führende Politiker von NATO- und EU-Staaten Krieg: Der Konflikt in Libyen wird zum Anlass genommen, dort militärisch einen Machtwechsel von außen zu erzwingen. mehr
Offenen Brief an die Berliner Woche
Berlin, 4. Dezember 2011
Sehr geehrter Herr Keitel,
noch bevor wir mit Interesse Ihren Artikel und Kommentar zur Bezirksamtsbildung in der Berliner Woche vom 23.11.11 lesen konnten, erreichten uns besorgte Nachfragen, ob DIE... mehr
DIE LINKE hat im Bezirk keine Stimmen zu verschenken!
Berlin, 22.11.2011Pressemitteilung:Die Bezirksverordneten von DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg, Elisabeth Wissel und Harald Gindra, werden keine Stadträte von CDU, SPD und Grünen unterstützen:Die... mehr
Pressemitteilung: DIE LINKE weist Diffamierungen des CDU-Bezirksverordneten Priesmeyer zurück
Der Bezirksvorsitzende Carsten Schulz fordert die CDU Tempelhof-Schöneberg auf, sich von Behauptungen ihres Bezirksverordneten zu distanzieren und sich bei den Barbarossa-Aktivisten und DIE LINKE zu entschuldigen: Auf der... mehr
Pressemitteilung: Solidarisch mit Bezirksbürgermeister Schulz: PRO BERLIN nicht einfach das Rathaus übergeben - wie in Schöneberg!
Solidarisch mit Bezirksbürgermeister Schulz:
PRO BERLIN nicht einfach das Rathaus übergeben - wie in Schöneberg!
Der Spitzenkandidat für die BVV Harald Gindra und der Bezirksvorsitzende von DIE LINKE Carsten Schulz... mehr
Pressemitteilung: Lassen-Park lassen - aber auch Barbarossastr. .../ Gasometer.../ und Teltow-Schule lassen - wieviel gilt der "Bürgerwille"?
Der Wahlkreiskandidat (WK 07 02) Tacettin Dagci und der Spitzenkandidat für die BVV Harald Gindra rügen die scheinheilige Politik der Bezirksamtsparteien (SPD, CDU und B'90/Die Grünen), die jetzt eine BVV-Sondersitzung erfordert:... mehr
CDU scheitert damit, Schulen und Lehrer strammstehen zu lassen!
Der Bezirksverordnete von DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg und Spitzenkandidat der BVV-Liste 2011, Harald Gindra, freut sich, dass die Eigenverantwortung der Schulen beim Umgang mit der Bundeswehr durch die BVV am 22.6.... mehr
Das sollte Schule machen: Bundeswehr muss draußen bleiben!
Pressemitteilung: Die Wahlkreiskandidatin (WK 07 04) Elisabeth Wissel und der Spitzenkandidat für die BVV Harald Gindra begrüßen, dass sich das Robert-Blum-Gymnasium in Schöneberg für "bundeswehrfrei" erklärt hat: mehr
Aktuelles aus der BVV
aktuelle Anträge unseres BVV - Abgeordneten Harald Gindra (Die Linke. T/S)
aktuelle kleine Anfragen unseres BVV - Abgeordneten Harald Gindra (Die Linke. T/S)
aktuelle große Anfragen unseres BVV-Abgordneten Harald Gindra (Die Die Linke. T/S)