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30. September 2017 Tempelhof-Schöneberg

Danke, Tempelhof-Schöneberg, für ein Rekord-Wahlergebnis

DIE LINKE hat im Bezirk ein herausragendes Ergebnis erzielt. Von Alexander King

Exakt 23.652 Wähler_innen haben in Tempelhof-Schöneberg mit der Zweitstimme DIE LINKE gewählt – so viele wie noch nie. Das entspricht einem Stimmenanteil von 13,2 Prozent: ein Plus von 2,9 Prozentpunkten. Auch über mein Erststimmenergebnis von 10,8 Prozent (19.353 Stimmen, plus 3,5 Prozentpunkte) freue ich mich sehr. Insgesamt haben wir rund 6500 zusätzliche Erststimmen und 5700 zusätzliche Zweitstimmen gewonnen. Zuwächse gab es im ganzen Bezirk. Erstmals lag DIE LINKE in einigen Wahlbezirken im Schöneberger Norden (4) und im Tempelhofer Süden (1) auf dem ersten Platz. Das Ergebnis spiegelt die zunehmende Verankerung und einen aktiven Wahlkampf wider – und zugleich die hohe Zustimmung zu unserer Programmatik und unseren Spitzenkandidaten im Bund, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

Denn auch bundesweit hat DIE LINKE deutlich an Zustimmung gewonnen: 4,3 Millionen Wähler_innen haben uns ihre Stimme gegeben, vor 4 Jahren waren es noch 3,75 Millionen. Damit hat DIE LINKE das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Diese Stärke brauchen wir dringend, denn die Herausforderungen sind groß: Sollte es zu einer Regierung von Union, FDP und Grünen (sogenannte Jamaika-Koalition) kommen, wird sozialer Protest dringend nötig sein. Denn alle drei Parteien stehen für soziale Kälte und das Festhalten an der Agenda 2010. Mit einer solchen Regierung wird es keine Verbesserung für Mieter geben. Das sehen wir gegenwärtig in NRW (schwarz-gelb) und Schleswig-Holstein (Jamaika), wo Mieterrechte abgebaut werden. Mit Jamaika wird es auch keine Verbesserung für Rentner geben. Union und FDP diskutieren die weitere Heraufsetzung des Renteneinstiegsalters. Mit Jamaika ist keine Erleichterung für Hartz-IV-Betroffene absehbar. Alle drei Parteien halten diesen Irrsinn für „erfolgreich“. Auch die Auseinandersetzung mit der erstarkten AfD müssen wir führen: Die AfD wird keine soziale Opposition sein. Sozial- und wirtschaftspolitisch hat sie die größten Übereinstimmungen mit der FDP. Sie setzt darauf, die Opfer der unsozialen Politik gegeneinander auszuspielen. Das müssen wir verhindern.

Damit die Interessen von Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Mietern und Rentnern von uns auch im 19. Bundestag laut vorgetragen werden können, werden wir die Unterstützung außerhalb des Parlaments dringend benötigen. Wir zählen dabei auf Sie.