Am Sa. den 13. April 2013, 21 Uhr, im Jugendzentrum Drugstore, Potsdamer Str. 180, Ecke Pallaststr. (Bus: 148, M85, 106, 187, 204)

Schöneberger Mieter in Not! DIE LINKE unterstützt Solidaritätskonzert gegen Entmietung in der Kolonnenstraße 62

Die letzten Sommermonate 2012 werden für die Mieterinnen und Mieter der Kolonnenstraße 62 in bitterer Erinnerung bleiben. In dieser Zeit wurde mit einer systematischen Drangsalierung die Vertreibung der letzten Mieter aus den günstigen Kleinwohnungen des Hauses vorgenommen (s. Lupe Nov./Dez. 2012). Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten entpuppten sich im Nachhinein als neues Konzept der Eigentümer für das Haus, bei dem dann auch Wände eingerissen wurden und die Höhe des Hauses insgesamt verändert wurde. Auf die Mieter wurde dabei keinerlei Rücksicht genommen. (...)

Die letzten verbliebenen Mieter sind entsetzt, dass so etwas in Deutschland möglich ist. Sie erfahren am eigenen Leib, dass Eigentum stärker geschützt wird als das Wohl der Menschen. Einige betroff ene Künstler wollen diesen gesellschaftspolitischen Skandal sichtbar machen und für Solidarität mit allen von Mieterverdrängung Betroff enen werben.

Sie werden mit Unterstützung von DIE LINKE ein Solidaritätskonzert geben:

am Samstag, den 13. April, um 21 Uhr im Drugstore, Potsdamer Straße 180 (Nähe U 7 Kleistpark).

Bei Rockmusik gegen Mieterverdrängung sollen nicht nur die entstandenen Anwaltskosten der Mieterinnen und Mieter hereinkommen. Vor allem soll es um die Solidarität mit den Frauen und Männern gehen, die Mut bewiesen und gegen die Pläne des Vermieters Widerstand leisteten. (...) Mehr

Und dafür gibt es viele Gründe: Eine starke LINKE kann vieles verändern, wie wir an den aktuellen Debatten über Mindestlohn und Steuergerechtigkeit oder an der Abschaffung der Praxisgebühr sehen. Zugleich zeigen die aktuellen Versuchen vieler Medien (und nicht zuletzt der SPD), die Agenda 2010 trotz ihrer verheerenden sozialen Auswirkungen schön zu reden: Eine starke LINKE ist auch weiterhin dringend notwendig. Schon wird mit einer Agenda 2020 gedroht. Wenn Koalition, SPD, Grüne und die Unternehmen von „Wettbewerbsfähigkeit“ sprechen, dann wissen wir: Es wird ein weiterer Angriff auf unsere Löhne, Renten und Sozialtransfers vorbereitet. Deshalb: DIE LINKE stark machen! Wer den Wahlkampf der LINKEN im Tempelhof-Schöneberg unterstützen will, kann sich ab sofort als Unterstützer/in anmelden: unter Linksaktiv 2013

Siehe Auch Wahlaktiv

In diesen Tagen solidarisieren sich anlässlich des Todes des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez weltweit Millionen von Menschen mit dem revolutionären Prozess in Venezuela und den anderen Staaten des ALBA-Bündnisses.

Interessant sind die arroganten Reaktionen bundesdeutscher Politiker.

Wenn z.B. der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), in der Süddeutschen Zeitung gegen das Kondolenzschreiben unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi wettert, dann spricht das Bände. Mehr

Der Bezirksverordnete von DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg, Harald Gindra, hält den derzeitigen Schutz von Anwohnern bei Abrissarbeiten, wie am Barbarossaplatz, für nicht vertrauenswürdig:

Auf besorgte Hinweise hin, hatte ich in der Februar-BVV eine Mündliche Anfrage eingebracht. Die Antworten des Bezirksamts bestätigen, dass nicht Alles getan wurde, um eine Gefährdung durch Asbest-Freisetzung in der von vielen Kindereinrichtungen umgebenen Baustelle zu verhindern (Grundschule, Kitas, Spielplatz).

Mehr

Der im Februar 2012 von DIE LINKE eingebrachte und von der SPD unterstützte Antrag, die „Dokumentationen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt im Rathaus Schöneberg auszustellen“, wurde nun umgesetzt. Über 60 Interessierte nahmen an der Veranstaltung teil, die von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, Sabine Seyb von Reach Out (Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt) und der Integrationsbeauftragten Gün Tank eröffnet wurde.

Die Ausstellung, von Reach Out Berlin zusammengestellt, umfasst 60 in DIN A3 Format gerahmte Aufnahmen von Tatorten, mit angefügter Beschreibung des Tathergangs. Deutlich wird dabei, dass alle Bezirke der Stadt Tatorte werden können. Besucher brachten zum Ausdruck, wie wichtig eine solche Ausstellung an dieser exponierten Stelle sei. Ausdrücklich wies Sabine Seyb darauf hin, dass die Ausstellung über die Vernetzung „Schule ohne Rassismus“ von Schulklassen besucht werden wird, was für die Prävention besonders wichtig ist. Sie regte an, dass der Bezirk künftig eine Stelle für die fortlaufende Dokumentation einrichtet. Mehr

Wieder ein Projekt sozial-/christdemokratischer Wohnungsneubau-Initiative nimmt Gestalt an. Erst mal mit dem Abriß von 107 kleinen Wohnungen, die - wie sich auch zum Stadtentwicklungssenator Müller mittlerweile durchgesprochen hat - am stärksten nachgefragt werden. Für das schöne neue Wohnen am Park werden neue Standards am Barbarossaplatz gesetzt!
Wohnungen hauptsächlich zwischen 100 und 220 m² (zu Kaufpreisen von 3.6000 bis 4.000 €). Folge eines Bebauungsplans der im Aug. 2011 mit der Mehrheit von SPD+CDU dieses Grundstück für Hochtief zur Goldgrube gemacht haben (Zulassung kiezunüblicher Verdichtung und Erhöhung der Maße der Bebauung). Nachbarn klagen nun mit einer Normenkontrollklage gegen dieses Verfahren.
http://formart.hochtief.de/de/angebote/kaufobjekte/berlin-brandenburg/barbarossaplatz-berlin-schoeneberg/

Aber dabei wird es nicht bleiben. Bereits das nächste Projekt an der gegenüberliegenden Ecke (Schwäbische Str. 7) wird vorbereitet (Vorstellung im Stadtentwicklungsausschuss 13. März). Diese neuen Leuchttürme verstärken die bereits spürbaren Aufwertungsabsichten in dem Altbestand. Mit dem Austausch der Mieter, denen bei dieser Entwicklung das Geld für die Miete im Kiez ausgeht!

So Harald Gindra (BVV-Seite)

Berliner woche

Berliner Zeitung

Wer hat sich noch nie über die Schule geärgert? Sehen Sie?: Privatschulen sind die bessere Alternative.

Kritik am US-Drohnenkrieg – Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen verhindern

Barack Obama ist wiedergewählt. Viele Menschen in Deutschland haben sich darüber gefreut. Auch vielen Friedensaktivisten in den USA fiel ein Stein vom Herzen, angesichts der Gefahr, die von den weit rechts stehenden Republikanern und ihrem Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney ausging. Vor allem aus sozialpolitischen Gründen haben sie Obama gewählt – und mangels Alternative. Die Möglichkeiten, im festgefügten Zwei-Parteien-System der USA eine linke Alternative im Parlament und in der Regierung aufzubauen, sind – trotz Occupy-Bewegung – noch sehr begrenzt. Entsprechend wählten viele das „kleinere Übel“, berichtete die US-Friedensaktivistin Elsa Rassbach, die am 7. Januar Gast der Basisorganisation DIE LINKE Schöneberg war. Sie kritisierte gleichwohl heftig, dass unter Obama die US-Kriegsführung in Afghanistan fortgesetzt und sogar ausgedehnt wurde. Noch mehr Tote US-Soldaten und noch mehr tote afghanische Zivilisten als unter dem Vorgänger George W. Bush. Und schlimmer: Durch die zunehmenden Drohnenkriege in mehreren Ländern wie auch durch die Aushöhlung des Zivil- und Prozessrechts innerhalb der USA bekommt der „Krieg gegen den Terror“ unter dem Obama-Regime ein neues und in vielerlei Hinsicht sogar bedrohlicheres Gesicht. Mehr

Worte des bolivianischen Präsidenten Evo Morales an die UN im September 2012:

„Ich möchte euch sagen, dass nach dem Maya Kalender der 21. Dezember das Ende von Macha und der Anfang von Pacha ist. Es ist das Ende von Egoismus und der Beginn von Brüderlichkeit. Es ist das Ende von Individualismus und der Beginn von Kollektivismus ... der 21. Dezember dieses Jahres.

Die Wissenschaftler belegen, dass dieses Datum das Ende des anthropozentrischen Lebens und den Beginn des biozentrischen Lebens markiert. Es ist das Ende von Hass und der Beginn der Liebe. Das Ende der Lügen und der Beginn der Wahrheit. Es ist das Ende der Traurigkeit und der Beginn der Freude. Es ist das Ende von Trennung und der Beginn von Einheit. Das ist ein Thema das sich entwickeln will und deshalb.....wir laden euch ein, diejenigen, die auf die Menschheit setzen, laden wir ein, ihre Beispiele, zum Wohl der Menschheit zu teilen..."

Bolivia, General Debate, 67 Session

Liebe Genossinnen und Genossen,

über die Nachricht von eurem großartigen Wahlergebnis haben wir uns sehr gefreut. Herzlichen Glückwunsch!

Unser Bezirksverordneter Harald Gindra hat euren Wahlerfolg so kommentiert:

„Gestärkt werden sie jetzt ihre soziale Politik in der Stadt fortsetzen können. Grundlage ist unter anderem, dass sie für die Wohnungsversorgung (bezahlbare und gute Mietwohnungen) ihre Verdienste haben und schon seit über einem Jahrzehnt mit Stadträten (Dezernenten) die Verantwortung in der Stadt Graz tragen.“

Euer Erfolg zeigt eindrücklich, dass linke Politik erfolgreich sein kann, wenn sie auch wirksam ist, das heißt, wenn sie an den konkreten Interessen der Menschen ansetzt und aus realen Auseinandersetzungen entwickelt wird. Das gilt für alle Ebenen der Politik und natürlich insbesondere für die Kommunalpolitik. In diesem Sinne ist euer Erfolg ein Ansporn und eine Ermutigung für uns.

Der Genosse Parteder hat zu Jahresbeginn an der mietenpolitischen Veranstaltung zu unserem Neujahrsempfang teilgenommen und von eurer Arbeit berichtet. Das war für uns sehr aufschlussreich, denn auch in Berlin werden die Probleme der Mieterinnen und Mieter immer drängender und es gilt, gemeinsam mit den Betroffenen Gegenstrategien gegen Verdrängung und Gentrifizierung zu entwickeln.

Liebe Genossinnen und Genossen, der regelmäßige und freundschaftliche Austausch, den wir seit Jahren miteinander pflegen, ist uns sehr kostbar und wir hoffen, dass wir auch im kommenden Jahr wieder eine Gelegenheit dazu finden.

Mit sozialistischen Grüßen und den besten Wünschen für eure weitere erfolgreiche Arbeit,
Bezirksvorstand DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 14.11. 2012 wird in ganz Europa gegen die Zerstörung sozialer und demokratischer Rechte demonstriert.
In Portugal, Spanien, Griechenland, Zypern und Malta wird es Generalstreiks geben.
Auch in Deutschland hat sich der DGB dazu durchgerungen, für den 14.11. zu mobilisieren - ein wichtiger Schritt, den wir unterstützen müssen.
Daher meine Bitte: Beteiligt euch an diesem Aktionstag, mobilisiert in eurer Familie, eurem Freundeskreis und in der Nachbarschaft. Lasst uns den Menschen in Südeuropa zeigen, dass ihre Kämpfe auch unsere Kämpfe sind! Falls es euch irgendwie möglich ist: Kommt zu der Kundgebung des DGB um 15 Uhr am Brandenburger Tor und beteiligt euch an der anschließenden Demonstration.

Mit sozialistischen Grüßen,
Carsten Schulz

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Wie lässt sich dies zugunsten von Ralph Boes (Brandbrief) und allen anderen erschüttern?

Anlässlich der veränderten Situation – Ralph Boes begann am 1. November 2012, mit dem „Sanktionshungern“(!) –  hier möchten wir noch mal auf das Kampagnenplenum am Fr., 9.11.2012 hinweisen.
Ralph hat vor, am Plenum teilzunehmen. Engagierte und erfahrene Unterstützer/innen sind herzlich willkommen und werden gebraucht!

Zum aktuellen Stand siehe die Pressemitteilung vom 1.November 2012  „Hungern per Gesetz“

und Ralphs Offenen Brief vom 26.Oktober 2012  

Der Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg der Partei DIE LINKE. solidarisiert sich mit den demonstrierenden Flüchtlingen auf dem Pariser Platz und stellt sich hinter deren politische Forderungen.

Wir fordern den Innensenator von Berlin, den Bezirksbürgermeister von Mitte und die Berliner Polizei auf, ihre Schikanen gegen die Demonstranten sofort einzustellen und die freie Ausübung ihrer Versammlungsfreiheit sicherzustellen.

Der bolivianische Außenminister David Choquehuanca wird am 19. Oktober 2012 das bolivianische Entwicklungsmodell des guten Lebens und der Rechte der Natur im Ibero-Amerikanischen Institut PK in Berlin in einem öffentlichen Vortrag vorstellen. Mit der Aufnahme des auf andine indigene Konzepte zurückgehenden Modells des Vivir Bien in seine Staatsverfassung hat Bolivien die Idee des guten Lebens zur Richtschnur für die Politik und für die gesellschaftliche Entwicklung des Landes gemacht.

Die Maxime des Vivir Bien beruft sich auf indigene Kosmovisionen und Traditionen, die eine harmonische Beziehung des Menschen zur Natur in den Mittelpunkt stellen. Die Natur wird als Subjekt mit eigenen Rechten begriffen. Gleichzeitig bedeutet die Besinnung auf eigene, nicht-koloniale Vorstellungen eine Abkehr von den Wohlstandsparadigmen und Fortschrittsideen der Industrieländer. Mehr

Seit dem 19. Juni hält sich Julian Assange, der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Er flüchtete vor einer möglichen Auslieferung nach Schweden bzw. in die USA. Die schwedische Staatsanwaltschaft wirft dem Australier Sexual-Delikte vor. Assange fürchtet jedoch, dass es in Wirklichkeit um seine Auslieferung in die USA geht, wo ihm wegen Geheimnisverrats sogar die Todesstrafe droht. Denn 2010 hatte Assange auf seiner Enthüllungsplattform Hunderttausende geheime Dokumente über den Krieg im Irak und in Afghanistan sowie vertrauliche Diplomatendepeschen veröffentlicht. Darunter fanden sich Videos von durch US-amerikanische Soldaten begangene Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Der angebliche Whistleblower, US-Soldat Bradley Manning, sitzt seit über 300 Tagen in US-Militärhaft. Seine Haftbedingungen kommen einer Folter gleich.   Der Enthüllungs-Aktivist Assange erklärte mehrmals, dass er nur unter Zusicherung einer Nicht-Auslieferung an die USA bereit ist, sich in Schweden einem Verfahren zu stellen. Diese Zusicherung haben sowohl die britische als auch die schwedische Regierung verweigert.   Am 15. August gab der Präsident Ecuadors, Raffael Correa, dem Antrag von Assange auf politisches Asyl statt. Großbritannien drohte, die ecuadorianische Botschaft zu stürmen und Assange zu verhaften.  

Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit MdB Sevim Dağdelen. Mehr

Große Zeitungen konzedieren zurzeit, dass die Staatsbürger in Sachen Europapolitik „nichts zu entscheiden“ haben: „Die Parteien standen ihnen, was Europa angeht, immer in einer Einheitsfront gegenüber“ und die „politisch-kulturelle Absicherung des Elitenkonsenses“ wurde durch die Einmütigkeit der Politiker und ihrer Technokraten aus den Elfenbeintürmen besorgt.[1] Im Gegensatz hierzu ist die Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerikas (ALBA) aus Volksbewegungen erwachsen, die eine Stärkung der regionalen Integration als Voraussetzung der Konsolidierung ihrer wirtschaftlichen und politischen Souveränität erkannten – dagegen liegen die Wurzeln der EU nicht etwa in einer Volksbewegung, sondern in der großindustriellen EGKS von 1951, jenem aus dem Schuman-Plan hervorgegangen Projekt der deutschen und französischen Machteliten.[2] Mehr

„Universal Periodic Review der Vereinten Nationen – der zweite Staatenbericht Ecuadors zur Menschenrechtslage“ am 10.07.2012 um 19 Uhr Mehr

DIE LINKE.Tempelhof-Schöneberg ruft zu Protesten am Gasometer-Gelände auf.

Mittwoch, 23. Mai 2012, ab 12 Uhr, Dominicusstr./Torgauer Str. (S-Bhf. Schöneberg)

Unter dem Motto “Nachhaltig agieren – erfolgreich handeln” lädt der Zentrale Immobilienausschuss (ZIA) zu einem "Tag der Immobilienwirtschaft" ein.

Ein Bündnis von Mieterinitiativen und die Initiative "KünstlerInnen gegen Verdrängung" rufen deshalb zu phantasievollen Protestaktionen auf.  MEHR

Die Stasi-Überprüfung u. a. der Verordneten nach über 22 Jahren Deutsche Einheit erinnert an Zeiten des Kalten Krieges und der Berufsverbote, als jede als Extremistin und jeder als Extremist eingestuft wurde, die/der z.B. an Demos gegen Aufrüstung teilnahm oder sich an Unterschriftensammlungen gegen Aufrüstung beteiligte. Mehr

Katrin Lompscher, Wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Abgeordnetenhaus von Berlin, war bis Oktober 2011 Senatorin für Umwelt und Verbraucherschutz. Ökologische Untersuchungen auf dem Tempelhofer Feld  fielen in ihr Ressort.

Thomas Hinrichsen führte ein Intervieau mit ihr.  Mehr

aktuelle Anträge unsere Bezirksverordnete: Elisabeth Wissel und Harald Gindra 

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