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03.12.2014 Ausgabe Dezember 2014

DIE LUPE

S. 1 Kein Platz für Nazis – auch nicht in Marzahn-Hellersdorf; Gedenkveranstaltung: Friedensinitiative Schöneberg; Aufruf: LL-DEMO am 11. Januar 2015

S. 2 Immer wieder wichtig: Kommunalpolitischer Dialog

S. 3 BVV am 18. und 19. November 2014; Unsere Bezirksverordneten; AKK; Termine

S. 4 Politische Masern in der Sozialverwaltung - Berlin stoppt Asylaufnahme mit vorgeschobener Begründung

S. 5 Unrechtsstaat BRD; "Unrechtsstaat" - (k)eine Frage des Rechts?

S. 6 Immer noch 3,5 Millionen Arbeitslose, Zeit zu handeln statt; Abgeschrieben: "Zuschauermanipulation – Erneut formale Programmbeschwerde gegen das ZDF Heute-Journal; §12a Sozialgesetzbuch II „die Zwangsverrentung“

S. 7 Mietsteigerungen von 50% und mehr durch Modernisierung?; Wohnungsbau - Bezirks-CDU lebt in anderer Welt?; Informationsveranstaltung zum Einbürgerungsgesetz

S. 8 Fotodokumentation Das Massaker in Odessa; Mieter-Aufruf: Gentrifizierung - Wir sind an Ihren Erfahrungen interessiert!; Rechtsberatung; Wahlkreisbüro Azize Tank; Termine und Impressum

3. Dezember 2014 Die Lupe

Kein Platz für Nazis – auch nicht in Marzahn-Hellersdorf

22.November 2014/Foto Privat/ Mehr als 3000 Antifaschistinnen und Antifaschisten haben es zusammen geschafft die Nazi-Demonstration gegen Flüchtlinge in Marzahn- Hellersdorf am 22.11. zu blockieren. Ein großer Erfolg für alle,... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

Immer wieder wichtig: Kommunalpolitischer Dialog

Am Samstag, den 15. November, luden die Bezirksverordneten Harald Gindra und Elisabeth Wissel mit Unterstützung des Bezirksverbandes DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg zum kommunalpolitischen Dialog ins Rathaus Schöneberg ein. Ziel... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

BVV am 18. und 19. November 2014

Bericht von der Doppel-BVV 18./19.11.14 Sondermittel für Flüchtlinge von allen Parteien beschlossenEin Antrag aller Parteien der BVV sieht vor, dass 25.000 Euro für die Flüchtlingsunterkünfte am Trachenbergring, in der... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

Politische Masern in der Sozialverwaltung - Berlin stoppt Asylaufnahme mit vorgeschobener Begründung

Mit unzutreffender Begründung hat Berlins Zentrale Asylaufnahmebehörde ZAA beim Landesamt für Gesundheit und Soziales LAGeSo erneut die Aufnahme Asylsuchender rechtswidrig gestoppt.1 Der Flüchtlingsrat Berlin fordert, für neu... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

"Unrechtsstaat" - (k)eine Frage des Rechts?

Das Unrecht auf die andere Seite zu verbannen, hat diesseits der Mauer Tradition. Bereits 1963 titulierte der damalige Bundespräsident Heinrich Lübke die DDR als Unrechtsstaat: „Wir, die wir nach der Hitler-Diktatur in einer... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

Unrechtsstaat BRD

Bonn. Berlin. Erfurt. Die unsägliche Debatte um Unrechtsstaaten möchte ich um die BRD bereichern.  Ich als gebürtiger und gelernter Wessi kann diese dummdreisten Argumente in ihrer bigotten Art nicht mehr hören. Diejenigen,... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

§ 12a Sozialgesetzbuch II "die Zwangsverrente"

Als Wahlgeschenk und medienwirksam hat die große Koalition der Bundesregierung am 1. Juli 2014 für einen (kleinen) Teil der Bevölkerung die Rente mit 63 eingeführt: Arbeitnehmer/innen mit 45 Beitragsjahren dürfen dann bereits mit... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

Abgeschrieben: "Zuschauermanipulation – Erneut formale Programmbeschwerde gegen das ZDF Heute-Journal

2. Dezember, 2014 In ihrer Programmbeschwerde an die ZDF-Intendanz vom 30.November 2014 konkretisiert die Ständige Publikumskonferenz der öff entlich-rechtlichen Medien e.V. ihre Vorwürfe wie folgt: 1. Der 90-jährige Iwan... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

Wohnungsbau - Bezirks-CDU lebt in anderer Welt?

In die November-BVV brachte die CDU einen Antrag „Perspektivplanung zur Förderung von Wohneigentum“ (Drs. Nr. 1304) ein. Danach sollte das Bezirksamt sich für die „Förderung von Wohneigentum (Einfamilien-, Mehrfamilien und in den... mehr

 
3. Dezember 2014 Die Lupe

Mietsteigerungen von 50% und mehr durch Modernisierung?

In einer früheren „LUPE“ berichteten wir über die Leberstraße 36 und geplante Modernisierungen mit Mietsteigerungen von 50% und mehr. Die Öffentlichkeit, die von den Mietern hergestellt wurde, und Klagen gegen diese Pläne waren... mehr

 

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