Mitgliederversammlung und Vorstandsnachwahl
Am 30. November 2023 hat die Mitgliederversammlung der LINKEn Tempelhof-Schöneberg ihren Bezirksvorstand nachgewäht. Wir bedanken uns bei den vielen Anwesenden sowie bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, die ihr Engagement für die Arbeit im Bezirksvorstand angeboten haben! Weiterlesen
Lasst uns reden - Gesundheit ist keine Ware!
Diskussionsveranstaltung mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der Linksfraktion, Tobias Schulze, der Bezirksverodneten Elisabeth Wissel und dem Abgeordneten Sebastian Scheel.
Sebastian Scheel MdA diskutiert mit Damiano Valgolio MdA, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft.
Das Leben wird immer teurer und ist bereits für viele kaum noch bezahlbar. Das betrifft neben massiven Preissteigerungen bei Mieten und Lebensmitteln auch die Energiekosten und das damit verbundene Heizen, Kochen und Waschen.
"Medien in der Krise"
Darüber sprach Alexander King mit seinem Kollegen Sebastian Scheel und 25 Gästen in dessen Wahlkreisbüro in Tempelhof.
Eigentlich ist es eine gesellschaftliche Krise, denn es geht um die Zugänge zu Teilhabe, die in allen Bereichen immer enger werden, gerade dort, wo Meinungen, Werte und Normen verhandelt werden, also auch in Medien und Politik. Es geht um die Konzentration von privater Medienmacht, die zunimmt, um die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, um zu viel Nähe von Journalismus und Politik, um prekäre Arbeitsverhältnisse und Konformitätsdruck, um Meinungsmache und Meinungsfreiheit, die verteidigt werden muss, um Kampagnen-Journalismus und leider auch immer öfter um Cancel Culture.
Aber auch um das erfreuliche Phänomen, dass sich, trotz des immer enger geführten Diskurses in den traditionellen Medien, viele Menschen weiterhin eine eigene Meinung erlauben, z.B. in der Frage von Krieg und Frieden.
Daran sollte eine kritische Linke anknüpfen. Wer Einfluss nehmen will auf die öffentlichen Debatten, wer in wichtigen gesellschaftlichen Fragen in die Vorhand kommen will, muss darum kämpfen, das heißt auch: sich mutig anlegen mit dem Mainstream.
Sebastian Scheel diskutiert mit Alexander King (Medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion) Weiterlesen:
Das Gefühl, dass in den Medien und zwischen den Medien und der herrschenden Politik immer mehr Gleichklang besteht, haben viele. Und vermutlich deshalb waren heute unglaublich viele Interessierte zu unserer Veranstaltung in die "Roten Insel" gekommen, die aus allen Nähten platzte.
Die Konzentration auf dem privaten Medienmarkt, die Journalistenschulen von Springer, Holtzbrinck und Bertelsmann, die prekäre wirtschaftliche Situation vieler, vor allem freier Journalisten, die zunehmende Abhängigkeit von Agenturmeldungen, die Drehtür zwischen Regierung und öffentlichem Rundfunk (und anderen Medien), die zunehmende soziokulturelle Homogenität in allen Bereichen der demokratischen Teilhabe - und eben auch in Journalismus und Politik - und auch ein Klima der Einschüchterung gegenüber abweichenden Meinungen: All das kam zur Sprache.
Ich habe mich besonders darüber gefreut, dass nicht nur auf dem Podium, sondern auch im Publikum Journalisten waren und von ihren Erfahrungen berichtet haben. Was tun? Sich wehren gegen einseitige oder offenkundig falsche Berichterstattung, insbesondere den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, den wir als Bürger finanzieren, in die Pflicht nehmen - und: alternative Medien, wie etwa die Nachdenkseiten, und linke Medienprojekte unterstützen!
Hier geht es nicht um pauschale Medienschelte, sondern wir brauchen endlich wieder eine radikale linke Medienpolitik und Medienkritik als Teil einer linken Herrschaftskritik.
Friedenspolitik und Ukraine-Krieg - Wohin führt die Moralisierung der deutschen Außenpolitik?
Buchvorstellung und Podiumsdiskussion mit:
Michael Lüders, Autor "Moral über alles? Warum sich Werte und nationale Interessen selten vertragen" und
Alexander King MdA, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion
Moderation: Stanislav Jurk, stellvertretender Bezirksvorsitzender DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg
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Ort: Berlin, Karl-Liebknecht-Haus
Veranstalter: DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg u. BO 378, Mitte
Medien und Macht - eine verhängnisvolle Affäre
Wie nahe kommen sich Medien und Macht in Deutschland und wie viel von dieser Nähe verträgt unsere Demokratie? Mit:
Dr. Alexander King, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion
Ramon Schack, Buchautor, freier Journalist
Florian Warweg, Redakteur Nachdenkseiten
Nicht erst seit der Wahl der ehemaligen Regierungssprecherin Demmer zur neuen Intendantin des RBB steht die Frage nach der politischen Unabhängigkeit der Medien im Raum. Im konkreten Fall richtet sich die Frage an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem Anspruch auf Staatsferne, der ohnehin von vielen Beitragszahlern angezweifelt wird. Auch die Journalisten in den privaten Medien sind vielfach politischer Einflussnahme ausgesetzt. Oder ist es umgekehrt? Nimmt nicht (nur) die Politik Einfluss auf die Medien, sondern die Medien (auch) Einfluss auf die Politik? So argumentierten jüngst Precht und Welzer in ihrem Bestseller "Die vierte Gewalt". Wie nahe kommen sich Medien und Macht in Deutschland? Wie viel Nähe von Medien und Macht verträgt unsere Demokratie? Und wie kann eine demokratische, vielfältige Aufklärung und Meinungsbildung in Deutschland organisiert werden?Veranstaltung der LINKEN. Tempelhof-Schöneberg
Sahra Wagenknecht in Marienfelde
Der Abgeordnete Alexander King eröffnet sein Wahlkreisbüro in Marienfelde am 6. Juli 2023.
Beginn: 16 Uhr mit Musik, Hüpfburg, Kaffee und Kuchen.
Um 17 Uhr tritt Sahra Wagenknecht als Hauptrednerin der Eröffnungsfeier auf.
Kiezbüro, Hildburghauser Str. 29, 12279 Berlin
Kooperationsvereinbarung zwischen Bündnis 90/Grüne, SPD und DIE LINKE.
in Tempelhof-Schöneberg
DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg und die
Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg erklären:
Die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren. Deshalb sind beide Parteien auf uns zugekommen, um mit uns über eine vertiefte Kooperation zu sprechen.
Für uns war klar, dass eine Zusammenarbeit nur infrage kommt, wenn konkrete Projekte für die Menschen im Bezirk umgesetzt werden können. Nach sechs intensiven Gesprächsrunden mit Vertreter:innen von Grüne, SPD und DIE LINKE haben wir uns auf diese gemeinsame Vorhaben verständigt: Weiter lesen
Publikumsdiskussion zur Veranstaltung - Die neue Außenpolitik ist nicht feministisch
Teil II - Veranstaltung des Bezirksverbands
DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg und der
BO 378 (DIE LINKE. Mitte)
Mit Daniela Dahn (Journalistin, Schriftstellerin und Publizistin),
Cornelia Hildebrandt (Wissenschaftliche Referentin für Parteien und soziale Bewegungen am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung),
Christiane Reymann (Publizistin, Gründungsmitglied der Linken und der Europäischen Linkspartei) und
Luisa Mayer (Landessprecherin der Linksjugend solid Berlin).
Berliner Ostermarsch 2023
Den Frieden gewinnen - nicht den Krieg
Stopp!
Wir wollen nicht in einem Atomkrieg sterben!
Wir wollen gesund und in sozialer Sicherheit leben
im Frieden mit den Völkern der Welt!
Samstag 13. April
13 Uhr
Elise-und-Otto-Hampel-Platz
(beim Jobcenter/Müllerstr. 147/Wedding)
Eine Veranstaltung des Bezirksverbands Tempelhof-Schöneberg und der BO 378 (Bezirksverband-Mitte)
Mit Daniela Dahn (Journalistin, Schriftstellerin und Publizistin), Cornelia Hildebrandt (Wissenschaftliche Referentin für Parteien und soziale Bewegungen am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung), Christiane Reymann (Publizistin, Gründungsmitglied der Linken und der Europäischen Linkspartei) und Luisa Mayer (Landessprecherin der Linksjugend solid Berlin). Weiterlesen
Alexander King: "Sahra Wagenknecht und ich sind Mitstreiter..!"
Im Gespräch mit Ramon Schack spricht Alexander King über die Reaktionen auf die Kundgebung vom 25. Februar, sein Verhältnis zu Sahra Wagenknecht, die Situation und Diskussion in der Linken, sowie über die von ihm propagierte Friedenspolitik.
Alexander King: „Erfolgreiche Friedensmobilisierung trotz aller Widerstände“
Die Veranstalter der Friedensdemo sind über die Teilnahme sehr zufrieden, hadern jedoch mit der Rezeption durch die Medien.
Gastkommentar von Alexander King MdA, veröffentlicht in der Berliner Zeitung vom 26.2.2023.
Über die Teilnehmerzahl beim Aufstand für Frieden wird gestritten. Fest steht: Es waren sehr, sehr viele. Jeder, der vor Ort war, und jeder, der gestern in Mitte oder Tiergarten unterwegs war, hat es erlebt: Der Zustrom zur Kundgebung am Brandenburger Tor war endlos. Die Polizei musste den abgesperrten Bereich erweitern und Menschenmassen großflächig umleiten – wegen Überfüllung. Der S- und U-Bahnhof Brandenburger Tor wurde zeitweise gesperrt. Die Züge hielten dort nicht mehr. Wer Zeitungen, Flugblätter oder Hochhalteschilder austeilte, stand schnell mit leeren Händen da. weiterlesen
Manifest für Frieden
Aufstand für Frieden - Aufruf zur Friedenskundgebung "Für Verhandlungen statt Panzer" am 25.2. in Berlin
Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht haben diese Petition gestartet
Heute ist der 352. Kriegstag in der Ukraine. Über 200.000 Soldaten und 50.000 Zivilisten wurden bisher getötet. Frauen wurden vergewaltigt, Kinder verängstigt, ein ganzes Volk traumatisiert. Wenn die Kämpfe so weitergehen, ist die Ukraine bald ein entvölkertes, zerstörtes Land. Und auch viele Menschen in ganz Europa haben Angst vor einer Ausweitung des Krieges. Sie fürchten um ihre und die Zukunft ihrer Kinder. Weiterlesen
Armut und Reichtum - Was läuft falsch in Deutschland?
Diskussionsveranstaltung am 28. Januar 2023
Mit Sebastian Scheel unserem Direktkandidaten in Friedenau (WK3), Susanne Schaper sozialpolitische Sprecherin (Sachsen) und Stefan Hartmann, Mitglied im Parteivorstand.
Alexander King auf der Kundgebung mit Sahra Wagenknecht
Gas und Fernwärme in öffentliche Hand, Unterstützung für in Not geratene Familien und Unternehmen, Volksentscheid <<Deutsche Wohnen & Co. enteignen>> umsetzen: Das geht nur mit einer starken LINKEN.
Gestern haben sie noch den Wehrdienst verweigert, heute kennen sie alle Panzertypen auswendig
Sahra Wagenknecht in Schöneberg: Trotz Dunkelheit und Minusgraden kamen mehrere Hundert zur Kundgebung der LINKEN Tempelhof-Schöneberg mit Sahra Wagenknecht, unserem Abgeordneten Alexander King und unseren Schöneberger Kandidatinnen, Friederike Benda und Elisabeth Wissel. Motto: Heizung, Brot und Frieden! Viel Zustimmung auf dem Platz. Angekündigte Gegenproteste haben sich als reines Twitterblasen-Phänomen erwiesen. WEITERLESEN
Sahra Wagenknecht in Schöneberg - Wir fordern: Heizung, Brot und Frieden!
17 Uhr, Crellestrasse (Marktplatz)
S-Bhf Yorkstraße /
Großgörschenstraße.
Die LINKE Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht spricht als Hauptrednerin der Kundgebung des Bezirksverbands Tempelhof-Schöneberg. Außerdem sprechen unsere Schöneberger Kandidatinnen Friederike Benda (WK 1) und Elisabeth Wissel (WK 2 und Spitzenkandidatin für die BVV) sowie dem Abgeordneten Alexander King. Für viele Berliner Familien ist die Energie-Krise deprimierender Alltag: Sie leiden unter der Inflation. Sie frieren in ihren Wohnungen oder bringen sich mit Heizkissen und Heizstrahlern in Gefahr. Sie sehen kleine Betriebe und Läden in ihrer Nachbarschaft sterben und Arbeitsplätze abwandern. Sie sehnen sich nach Frieden und wollen nicht, dass ihr bescheidener, hart erarbeiteter Wohlstand aufs Spiel gesetzt wird. WEITERLESEN
Die Veranstaltung zur Buchvorstellug von "Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?
- Unser Jahrzehnt der Extreme: Ukraine-Krieg und Klimakrise"
mit Michael Brie, Laura von Wimmerperg und Martin Rutsch zum nachholen. Wir wünschen ein erholsames Wochenende!
Veranstaltung: „Selbstvernichtung oder gemeinsame Sicherheit?“
Weit über 100 Besucher:innen konnten wir auf unserer gestrigen, restlos überfüllten Friedensveranstaltung im Karl-Liebknecht-Haus mit dem Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Beirates der Rosa Luxemburg Stiftung Michael Brie und der Sprecherin der Berliner Friedenskoordination Laura von Wimmersperg begrüßen! Bundesgeschäftsführer Tobias Bank… WEITERLESEN
„Selbstvernichtung oder Gemeinsame Sicherheit? – Unser Jahrzehnt der Extreme: Ukraine-Krieg und Klimakrise“
Buchvorstellung und Diskussion
5. Januar 2023
19 Uhr
Rosa-Luxemburg-Saal
Karl-Liebknecht-Haus in Berlin
Mit: Michael Brie (Prof. Dr., Philosoph. Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa Luxemburg Stiftung. Er war u.a. von 2008 bis 2013 Leiter des Bereichs Politikanalyse bzw. Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Stiftung. Mehr
Heizung, Brot und Frieden!
Alexander King sprach auf der Kundgebung des Protestbündnisses in Berlin-Lichtenberg über die Notwendigkeit diplomatischer Initiativen im Ukraine-Krieg, das demokratische Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit und den Zusammenhang von Frieden und sozialer Entwicklung.
"Heizung, Brot und Frieden - Protestieren statt frieren"
Brot und Frieden, das klingt nach einer Losung von 1917. Davor dann das Wort Heizung. Eine seltsame Mischung, dachte Alexander King im ersten Moment, als er im August den Vorschlag hörte, Sozialproteste unter der Losung »Heizung, Brot und Frieden« zu organisieren. Im Sommer dachten viele nicht daran, dass die Heizkosten im Winter ein Problem werden könnten. »Jetzt passt es mega«, findet King, der zur Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gehört. »Die Worte Heizung, Brot und Frieden stehen genau für die Dinge, um die sich die Menschen heute Sorgen machen.« Von Andreas Fritsche
Sozialprotest: Heizung, Brot und Briefe (nd-aktuell.de)
Protestieren statt frieren – Verhandlungen statt Sanktionen!
Kundgebung, Treffpunkt: U-Bhf Tierpark, Lichtenberg
17. Dezember 2022 | 13:00 Uhr
Für Heizung, Brot und Frieden im solidarischen Herbst aufstehen - genug ist genug!
Inflation und der drohende Mangel an Rohstoffen zeigen, dass sich für unser Land erneut eine schwere Krise abzeichnet. Während die steigenden Preise in der Wirtschaft den eigenen Warenkorb schrumpfen lassen, steigen die Preise für Energie. Gerade im kommenden Winter muss daher die Regierung Verantwortung zeigen und Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen weiter entlasten.
Der Zynismus der Losung „Frieren für die Solidarität“ ist kaum zu überbieten. Mehr
Krieg im Nahen und Mittleren Osten – fast schon vergessen?
Karin Leukefeld beim Friko-Plenum in der Roten Insel.
Vortrag mit Diskussion
Karin Leukefeld berichtet über die Lage in Syrien, Irak und Libanon sowie über die Probleme der journalistischen Arbeitsbedingungen.
Öffentliche Aufträge nur für gute Arbeit
Alexander King in der Plenardebatte des Abgeordnetenhauses:
"Das Landesvergabegesetz stellt fairen Wettbewerb sicher, verhindert Wettbewerbsvorteile durch Lohndumping und ermöglicht es, unsere zentralen Anliegen – gute Arbeit, ökologische Nachhaltigkeit und Gleichstellung – im Wirtschaftsleben und damit auch in unserer Gesellschaft zu fördern."
Öffentliche Aufträge nur für gute Arbeit: Alexander King MdA (alexander-king.de)
Video-Quelle: rbb-online
Mitgliederversammlung am 12.11.2022
Am 12. November 2022 fand die Mitgliederwahlversammlung im Rathaus Schöneberg statt.
In einer langen Wahlversammlung, in gemütlichem Beisammensein (mit Suppe zum Mittag), wählten wir den neuen Vorstand. Mehr
Energiearmut - eiskalte Realität im
"heißen Herbst"
Folge 14 KiezFunk TS: In unserer 15. Folge beschäftigen wir uns mit dem aktuellen Thema der Energiearmut, dabei reden wir sowohl über die politische Dimension als auch über die ganzen realen Folgen für viele Menschen in Berlin. Zu Gast sind Alexander Kind (MdA, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im AGH) und Doris Hammer (Co-Sprecherin der LAG Hartz IV). Auch hier anhören: https://www.anchor.fm/kiezfunk-linke-ts
DWE-Fahrraddemo "Pedale gegen Profite"
bei der Zwölf-Apostel-Kirche.
Wir unterstützen die weitere Kampagne von Deutsche Wohnen und Co. enteigenen.
Startpunkt am Samstag ist um 13 Uhr bei der Zwölf-Apostel-Kirche.
FairBoxen - für Kopf und Körper in Lichtenrade
Folge 14 KiezFunk TS:
205 Aufrufe 19.09.2022 Der Fokus liegt in dieser Folge auf dem Projekt FairBoxen!
Cebrail Beyazgül hat mit seinem Projekt als Boxtrainer in Lichtenrade viel vor. Aber auch über den Bezirk hinaus hat er große Pläne. Warum Boxen viel mehr ist als nur "aufeinander loszugehen" und wie viel die Kopfarbeit ausmacht, erzählt er uns mit seinem Boxschüler Hussein ganz ausführlich. Warum FairBoxen vor allem aber ein Sozialprojekt für unseren Bezirk und ganz Berlin ist, erfahrt ihr in dieser Folge. MEHR
Antikriegstag 2022
Rede von Elisabeth Wissel
Liebe Anwesende, auch in diesem Jahr erinnern wir als Friedenskooperation an den Beginn des Zweiten Weltkriegs, der mit dem Überfall des Naziregims auf Polen am 1. September 1939 begann. Wir erinnern und mahnen gleichzeitig, dass dieses Datum auch zum Engagement und Handeln für den Frieden beiträgt. Mehr
Konsequenzen aus dem rbb-Skandal: LINKE Vorschläge zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Pressekonferenz vom 9. August 2022 mit den medienpolitischen Sprechern der Linksfraktion-Brandenburg Thomas Domres und der Linksfraktion Berlin Alexander King, anlässlich der neuesten Entwicklungen beim rbb.
Am letzten Donnerstag fand unsere Mitgliederversammlung im Willy-Brandt-Saal, Rathaus Schöneberg, statt, bei der wir uns über die aktuelle politische Lage sowie den kommenden Parteitag ausgetauscht haben. Ein Antrag zur Änderung der Bezirkssatzung wurde angenommen: Auf Antrag der Mitgliederversammlung können nun bei der Wahl des Bezirksvorstands quotiert zwei Bezirksvorsitzende als Doppelspitze gewählt werden. Mehr
Energiepreisexplosion: Jetzt die Absahner zur Kasse bitten!
"Wie in jeder Krise gibt es auch in dieser die Gewinner. Wo alles teurer wird, gibt es auch diejenigen, die die steigenden Preise einstreichen. Wir fordern deshalb eine Steuer auf Extragewinne, um die Hilfen, die jetzt notwendig sind, zu finanzieren." Siehe weiter:
Und immer noch: Wenckebach muss bleiben!
Folge 13 KiezFunk TS
59 Aufrufe 15.05.2022 Nach einer längeren Pause wollen wir euch über den Einsatz für den Erhalt des Wenckebach-Klinikums auf den aktuellen Stand bringen. Die Schließung droht weiterhin. Charlotte Rutz-Sperling (ver.di Vertrauensfrau Vivantes Wenckebach-Klinikum) und
Elisabeth Wissel (Fraktionsvorsitzende der Linken im Bezirksparlament von Tempelhof-Schöneberg) erzählen, was sich im letzten Jahr seit unserer 2. Folge so getan hat. Was macht die Politik, was sind die Forderungen, wie handelt Vivantes und wie geht es der Belegschaft und den Patienten damit? Fest steht für uns immer noch: Wenckebach muss bleiben!
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus
Die energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Stefan Taschner (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) und Alexander King (Linksfraktion) begrüßen die Ankündigung von Vattenfall eine Veräußerung des Berliner Fernwärmenetzes an das Land Berlin wohlwollend zu prüfen: Die Rekommunalisierung des Berliner Fernwärmenetzes wäre ein wichtiger Baustein für die konsequente Fortsetzung der Berliner Energiewende. Mit dem Fernwärmenetz in öffentlichem Eigentum kann die Wärmewende hin zu erneuerbaren Energien schnell und effektiv fortgesetzt werden. Mehr
Zu den heute stattfindenden Beratungen der EU-Kommission über weitere Sanktionen gegenüber Russland und den in diesem Zusammenhang durch den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geforderten Öl-Embargo erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Alexander King: "Geht es nach dem Bundeswirtschaftsminister, soll die Raffinerie in Schwedt, die Berlin und Brandenburg zu 90 Prozent mit Benzin, Diesel und anderen Ölprodukten versorgt, künftig nicht mehr mit russischem Rohöl beliefert werden. Rumpelig soll es dann in Berlin werden, kündigt Habeck an. Mehr
Zur Debatte um den Rückkauf der GASAG erklärt Alexander King, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin:
„Wir brauchen den integrierten Netzbetrieb in öffentlicher Hand für eine effektive Energiewende. Dazu gehört insbesondere die GASAG, die wir als Konzern erhalten und nicht zerschlagen wollen. Das ist im Interesse der Beschäftigten und im Interesse Berlins, denn die GASAG ist ein wichtiger Akteur der Energiewende. Mehr
DIE LINKE Berlin bekräftigte auf ihrem Landesparteitag am 2. April ihre Forderung nach einem Energieschuldenfonds, einem Energiepreisdeckel, steuerlichen Entlastungen und dem Verbot von Stromsperren. Wir werden die Rekommunalisierung der Energieversorgung weiter vorantreiben.
Der Bedingungslose Nachmittag am 13. März 2022: Alexander King im Gespräch mit Juliane Beer über ruppige Diskussionskultur und enge Meinungskorridore in Deutschland, sein Projekt eines offenes Austausches über die Corona-Maßnahmen auf dem Tempelhofer Feld und die Friedensbewegung in Zeiten des Ukraine-Kriegs.
Unser Abgeordneter Alexander King plädiert für eine stärkere staatliche Regulierung des Energiemarktes. Die neoliberale Ordnung hat Deutschland verwundbar gemacht. Der Markt hat versagt. Das zeigt sich an leeren Gasspeichern und überteuerten Preisen aufgrund von Spekulation. Wir brauchen einen Energiepreisdeckel mit staatlich garantierten Energiepreisen, mehr Verbraucherschutz vor unseriösen Energieanbietern und wirksame Maßnahmen gegen Armut. Denn vor allem einkommensschwache Haushalte sind von Energiearmut bedroht.
Unser neuer Mann im AGH - Alexander King stellt sich vor
Folge 12 KiezFunkTS
Alexander King - ehemaliger Bezirksvorsitzender der LINKEN Tempelhof-Schöneberg, grade erst ins Abgeordnetenhaus von Berlin eingezogen - stattet uns in der 12. Folge einen Besuch ab. Hier erzählt er, wie die ersten Tage im Abgeordnetenhaus ablaufen, welche Themen ihm in den nächsten Jahren besonders wichtig sind und wie er plant, mit der bezirklichen Ebene zusammenzuarbeiten.
Seit einiger Zeit finden in ganz Deutschland vermehrt so genannte Spaziergänge als Protestform gegen die staatlichen Coronamaßnahmen und insbesondere gegen eine geplante Impfpflicht statt. Diese Form des Protests hat mittlerweile auch unserem Bezirk Tempelhof-Schöneberg erreicht. mehr
schreibt zurecht Sarah George in den aktuellen Mitteilungen des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung mit dem Schwerpunkt Klimakrise. Ich empfehle die Lektüre des Heftes. Es hält einige Erkenntnisse parat, die auch für linke Politik wichtig sind, zum Beispiel diese: Während die Neigung zum Autofahren bei den gutverdienenden Haushalten... mehr
Die Freiheit des Andersdenkenden in Corona-Zeiten
Das wünsche ich mir für 2022.
„Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“ Zum Jahreswechsel sollten wir uns mal wieder daran erinnern, dass auch die Corona-Krise diesen wichtigen Grundsatz, formuliert von Rosa Luxemburg, nicht aufhebt. mehr
Auf ins neue Jahr!
Folge 11 KiezFunkTS -
In der 11. Folge blicken wir zurück auf die vergangenen Wochen des Wahlkampfs und versuchen, ein paar Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen. Mit dabei ist unser neu gewählter Vorsitzender Martin Rutsch und die beiden Mitglieder dieses Podcasts, Ronja Schultz und Stanislav Jurk. Von der Basisarbeit bis zur strategischen Aufstellung - wie geht es weiter im neuen Jahr?
Alexander King rückt für Tempelhof-Schöneberg ins Berliner Abgeordnetenhaus nach
Pressemitteilung 15.12.2021
DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg teilt mit:
Alexander King wird künftig unseren Bezirk Tempelhof-Schöneberg für DIE LINKE vertreten. Er rückt nach für Sebastian Scheel, der aus persönlichen Gründen sein Mandat niederlegt. Der Bezirksverband dankt Sebastian Scheel für sein Engagement. Mehr
Bezirksverband wählt neuen Vorsitzenden
DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg gibt bekannt:
Bei der Mitgliederversammlung der LINKEn Tempelhof-Schöneberg wurde Martin Rutsch zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Der 26-Jährige folgt damit Alexander King, der nach fünf Jahre den Bezirksvorsitz niederlegt. Der Bezirksverband dankt Alexander King für seine außerordentliche Arbeit als Bezirksvorsitzender.
Der neue Bezirksvorsitzende Martin Rutsch: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Mehr
ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die in Tempelhof-Schöneberg DIE LINKE gewählt haben. Wir können mit den Wahlergebnissen insgesamt nicht zufrieden sein. Ich möchte trotzdem mit guten Nachrichten beginnen:
Wir werden auch in dieser Wahlperiode eine 5-köpfige Linksfraktion in der BVV von Tempelhof-Schöneberg haben. Das ist ein toller Erfolg unserer Kommunalpolitiker/innen, die das gute Ergebnis von 2016 (8,7%) sogar noch mal leicht übertroffen haben (8,8%). Mehr
Kneipenkultur retten! Raimon Marquardt, der Wirt des "Leydicke" erzählt.
Folge 10: KiezFunk TS
Das Leydicke ist eine seit über 125 Jahren existente Kneipe und Destillerie in der Mansteinstraße im Berliner Schöneberg. Was die Berliner Kneipenkultur ausmacht und was Corona für sie bedeutet, bespricht Stanislav Jurk mit Raimon Marquardt (Inhaber vom Leydicke) und Friederike Benda (Direktkandidatin für das Abgeordnetenhaus von Berlin in Schöneberg Nord).
Samstag, den 18. September | 14 Uhr | Washingtonplatz.
Aus der PM der Veranstalter: Mieten explodieren, Personal fehlt in Krankenhäusern, Schulen, Kitas und im öffentlichen Dienst. Öffentliche Daseinsvorsorge (wie z.B. S-Bahn) soll weiter privatisiert werden oder wirtschaftet selbst nach Gewinnzielen statt nach den Bedürfnissen der Menschen (z.B. Wasserbetriebe). Viele Menschen, Gruppen und Organisationen wehren sich dagegen, aber oft noch nicht zusammen. Nur gemeinsam können wir etwas ändern – am 18. September auf der Straße und darüber hinaus. Mehr siehe LINK
Pressemitteilung unseres Bezirksverbands
Die grüne Abgeordnete Pieroth-Manelli fürchtet eine grüne Wahlschlappe auf der Roten Insel und versucht, in einem Flugblatt den Gasometer-Ausbau bis oben hin, den ihr Parteikollege Oltmann zuletzt energisch und gegen alle Bedenken der Anwohner betrieben hat, der LINKEN in die Schuhe zu schieben. Mehr
Verwaiste KGA Morgengrauen: zu frühe Schließung und Verwahrlosung
Nachbarn klagen über die Verwahrlosung der geschlossenen Kleingartenanlage (KGA) Morgengrauen nach zu früher Schließung. Nicht doch, sagt das Bezirksamt, im Gegenteil: Nach der Schließung blühe die Natur dort erst so richtig auf. Das Bezirksamt beschreibt in den buntesten Farben ein Idyll für Igel, Vögel und Insekten. Doch das Idyll wird nicht von Dauer sein. Denn von seiner Absicht, das Gelände zu überbauen, rückt das Bezirksamt natürlich nicht ab. Dazu Alexander King, Bezirksvorsitzender der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg: Mehr
Innenausbau Gasometer: Warum wir nicht an der Grundsteinlegung teilnehmen!
Und wie wir uns echte Bürgerbeteiligung in Zukunft vorstellen:
Alexander King, Bezirksvorsitzender, Direktkandidat zur Bundestagswahl in Tempelhof-Schöneberg
Christine Scherzinger, Bezirksverordnete, Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
es ist also soweit. Wogegen viele von uns jahrelang angekämpft haben, wird nun trotzdem wahr. Der Gasometer auf dem EUREF-Gelände, Deutschland-weit bekanntes Baudenkmal, nicht wegzudenkender Bestandteil der Berliner Skyline - er soll zwar nicht verschwinden, aber unsichtbar werden. Morgen, am Dienstag, den 24. August, wird der Grundstein gelegt für das Bürohochhaus, das den Gasometer einmal bis oben hin ausfüllen soll. Mehr
Ein freundlicher Tempelhofer Damm von morgen, jetzt zeitgemäß umwandeln!
Folge 9 KiezFunk TS:
Als "Nahtod-Erfahrung" beschreibt Philipp Bertram (MdA, Linke Berlin) in der aktuellen Folge das Fahrradfahren auf dem Tempelhofer Damm in Berlin-Tempelhof, angesichts der geplanten Verkehrswende keine optimalen Voraussetzungen. Zusammen mit ihm und Jens Steckel (Verteter des Netzwerks "Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg) spricht Stanislav Jurk über die Verkehrssituation am sogenannten Te-Damm, Verantwortung der Politik und Zukunftspläne.
Umweltschutz, Bürgerengagement und sozialer Zusammenhalt - der Volkspark Lichtenrade.
Folge 08 KiezFunkTS:
Gerade bei den sommerlichen Temperaturen der letzten Wochen ist man als Berliner:in sehr dankbar über die hier zur Verfügung stehenden Grünflächen, um das Wetter auch zu genießen. Eine dieser Grünflächen in Tempelhof-Schöneberg ist der Volkspark Lichtenrade, der von einer Bürgerinitiative betrieben wird. Über die Vorteile und Herausforderungen dieses bürgerschaftlichen Engagements sprechen wir mit dem Vorsitzenden des Trägervereins Wolfgang Spranger und unserem Bezirksvorsitzenden Alexander King. Ihr wollt mehr über den Park wissen oder die Initiative unterstützen? Link
Kundgebung mit Sahra Wagenknecht in Lichtenrade am 23. Juni: das Wetter hielt, die Stimmung war sehr gut, über 250 Teilnehmer ließen sich von der Musik von PolkaGeist und der Rede von Sahra Wagenknecht mitreißen, in der sie die herrschende Politik kritisierte und zur Wahl der LINKEN aufrief: gegen die soziale Spaltung in unserem Land, die unsoziale Corona-Politik und den Einfluss der Wirtschaftslobby - für mehr Gemeinsinn und Zusammenhalt. Mehr
Deutsche Wohnen & Co. enteignen! Mobilisierungserfolg gegen die Immolobby
Folge 7: KiezFunk TS
Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" möchte einen Volksentscheid zur Vergesellschaftung der großen Immobilienkonzerne erwirken und muss dafür berlinweit 175.000 Unterschriften bis zum 25.06.2021 sammeln. Was es mit dieser Kampagne auf sich hat und was die rechtliche Grundlage dafür ist, erläutern Alexander King (Bezirksvorsitzender DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg) und Michael Prütz (Ko-Sprecher der Initiative "DWE") moderiert von Stanislav Jurk.
Selbstverwaltete Jugendarbeit von POTSE/Drugstore erhalten, Räumung verhindern
Folge 6 KiezFunk TS
Martin Rutsch (BVV-Mitglied und jugendpolitischer Sprecher) und Paul vom POTSE-Kollektiv sind in dieser Folge bei uns zu Gast. Für die selbstverwalteten Jugendclubs POTSE und Drugstore ist nach 50 Jahren angeblich kein Platz mehr in den bisherigen Räumen. Neben der Suche nach neuen Räumen wehren die Jugendlichen sich gegen die drohende Räumung. Hierüber reden die beiden Gäste mit unserem Moderator Stanislav. Alle Anwesenden wurden vor der Aufnahme negativ auf Corona getestet.
Keine öffentlichen Gelder für die Schaffung eines privaten Mega-Players auf dem Wohnungsmarkt!
"Der Berliner Senat sollte sich nicht an der Bildung eines neuen privaten Mega-Players auf dem Wohnungsmarkt beteiligen", findet Alexander King, Bezirksvorsitzender und Direktkandidat der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg.
"Genau das täte er aber, wenn er auf das Verkaufs-„Angebot“ von Vonovia im Zusammenhang mit der Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen einginge. Mehr
Kulturszene Tempelhof-Schöneberg in Zeiten von Corona und danach
Folge 5 KiezFunk TS
Kultur in der Krise - darüber sprechen wir mit zwei authentischen Stimmen: Fridolin Hinde (Geschäftsführer des Kulturzentrums "ufaFabrik") und Katharina Dietze (freischaffende Schauspielerin und Musikerin). In unterschiedlichen Rollen in der Kultur unterwegs, sprechen sie mit Stanislav über ihre Lebensrealität während Corona und den Ausblick in eine Zeit danach.
Wir können alle dankbar und froh sein, dass Deutschland und Europa vom Faschismus befreit worden sind. Unser Dank gilt den alliierten Befreiern, insbesondere der Roten Armee, die die Hauptlast des Krieges getragen hat. Traditionell haben wir einen Gedenkkranz am Sowjetischen Ehrenmal im Treptow niedergelegt.
Nie wieder Faschismus!
Kundgebung zum Tag der Befreiung
Rede von Alexander King am 7. Mai 2021 in Marienfelde
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
ich möchte mich zuerst ganz herzlich für Ihre Teilnahme bedanken. Ein herzlicher Dank geht an Gesine Lötzsch, an Klaus Grammel, Dominic Mikhalkevich und Harald Gindra. Und natürlich an unser Trio Scho für die tolle Musik! Mehr
Friedenspolitik. Den 8. Mai zum Feiertag machen!
Folge 4 KiezFunk TS
In unserer vierten Folge sprechen wir über die Friedensbewegung in Berlin mit der Aktivistin Laura von Wimmersperg und unserer Fraktionsvorsitzenden in der BVV Elisabeth Wissel. Die Linke bezeichnet sich selber als die Friedenspartei, was hat es damit auf sich? Alle Anwesenden wurden vor der Aufnahme negativ auf Corona getestet.
Aus der Geschichte lernen: Für ein besseres Verhältnis zu Russland!
Kundgebung zum Tag der Befreiung
Mit:
· Gesine Lötzsch (Abgeordnete der Linksfraktion im Deutschen Bundestag)
· Dominik Mikhalkevich (Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Gesellschaft)
· Klaus Grammel (Marienfelde, pensionierter Pfarrer)
· Harald Gindra (Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus)
· Alexander King (Bezirksvorsitzender, DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg)
. Musikalischer Beitrag: Trio Scho (russische-jiddische Lieder)
Am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht mit faschistischen Verbündeten die Sowjetunion. Mehr
DIE LINKE. Berlin hat am Wochenende ihre Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl aufgestellt.
Tempelhof-Schöneberg ist auf der Landesliste viermal vertreten: Der Berliner Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel, (mit Wahlkreis Friedenau) wurde auf Listenplatz 4 gewählt, der Bezirksvorsitzende, Alexander King, (Wahlkreis Lichtenrade) auf Platz 22, der Abgeordnete Philipp Bertram (Wahlkreis Tempelhof) auf Platz 28 und der stellvertretende BVV-Fraktionsvorsitzende, Martin Rutsch, (Wahlkreis Mariendorf) auf Platz 40.
Mehr
Gasometer retten! Denkmalschutz und Bürgerbeteiligung ernst nehmen!
Folge 3 KiezFunk TS
In der dritten Folge unseres Kiezpodcasts beschäftigen wir uns mit der drohenden Bebauung des Gasometers und dem Aktionismus der Anwohner:innen. Dies besprechen wir mit den Gästen Wolfgang Leonhard (Künstler, Anwohner und Teil der Bürgerintitiative) und Dr. Christine Scherzinger (stadtpolitische Sprecherin der BVV-Fraktion der LINKEN). Alle Anwesenden wurden vor der Aufnahme negativ auf Corona getestet. Zum Podcast auf YouTube
Nach dem Mietendeckel-Urteil: Auftrag an Bund, Land und Bezirk zur sozialen Regulierung des Wohnungsmarkts
PM zum Mietendeckel Urteil:
Alexander King, Bezirksvorsitzender und Bundestagsdirektkandidat der LINKEN Tempelhof-Schöneberg,
Christine Scherzinger, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg.
Das Karlsruher Urteil stellt alle Verantwortlichen vor eine große Herausforderung. Dass von Nachzahlung betroffene Mieter in finanzielle Schwierigkeiten geraten, muss ausgeschlossen werden. Und das Ringen um eine soziale Regulierung des Wohnungsmarkts muss weitergehen. Das Urteil richtet sich nicht gegen den Inhalt des Mietendeckels, sondern spricht dem Land Berlin die Regelungskompetenz ab. Viele Menschen befürworten nun eine bundesweite Einführung des Mietendeckels. Und genau diese Auseinandersetzung müssen wir jetzt führen. Damit lasche Bundesregelungen wie die ineffektive sogenannte Mietpreisbremse nicht länger einem echten Mieterschutz im Wege stehen. Luczak und die CDU freuen sich jetzt auf Kosten der Mieterinnen und Mieter. Dabei sind sie diejenigen, die die Misere auf dem Wohnungsmarkt dadurch verursacht haben, dass sie jeden effektiven Mieterschutz verhindert haben, zuletzt durch die Verhinderung des Umwandlungsverbots. Sie haben den Berliner Senat zum Handeln gezwungen. Jetzt liegt der Ball wieder auf der Bundesebene. MEHR
Wir brauchen einen Mietendeckel - bundesweit!
Immobilienhaie vergesellschaften - jetzt erst recht!
Ein schwarzer Tag für Mieterinnen und Mieter: Der Berliner Mietendeckel wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Doch mit diesem Erfolg der Immobilienlobby und ihrer Helfershelfer in Union & FDP finden wir uns nicht ab! Wir kämpfen weiter für bezahlbare Mieten und Überwindung der Wohnungsnot. Dafür braucht es mehr Wohnraum in kommunaler Hand und einen Mietendeckel bundesweit! Gemeinsam mit den betroffenen Mieterinnen und Mietern werden wir das Volksbegehren zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne in Berlin zum Erfolg führen: Bezahlbare Mieten für die Mehrheit statt fette Rendite für die Aktionäre von Deutsche Wohnen, Vonovia & Co. Siehe auch »Bundesdeckel jetzt – Mietenstopp überall!«
Wenckebach muss bleiben!
Folge 2: KiezFunk TS
In der zweiten Folge des Kiezfunk TS spricht Stanislav Jurk mit Katharina Marg (gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion in der BVV) und Charlotte Rutz-Sperling (ver.di Vertrauensfrau Vivantes Wenckebach-Klinikum) über die drohende Schließung (bzw. "Verlagerung") des Wenckebach-Klinikums in Berlin-Tempelhof. Was Vivantes damit bezweckt und warum wir glauben, dass Tempelhof das Wenckebach-Klinikum braucht, hört ihr im Podcast!
Gedenken an Klaus-Jürgen Rattay kann endlich umgesetzt werden Zur Errichtung einer Gedenktafel für Klaus-Jürgen Rattay erklärt die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel: „Das Gedenken am Ort des zu Tode gekommenen Klaus-Jürgen-Rattay kann endlich nach einem Ausschussbeschluss in der Potsdamer Straße 125 umgesetzt werden. Es ist auch besonders... MEHR
Elisabeth Wissel ist wieder Spitzenkandidatin der LINKEN für die Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg. Auch die bisherigen BVV-Mitglieder Martin Rutsch (Platz 2), Christine Scherzinger (Platz 3) und Katharina Marg (Platz 5) wurden am Samstag, den 20. März 2021, auf der Mitgliederversammlung des Bezirksverbands im Gemeinschaftshaus Lichtenrade, wieder aussichtsreich aufgestellt. Die Verordnete Carolin Behrenwald tritt nicht wieder an. Dafür kandidiert Harald Gindra. Mehr
Frauenkampf(tag)
Folge 1: KiezFunk TS
Auch die Linke Tempelhof-Schöneberg hat seit neuestem einen Podcast, den Kiezfunk TS! In der ersten Folge spricht unser Moderator Stanislav Jurk mit den Genossinnen Elisabeth Wissel (BVV-Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Bezirksvorstands) und Friederike Benda (Kandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied des Parteivorstands) über den Frauenkampftag (8. März) und die Frauen, die in Tempelhof-Schöneberg Spuren hinterlassen oder auch nicht hinterlassen haben.
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg gratuliert ihrem Direktkandidaten Alexander King zur Wahl auf Platz 8 der Landesliste der LINKEN Berlin zur Bundestagswahl. Seine Vorstellungsrede auf der Landesvertreterversammlung am 13. März 2021:
Liebe Genossinnen und Genossen, zurecht ist heute schon mehrmals darauf hingewiesen worden: Wir machen die Wahlen in diesem Jahr auch zu einer Abstimmung über die gute mieterfreundliche linke Wohnungspolitik in Berlin. Was wir in Berlin erreicht haben, das ist ein Modell für ganz Deutschland. Auch darum muss es im Bundestagswahlkampf gehen. Di... WEITERLESEN
Die UNO bestimmten 1975 im Internationalen Jahr der Frau den Frauentag zum „Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden“. Berlin ist das erste und bislang einzige Bundesland, das den Internationalen Frauentag seit 2019 zum gesetzlichen Feiertag erklärt hat. Es ist der Tag, an dem auf Gleichberechtigung und Frauenrechte aufmerksam gemacht werden soll. .. Mehr
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg hat am Samstag ihren Vorsitzenden, Alexander King, als Direktkandidat für die Bundestagswahl bestimmt. Auf einer Mitgliederversammlung erhielt King 90,2 Prozent der Stimmen.
Auf der Versammlung hob er hervor, dass der Direktwahlkampf in Tempelhof-Schöneberg auch der Kampf für die Interessen von Mietern ist: gegen den CDU-Abgeordneten Luczak, der gegen den Berliner Mietendeckel klagt und dessen Landesverband von der Immobilienwirtschaft im vergangenen Jahr mit 800.000 Euro geschmiert wurde. Die beste Antwort auf Luczak und die CDU ist das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen". Hinter den großen Playern auf dem Berliner Wohnungsmarkt steht die berüchtigte Finanzheuschrecke Black Rock als größter Aktionär z.B. von Deutsche Wohnen und Vonovia. Für ihre Gewinnausschüttung zahlen die Berliner Mieter. Wohnraum darf aber kein Spekulationsobjekt sein, deshalb: volle Unterstützung für das Volksbegehren!
Beschluss des Bezirksvorstands vom 10.02.2021
DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg
Liebe Genossinnen und Genossen des Parteivorstands,
Euer Beschluss vom 23. Januar „Solidarität mit Kuba“ enthält richtige Forderungen zur Beendigung der Blockade gegen Cuba.
Die ebenfalls enthaltene an die kubanische Regierung gerichtete Forderung einen „Dialog mit kritischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Aktivistinnen und Aktivisten zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft“ zu führen, halten wir allerdings für verfehlt.
Alexander King bleibt für die kommenden zwei Jahre der Vorsitzende der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg. Für seine dritte Amtszeit erhielt er am Samstag (23.1.) auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung 84 Prozent Ja-Stimmen. Die Mitgliederversammlung fand online statt. Lediglich die Stimmabgabe erfolgte in Präsenz im Rathaus Schöneberg. Mehr
Auf Einladung der Berliner Naturfreunde diskutierte Alexander King, Bezirksvorsitzender der LINKEN Tempelhof-Schöneberg, am 8.12.2020 mit
Andrés Schmidt von BUKO (Bundeskoordination Internationalismus) und ca. 30 Teilnehmern. Hier sein Einstiegsbeitrag: Ich freue mich über dieses Zusammentreffen, denn es stimmt ja leider, dass die Zusammenarbeit zwischen Soli- und Lateinamerikagruppen einerseits und der Linken Partei und Fraktion andererseits, die vor 10 Jahren noch sehr intensiv war, heute nicht mehr so eng ist. Und vielleicht kommen wir ja dazu, dass sich das wieder ändert. MEHR
Beschluss des Bezirksvorstands vom 9.12.2020
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
Änderungsantrag zum Antrag des Landesvorstands
„Für eine migrantische und antirassistische LINKE. BERLIN“
Gleiche Teilhabe Aller ist Ziel jeder linken Politik. Den Anspruch, den wir an die Gesellschaft haben, dass alle Menschen gleichermaßen teilhaben können, möchten wir auch in unserer Partei leben. Besonders möchten wir Menschen, die in dieser Gesellschaft sozial benachteiligt oder diskriminiert werden, zum Eintritt in DIE LINKE, zur Mitarbeit und zur Übernahme von Positionen ermutigen. Bislang gelingt uns das nur unzureichend. Insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen ohne Hochschulbildung, Geringverdiener:innen oder Menschen, die Sorgearbeit leisten, sind in unserer Partei nicht entsprechend ihres Anteils in der Bevölkerung repräsentiert. Mehr
Der Landesvorstand will aus der der LINKEN Berlin eine migrantische LINKE machen. Das wird, wenn man sich den Landesverband und seine Vertreter/innen in Vorstand, AGH-Fraktion, Senat und Bundestag anschaut, ein gewaltiges Unterfangen. Dabei geht der Landesvorstand von falschen Annahmen aus und schlägt deshalb die falschen Maßnahmen vor.
Diskussionsbeitrag von Alexander King und Martin Rutsch, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
1. Gibt es in der LINKEN Diskriminierung von Migranten?
Die ungleiche Verteilung von politischer Teilhabe in Deutschland ist ein gesellschaftlicher Skandal, mit dem wir uns nicht abfinden dürfen. DIE LINKE steht vor der Aufgabe, verstärkt Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu gewinnen, die auch, aber nicht nur aufgrund ihres Migrationshintergrundes sozial benachteiligt und an politischer Beteiligung gehindert werden. Mehr
von Kiezbüroteam Harald Gindra MdA: Katharina Marg
Seit 1902 ist das Daimler Werk in Marienfelde. Schon damals wurden hier Elektroautos gebaut. In der November-Ausgabe der LUPE war ein Artikel mit Bezügen zur Geschichte des Werks. Der Daimler-Konzern will nun die Produktion des V6-Dieselmotors in seinem ältesten Werk in Berlin Marienfelde aufgeben, die 2500 Arbeitsplätze werden schrittweise reduziert. Schon jetzt soll die technische Berufsausbildung auslaufen, ein fatales Zeichen. Mehr
Ohne Rücksicht auf die Bedenken des Denkmalschutzes soll das Schöneberger Wahrzeichen, der Gasometer auf dem EUREF-Gelände, zu einem Büroturm ausgebaut werden. Auf der Schöneberger Roten Insel formiert sich Widerstand gegen den geplanten Innenausbau des Gasometers. Frust hatte sich schon vorher angesammelt über den EUREF-Park, der sich gerne als innovative und ökologisch nachhaltige Zukunftswerkstatt darstellt.
Von den Nachbarn wird er eher als abgeschottete Gated Area empfunden, die uns vor allem mit Parkplatznot, Verkehr, Lichtsmog und Verschattung "beglückt". Mehr
Überwindung von Hartz 4 nicht verhandelbar
Beschluss der Mitgliederversammlung vom 10.09.2020
Seit nunmehr 20 Jahren wird der Sozialstaat systematisch zerstört und die Menschen darin mit Sanktionen „gefügig“ gemacht. Wer seine Arbeit verliert, krank oder alt ist, landet schnell in der Armutsfalle. Das jetzige Rentenniveau entspricht nicht den Interessen der Arbeiterklasse.Wer zu Minilöhnen arbeitet, muss aufstocken, d.h. der Steuerzahler gibt das dazu, was der Unternehmer sich spart. Rentner, die Flaschen sammeln, und Obdachlosigkeit sind schon lange keine Ausnahme mehr im Straßenbild. Mehr
Solidarität mit linken Kräften in Lateinamerika!
Beschluss der Mitgliederversammlung 10. September 2020
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
Okt./Nov. 2020 Bundesparteitag Erfurt
Solidarität mit linken Kräften in Lateinamerika
Antrag
Die demokratische Entwicklung sowie der Kampf sozialer und progressiver Bewegungen für soziale Gerechtigkeit und solidarische Wirtschaftsbeziehungen werden in Lateinamerika in den vergangenen Jahren verstärkt durch transnationale Konzerne und Industrienationen mit Hilfe von Freihandelsabkommen, medialer Manipulation und politischer Kampagnen gegen parlamentarische Entscheidungen und freie Wahlen gefährdet. Mehr
Nicht verhandelbar: Deutschland braucht eine konsequente Friedenspartei - DIE LINKE.
Beschluss der Mitgliederversammlung am 10. September 2020
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
Viele Menschen in Deutschland sorgen sich um den Frieden. Sie lehnen Aufrüstung, Konfrontation und Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Deutschland braucht eine konsequente Friedenspartei. Diese Friedenspartei ist DIE LINKE.
Im vergangenen Jahr wurden weltweit 1860 Mrd. US-Dollar für Militär ausgegeben, davon fast 1000 Mrd. US-Dollar von den NATO-Staaten, 730 Mrd. US-Dollar allein von den USA. Mit zunehmender Aufrüstung erhöht sich die Kriegsgefahr. Noch immer bedrohen 13.400 Atomwaffen die Menschheit, einige davon lagern auch in Deutschland. Rüstungsexporte aus den Industrieländern, auch aus Deutschland, halten Kriege wie im Jemen und völkerrechtswidrige Invasionen wie die der Türkei in Syrien am Laufen. Mehr
Was braucht DIE LINKE?
Solidarische Debatte, politische Führung und strategische Orientierung
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg diskutierte der Mitgliederversammlung am 10. September über ihre Erwartungen an den Bundesparteitag. Hier der Redebeitrag des Bezirksvorsitzenden, Alexander King:
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 30. Januar – vor mehr als 7 Monaten – haben wir unsere letzte Mitgliederversammlung abgehalten. Die Zeit dazwischen war für uns alle herausfordernd. Wir haben nach Wegen gesucht, trotz Corona-Auflagen zusammenzukommen, mal online, mal open-air, mal mit wenigen Leuten in riesigen Sälen. Wir haben dar-über diskutiert, wie wir das Bedürfnis nach Begegnung und das Bedürfnis nach Sicherheit gut ausbalancieren. Das ist mal besser und mal weniger gut gelungen. Irgendjemand war immer unzufrieden. Mehr
Wie weiter mit dem EUREF-Gelände auf der Schöneberger Roten Insel? Zu dieser Frage diskutierten Dr. Christine Scherzinger (stadtentwicklungspolitische Sprecherin) und Harald Gindra (MdA) mit rund 30 Nachbarinnen und Nachbar des ehemaligen Gasag-Geländes am 18. August im Schöneberger Rathaus. Die Anwohner schilderten zahlreiche Probleme, die unsere Fraktion in der BVV ansprechen wird. Angesichts der Pläne der EUREF AG, den Gasometer von innen zuzubauen, nach der Verwirrungstaktik rund um eine angebliche Tesla-Ansiedlung und nach jahrelangen durchwachsenen Erfahrungen mit EUREF-Chef Müller wollte DIE LINKE die Nachbarn sprechen lassen. Der große Zuspruch zeigt: Es war die richtige Initiative zur richtigen Zeit. Mehr
S-Bahn-Ausschreibung stoppen!
Am vergangenen Freitag (14.8.) protestierte das Bündnis "Eine S-Bahn für
alle" vor dem Bahnhof Gesundbrunnen gegen die Ausschreibung der Berliner
S-Bahn. Auch DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Protest.
Denn die S-Bahn ist kein Markt, sondern elementare Daseinsvorsorge, sagt
unser Bezirksvorsitzender, Alexander King:
https://youtu.be/14fwmUDtEJk
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg bedauert den Rücktritt von Katrin Lompscher als Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen.
Resolution Dank an Katrin Lompscher
Berlin verdankt Katrin Lompscher den Mietendeckel. Katrin Lompscher hat gezeigt, dass es einen Unterschied macht, wer regiert. Falls Immobilienspekulanten nach ihrem Rückzug Morgenluft wittern sollten, sollen sie sich nicht zu früh freuen: Die Berlinerinnen und Berliner haben in den letzten Jahren eines gelernt: dass es sich lohnt, auch gegen starke Widerstände anzukämpfen, um die Situation von Mieterinnen und Mietern in Berlin zu verbessern. Wir werden diese Kämpfe weiterhin unterstützen.
Auch auf Bundesebene müssen sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Mieterinnen und Mieter verbessern. Wir werden dieses Thema im Wahljahr 2021 in den Mittelpunkt unserer Kampagne stellen, zumal der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete unseres Bezirks, der CDU-Politiker Luczak, als oberster Lobbyist für Immobilienspekulanten auftritt, im Bundestag gegen die Verbesserung von Mieterrechten wettert und die Verfassungsklage von CDU/CSU-und FDP-Bundestagsabgeordneten gegen den Mietendeckel anführt. DIE LINKE kann, auch dank Katrin Lompscher, in dieser Auseinandersetzung weiterhin glaubwürdig und stark auftreten.
Bezirksvorstand
DIE LINKE, Corona und der Protest
In der Corona-Krise muss DIE LINKE als Stimme der Vernunft und der Kritik wahrnehmbar bleiben.
Alexander King
DIE LINKE hat die Maßnahmen zum Infektionsschutz mitgetragen. Das war angesichts des Ausmaßes, das die Pandemie in vielen Staaten angenommen hat, richtig. Gemessen an der üblichen Sterberate in Europa gab es eine hohe Übersterblichkeit von allein 100.000 zwischen Mitte März und Mitte April. Besonders schlimm ist Schweden betroffen, wo die Regierung auf den Lockdown verzichtet und stattdessen weitgehend auf die Einsicht der Bürger gesetzt hat. Die Folge ist eine erheblich höhere Todesrate, vor allem im Großraum Stockholm. Die Wirtschaft ist trotzdem baden gegangen. Auch in Deutschland gab es Stimmen, die den schwedischen Weg empfohlen haben. Sie haben sich glücklicherweise nicht durchgesetzt. Mehr
Rede von Elisabeth Wissel, gehalten bei der Bezirke-Tour der FRIKO (Friedenskoordination) am 3. August 2020
12.000 US-Soldaten sollen aus Deutschland abgezogen werden, das ist die einzig gute Nachricht.
Die schlechte Nachricht ist, dass die Atombomben, die in Büchel in Rheinlandpfalz lagern, bleiben. Und weiter geplant ist nun von der Bundesregierung, mehrere Dutzend Kampfjets als Trägersysteme aus den USA anzuschaffen, die diese Waffen auch einsatztauglich machen, für die sogenannte nukleare Teilhabe Deutschlands. Mehr
Bezirksvorstandsbeschluss
Die BVV möge beschließen:
Die BVV Tempelhof-Schöneberg spricht sich für eine Neuorganisation des Vergabeverfahrens von Betrieb und Wartung der Berliner S-Bahn aus. Den zuständigen Stellen des Landes Berlin wird empfohlen, ein neues Ausschreibungsverfahren in die Wege zu leiten, mit dem Ziel, die Aufspaltung des S-Bahn-Betriebs in drei Teilnetze durch Synchronisierung der Laufzeiten mittelfristig zu überwinden und die integrierte S-Bahn mit Betrieb und Wartung im gesamten Netz aus einer Hand zu erhalten.
Der Einstieg privater Betreiber in den S-Bahn-Betrieb sollte ausgeschlossen werden. Den zuständigen Stellen des Landes Berlin wird zudem empfohlen, die Zusammenarbeit mit der privaten Beratungsgesellschaft KCW umgehend zu beenden. Mehr
Öffentliche Videokonferenz
Krankenhaus und Gesundheit in Tempelhof-Schöneberg - vor, während und nach Corona - kann das Wenckebach-Klinikum erhalten bleiben?
Diskussion über die Pflegesituation im Bezirk vor und während Corona, über Kampagnen zu ihrer Verbesserung sowie über die Zukunft des Wenckebachklinikums.
Online Vorführung des Films „Der marktgerechte Patient“
Vom 27. April 11:50 Uhr bis zum 29. April 11:50 Uhr
Verlängert bis 29. April 23:50 Uhr
Für 48 Stunden hat der Verband der Linken den Film „Der marktgerechte Patient“ für eine Onlinevorführung ausgeliehen. Hier findet sich ein Trailer: http://www.der-marktgerechte-patient.org/index.php/de/videos-teaser.
"Seit der Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf sogenannte Fallpauschalen steht für deutsche Klinken nicht mehr der kranke Mensch, sondern der Erlös aus seiner Behandlung im Vordergrund. Der Film deckt die gefährlichen Auswir-kungen dieser Ökonomisierung auf Patienten und Klinikbeschäftigte auf."
Der marktgerechte Patient
Ein "FILM VON UNTEN"
von Leslie Franke und Herdolor Lorenz
Deutsch
82 Min.
Premiere am 8. November 2018
In Zeiten der Krise und danach: Solidarität über Grenzen hinweg
Positionspapier vom Arbeitskreis VI Außenpolitik, DIE LINKE im Bundestag, 25. März 2020
Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Menschheit. Kein Land bleibt auf Dauer davon verschont. Zusammenhalt und Solidarität müssen deshalb Grenzen überschreiten, auch wenn die Grenzen für den Reiseverkehr geschlossen werden. Hoffnung machen neue und ungewohnte internationale Kooperationen. Wenn wir durch internationales solidarisches Handeln die Krise am besten bekämpfen, dann sollten wir auch die Chance nutzen, die internationalen Beziehungen insgesamt auf neue Grundlagen zu stellen: Wir brauchen in der Krise und danach neue internationale Beziehungen, die auf Kooperation und gegenseitige Unterstützung aufbauen, statt auf Verdrängungswettbewerb, Ausbeutung und militärische Macht. Mehr
Mitgliederversammlung mit Gesine Lötzsch: Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen 2019
Aus den guten und schlechten Wahlergebnissen des Jahres 2019 haben wir auf unserer Mitgliederversammlung Schlussfolgerungen gezogen. Politik aus der Mitte der Gesellschaft heraus entwickeln, das heißt für uns: aus dem Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit, im Interesse der Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Rentner/innen. Politik nahe an den Menschen, das heißt für uns: zuhören, ernstnehmen, diskutieren, nicht belehren. Persönlichkeiten aufbauen, die das Vertrauen der Menschen haben, das heißt für uns: Talente fördern und sich entfalten lassen, nicht auf Mittelmaß zurechtstutzen. Die Partei von unten aufbauen, das heißt für uns: in den Kreis- und Bezirksverbänden und nicht in Karrierenetzwerken. (Fotos: Hans-Joachim Genzel, Gera Khananaev) Alexander King
Unser Land verändern! Aber wie?
Aufstehen Tempelhof-Schöneberg brachte Linke, Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Aktivisten sozialer Bewegung zusammen.
Alexander King
Auf Einladung der Aufstehen Ortsgruppe Tempelhof-Schöneberg kamen am 25. September 450 Interessierte ins Gemeinschaftshaus Lichtenrade zur Diskussion mit Sahra Wagenknecht (DIE LINKE, Vorsitzende der Bundestagsfraktion), Kevin Kühnert (SPD, BVV-Verordneter und Juso-Vorsitzender), Mohssen Massarrat (Attac-Beirat), Raoul Didier (DGB Tempelhof-Schöneberg) und Michael Prütz („Deutsche Wohnen & Co. enteignen"). Sie diskutierten über die Frage: Unser Land verändern – aber wie?
Linke, Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Aktivisten sozialer Bewegungen saßen aber nicht nur auf dem Podium, sondern auch im Publikum. Lichtenrader Initiativen (Volkspark Lichtenrade, Gebietsgremium Aktives Zentrum Lichtenrade, Initiative „Schule in Not") stellten sich vor, Leute von der Friedenskoordination und von Fridays for Future kamen ins Gespräch und vernetzten sich. Und das alles im tiefsten Süden unseres Bezirks. Oder wie Kevin Kühnert es ausdrückte: Normalerweise dominiert hier die CDU - aber heute sind wir mehr!
Das Gemeinschaftshaus war voll besetzt, etliche Interessierte fanden nur noch Stehplätze. Der große Andrang zeigte, dass auch im Berliner Süden, wo linke Parteien nicht immer leichtes Spiel haben, großes Interesse an politischer Veränderung herrscht. An positiven Beispielen für Bürgerengagement fehlt es auch im Berliner Süden nicht: Ein bewährtes Beispiel ist die Volkspark-Initiative in Lichtenrade seit 40 Jahren, ein eher neues, noch mit ungewissem Ausgang, die Unterschriftensammlung für die Belebung der Ladenzeile in der Hildburghauser Straße, die aber immerhin schon Niederschlag in der Arbeit der BVV gefunden hat. Auf Berliner Ebene sticht natürlich der Erfolg des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co. enteignen heraus.
Auf Bundesebene wären die entscheidenden Weichen zu stellen, doch dort ist es am schwersten: massive Investitionen in einen echten Klimaschutz, Umverteilung von Vermögen, neue Eigentumsformen in der Wirtschaft, Sicherung der Friedens – alle relevanten Themen dieser Zeit wurden angesprochen. Aber klar wurde auch: Die Widerstände der Wirtschaftslobby sind groß. Weder die SPD, noch DIE LINKE werden dazu in der Lage sein, die notwendigen Veränderungen anzuschieben, wenn nicht der entsprechende Druck aus der Bevölkerung wächst.
Die Podiumsgäste haben dem Publikum unterschiedliche Angebote unterbreitet: Unterschriften sammeln für den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen", mit der Gewerkschaft im Betrieb für bessere Arbeitsbedingungen eintreten, bestehende Bewegungen wie die Klima- oder die Friedensbewegung unterstützen (und eigene Impulse hineintragen) und ja, auch: die Parteien verändern, ihnen Dampf machen – ob von innen oder von außen. Und natürlich warben auch die vielen Orts- und Arbeitsgruppen von Aufstehen um weitere Unterstützer. Einig waren sich alle: nicht in Frust verfallen, sondern aktiv werden!
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 22. August haben sich die Mitglieder des Bezirksverbands Tempelhof-Schöneberg mit großer Mehrheit für die Basisinitiative "Wir sind DIE LINKE" ausgesprochen, die sich dafür einsetzt, dass die Mitglieder in einer Urwahl über die nächsten Parteivorsitzenden abstimmen.
Ohne Gegenstimmen und bei nur 4 Enthaltungen wurde ein Antrag angenommen, der dieser Intiative die politische und logistische Unterstützung ausspricht und die Gremien der Partei bittet, die Mitglieder über die Initiative zu informieren. Die Versammlung war gut besucht. Hauptthema war zunächst die Bilanz der Arbeit in Abgeordnetenhaus (AGH) und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) seit der Berlin-Wahl 2016. Diese war für DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg äußerst erfolgreich verlaufen. Erstmals entsendet sie seither zwei Abgeordnete ins AGH. Und ebenfalls erstmals zog sie mit einer Fraktion in die BVV ein. Dass die neuen Ressourcen seither sehr gut im Sinne der Bürger_innen in Tempelhof-Schöneberg eingesetzt werden, wurde aus den Berichten der Abgeordneten Philipp Bertram und Harald Gindra sowie des stellvertretenden Vorsitzenden der BVV-Fraktion, Martin Rutsch, deutlich. Für alle Teilnehmer_innen war die Mitgliederversammlung sehr motivierend. Am Anfang des Abends waren bereits 4 Neumitglieder unter uns. Am Ende des Abends kam noch ein 5. neues Mitglied dazu.
Am 30. Juli erschien im Neuen Deutschland ein Interview mit dem Titel "Venezuela schadet der Linken" mit zwei venezolanischen Intellektuellen, dem Soziologen Edgardo Lander und dem Ökonomen und ehemaligen Minister für Grundstoffindustrie und Bergbau, Victor Alvarez. Beide gehören einer Permanenten Arbeitsgruppe des Rosa Luxemburg Regionalbüros in Quito an. Das Interview führte Karin Gabbert, Referatsleiterin Lateinamerika der Rosa Luxemburg Stiftung.
In dem Gespräch werden von beiden Interviewten ungeheuerliche Angriffe auf das Foro von Sao Paulo, dem wichtigsten Zusammenschluss der lateinamerikanischen Linken und offiziellen Partner der Partei DIE LINKE geäußert, ohne dass die Referatsleiterin der Stiftung auch nur ansatzweise kritisch nachgefragt hätte, bzw. sie gibt mit den Fragestellungen bereits eine dubiose Richtung vor.
Das beginnt mit der Eingangsfrage, in der formuliert wird, der Westen versuche, Präsident Maduro zu isolieren. Erstens geht es nicht um eine Person, sondern um eine Systemfrage – den „Chavismus“ und konkrete historische Umstände. Zweitens geht es dem Imperium USA und verbündeten Ländern nicht nur um Isolierung, sondern um Putsch und Umsturz. Ein weiteres Defizit besteht darin, dass die diversen Ursachen der heutigen Probleme in Venezuela nicht erwähnt werden, ja dass sogar die Bemühungen und Erfolge linker Politik unter Chávez nicht erwähnt werden. Zugespitzt ist dieses Leugnen zum Ausdruck gebracht, in dem der Ökonom behauptet, manche Linken würden die Lage leider „noch durch die Brille des Kalten Krieges“ betrachten.
Schockierend ist zudem, dass das Regionalbüro der Stiftung, die den Namen der Revolutionärin Rosa Luxemburg trägt, solche Akademiker unterstützt und ihnen eine Stimme gibt, damit sie die rechtmäßige linke Regierung verunglimpfen können. Mehr
DIE LUPE
Ausgabe: August 2019
S. 1 Kleingärten sind notwendige Grünfläche und soziale Infrastruktur; 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs: Aufrüstung und Kriegstreiberei entgegentreten!; Kein Krieg gegen Iran!; Sprechstunde mit MdA Harald Gindra; Sprechstunde mit MdA Philipp Bertram; Sozial-Rechtberatung mit RA Claus Förster
S. 2 Endlich Ideen für die Kurfürstenstraße Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. JUNI 2019; Besuch unserer Städtepartnerstadt Mezitli (Türkei)
S. 3 Helfen statt reden - DIE LINKE. im Rathaus ist für Sie da !; Kontakt und Termine
S. 4 Im Abgeordnetenhaus: Harald Gindra MdA; Sprecher für Wirtschaft; Philipp Bertram, MdA Sportpolitischer Sprecher; „FairWandel“-Kundgebung der IG-Metall in Berlin; Stadtrundgang
S. 5 Kundgebung zum Antikriegstag | Weltfriedenstag : Sonntag 1. September 13 bis 17 Uhr, Pariser Platz
S. 6 Nach wie vor über drei Millionen Erwerbslose; Erneuter Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses der Treuhand; Kulturelles
S. 7 Kleingärten sind notwendige Grünfläche und soziale Infrastruktur, Interview mit BVV Christine Scherzinger
S. 8 Was man zum Mietendeckel wissen sollte!; Mieter-Aufruf: Gentrifizierung - Wir sind an Ihren Erfahrungen interessiert!; Impressum und Termine
Kämpferische Stimmung am Donnerstagabend bei der gut besuchten Mitgliederversammlung der LINKEN Tempelhof-Schöneberg.
Nach der EU-Wahlschlappe gab es viel aufzuarbeiten. Das wollen wir energisch angehen, damit DIE LINKE wieder stärker wird. Denn angesichts der sozialen Spaltung in Deutschland wird eine starke linke Kraft dringend gebraucht. In einer Resolution, die ohne Gegenstimmen, bei wenigen Enthaltungen fast einhellig angenommen wurde, forderten die anwesenden Mitglieder, dass der Bundesparteitag zur Neuwahl des Parteivorstands vorgezogen wird und dass in Zukunft Vorsitzende und Spitzenkandidat/innen von den Mitgliedern direkt gewählt werden.
Auch nach dem Koalitionsausschuss in der vergangenen Woche wissen wir es nicht wirklich:
Nach dem rotrotgrünen Koalitionsausschuss in der vergangenen Woche ist jetzt ist also angedacht, die Jugendzentren Potse und Drugstore im alten Straßenbahndepot in der Belziger Straße unterzubringen. Abgesehen davon, dass noch gar nicht klar ist, wie das in die bisherige Planung, an der sich ja auch viele Anwohner beteiligt hatten, passt: Dieser Vorschlag weist in die ferne Zukunft. Was nach wie vor fehlt, ist eine kurzfristige Lösung! Ich finde es skandalös, dass Finanzsenator Kollatz die Potsdamer Straße 140 nicht rausrückt. Die BIM-Liegenschaft werde dringend für die Einrichtung einer Finanzschule benötigt, so heißt es.
Eine fadenscheinige Begründung. Es soll einfacher sein, kurzfristig in Schöneberg einen Standort für die Jugendzentren mit Punkkonzerten zu finden als Berlin-weit einen Standort für eine Finanzschule? Das ist wenig glaubwürdig. Jetzt heißt es, dass die 140 bereits für die Finanzschule umgebaut wird. Also keine Chance mehr für Drugstore und Potse? Das darf nicht sein. Die Bezirksbürgermeisterin muss ihren Parteifreund Kollatz ins Gebet nehmen. Sie muss Potse und Drugstore zur Chefinnen-Sache mache, bevor es zu spät ist.
Alexander King, Bezirksvorsitzender, DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg
DIE LINKE hat bei der Europawahl am 26. Mai das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren: 5,5 Prozent deutschlandweit.
Auch in Berlin und im Bezirk Tempelhof-Schöneberg mussten wir kräftig Federn lassen. Da gibt es nichts schön zu reden. Ich würde gerne wissen: Woran hat es gelegen? Mich interessiert Ihre Meinung: Warum wählen Sie DIE LINKE nicht – oder nicht mehr? Und vor allem: Was müsste DIE LINKE Ihrer Meinung nach an sich selbst verändern, damit Sie sie (wieder) wählen? Schreiben Sie mir an: alexander.king@dielinke-tempelhof-schoeneberg.de Mehr
Am 26. Mai 2019
DIE LINKE wählen
Für eine Demokratie, in der es etwas zu entscheiden gibt: 25.000 Lobbyisten machen für die Unternehmen und Reichen Druck auf das Europäische Parlament. DIE LINKE lässt sich nicht kaufen. Wir wollen starke Parlamente und eine gemeinsame Verfassung. Gemeinsam mit Millionen von Menschen setzen wir uns ein für gute Arbeit, gutes Klima und ein Europa, für das es sich zu kämpfen lohnt. Unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme.
In Frankreich haben in den vergangenen Wochen Hunderttausende gegen die soziale Spaltung in ihrem Land und gegen Präsident Macron, den „Präsidenten der Reichen“, protestiert. Die gelben Warnwesten, die sie dabei trugen, sind in ganz Europa zu einem Symbol für den Widerstand gegen unsoziale Politik geworden. Ein gutes Vorzeichen für die Europawahl im Mai.
Dass in der EU etwas gewaltig schief läuft, sehen wir auch in Tempelhof-Schöneberg. Hunderttausende junge Menschen haben nach der Finanzmarktkrise ihre Länder im Süden Europas verlassen, nachdem diese von der EU mit Kürzungsprogrammen zu Tode „gerettet“ wurden. Mehr
Neujahrsempfang der
LINKEN Tempelhof-Schöneberg
am Freitag war ein voller Erfolg
Das wollten auch in diesem Jahr wieder viele nicht verpassen: Der Neujahrsempfang der Linken in Tempelhof-Schöneberg! 150 Leute kamen am vergangenen Freitag ins Rathaus Schöneberg, um mit der LINKEN in ein kämpferisches Jahr zu starten, mit dabei: die Bundestagsabgeordneten Fabio de Masi, Andrej Konstantin Hunko und Pascal Meiser, der kubanische Botschafter, Ramón Ignacio Ripoll Díaz, eine Vertreterin der venezolanischen Botschaft, Maryena Presa Velazquez, viele lokale Mieter-Inis, Aktive aus den Aufstehen-Gruppen im Bezirk, der DGB-Bezirksvorsitzende, Peter Witt, die Vorsitzende der Bezirksseniorenvertretung, Heidi Kloor, kubanische Musik von Trio Caney, Kinder- & Jugend Parlament, Leute aus dem Drugstore/Potse Kollektiv und viele andere. Der Besucherandrang wächst von Jahr zu Jahr. Das zeigt: DIE LINKE ist vor Ort verankert und ein Partner für viele engagierte Menschen im Bezirk - im Kampf um bezahlbaren Wohnraum und für soziale Projekte, gegen Ausgrenzung und Verdrängung.
Gemeinsame Erklärung des Bezirksverbandes DIE LINKE. und der
Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg
Der Berliner Senat muss die Verantwortung für Potse und Drugstore übernehmen
Die Situation um Potse und Drugstore spitzt sich dramatisch zu: Zu Jahresbeginn 2019 müssen die autonomen Jugendzentren ihren bisherigen Standort verlassen. Es ist immer noch kein Ersatzstandort gefunden worden, um den Konzertbetrieb der Jugendzentren weiterzuführen. Lange wurde vom Bezirksamt die Idee verfolgt, den Konzertbetrieb in die Potsdamer Straße 140 zu verlagern. Dieses Gebäude gehört der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), die unter Verantwortung der Senatsverwaltung für Finanzen steht. Diese Senatsverwaltung will das Gebäude nutzen, um neue Finanzbeamte zu beherbergen, und schließt eine Nutzung für Potse und Drugstore aus.
Wir fordern vom Berliner Senat und der bezirklichen SPD/Grünen-Zählgemeinschaft, dass Potse und Drugstore in die Liegenschaft der BIM in der Potsdamer Straße 140 so schnell wie möglich ziehen können, um dort ihre Konzerte weiterhin zu betreiben. Hier liegt eine besondere Verantwortung bei den Senator_innen unserer Partei. Wir rufen sie dazu auf, sich gegenüber dem Finanzsenator Kollatz für den Standort in der Potsdamer Straße 140 klar zu positionieren. Der Erhalt von autonomen Jugendeinrichtungen in Berlin gegen Gentrifizierungsprozesse ist prinzipiell eine wichtige Aufgabe, die die Ressorts Kultur, Stadtentwicklung und Soziales gleichermaßen betreffen. Die autonome Jugendkultur hat antifaschistische und antikapitalistische Wurzeln; daher ist ein linker Senat ihr automatischer Verbündeter. Dieses Bündnis ist fragiler denn je.
Berlin, Tempelhof-Schöneberg, den 21. November 2018
Dr. Alexander King, Bezirksvorsitzender und Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende
DIE LINKE.
Tempelhof-Schöneberg wählt neuen Vorstand und erklärt Unterstützung für Potse und Drugstore
Die Linke Tempelhof-Schöneberg hat ihren Vorstand gewählt und setzt ein Zeichen für den Erhalt der Jugendzentren Potse und Drugstore: #unser Freiraum - Potse und Drugstore bleiben!
Stadtansichten: Industrie in Marienfelde - Motzener Strasse
Stadtführung aus linker Perspektive mit Harald Gindra (Sprecher für Wirtschaft und Entwicklungspolitik der Linksfraktion Berlin)
Mittwoch | 22. August 2018
Treffpunkt: 15.30 Uhr bei INDIA-DREUSICKE Berlin
Nunsdorfer-Ring 17, 12277 Berlin
(Nähe S2-Bhf. Buckower-Chaussee)
Es gab Zeiten, da wurde in Berlin gefragt: Brauchen wir produzierendes Gewerbe – old economy – überhaupt noch? DIE LINKE machte sich schon damals für eine aktive Industriepolitik stark, denn das produzierende Gewerbe ist ein wichtiger Anker für unternehmensbezogene Dienstleistungen, für technologische Kooperationen mit Universitäten und für Anstöße durch StartUps. Industriebetriebe bieten in der Regel bessere Arbeitsangebote, eher tarifgebundene und eher qualifizierte Tätigkeiten als in vielen anderen Bereichen. Inzwischen wächst die Berliner Industrie wieder, verjüngt und modernisiert sich. Auf unserer Tour durch das Gewerbegebiet Motzener-Straße in Marienfelde wollen wir uns das vor Ort ansehen. In seinem agilen Unternehmensnetzwerk haben sich viele der ansässigen mittelständischen und kleineren Unternehmen zusammengeschlossen. Wir dürfen zwei interessante Betriebe besuchen: das Netzwerk stellt seine Projekte und seine anspruchsvollen Pläne vor. Zum Abschluss werden wir den Besuch – als Kontrast – in der naheliegenden Naturstation bei Kaltgetränken und Snacks gemütlich ausklingen lassen.
Kontakt: Bitte anmelden über: buero@harald-gindra.de | Flugblatt
Sommerfest mit
Oskar Lafontaine in Marienfelde
Oskar Lafontaine, Gründungsvorsitzender der LINKEN und heute Fraktionsvorsitzender im Saarland, kam am Mittwoch nach Marienfelde. Er nahm am Sommerfest der LINKEN Tempelhof-Schöneberg teil und begeisterte ca. 370 Gäste mit einem mitreißenden Ritt durch die deutsche Politik. Die bietet derzeit ja auch besonders viel Anlass zu Kritik. Oskar trug sie pointiert vor: Er warnte vor der rassistischen AfD, prangerte den Sozialabbau an, ließ natürlich auch Merkels Chaostruppe nicht verschont, rief zu Entspannung mit Russland und Abrüstung auf. Die Gäste dankten es ihm nicht nur mit viel Applaus. Sie umlagerten ihn vor und nach seiner Rede, unzählbare gemeinsame Fotos wurden geschossen, Bücher wurden signiert, kurze Gespräche geführt.
Sommerfest
mit Oskar Lafontaine
17 bis 19 Uhr im Hof der Hildburghauser Straße 29 (bei REWE-Markt) 12279 Berlin-Marienfelde
Mit Hüpfburg und Musik von Trio Scho, Nino Ruggieri und Elisabeth Argilagos („Mellow Moon“)
1 Jahr DIE LINKE in Marienfelde. Ihr Abgeordneter Harald Gindra lädt Sie ein zum Sommerfest mit Hüpfburg und Musik. Und wir haben einen prominenten Gast eingeladen:
Oskar Lafontaine, der Gründungsvorsitzende der LINKEN, kommt um 17:30 Uhr auf die Bühne: Was schief läuft in Deutschland - und wie wir dagegen angehen, dazu erwarten wir wie gewohnt klare Worte von Oskar. Programm
Vorbild Frankreich?
Linke Bewegung gegen Sozialabbau,
für Umverteilung und Frieden
In Frankreich gibt es sie bereits – mit einigem Erfolg, in Deutschland soll sie noch entstehen: eine linke Sammlungsbewegung. Auf einer Veranstaltung in Schöneberg wurden Chancen und Risiken einer solchen Initiative diskutiert. Kann die französische Bewegung „La France Insoumise“ das Vorbild sein?
Weiter so mit GroKo und Merkel – für viele ein Albtraum. Immer mehr Menschen hoffen auf Veränderung, wollen sich nicht damit abfinden, dass es immer so weiter geht. Eigentlich bringt diese Gesellschaft alle Ressourcen hervor, die wir für einen funktionierenden Sozialstaat und ein auskömmliches Leben für Alle bräuchten. Doch die Früchte unserer Arbeit werden ungleich verteilt. Milliardenvermögen auf der einen, Investitionsstau in Schulen, Kitas und Krankenhäusern auf der anderen Seite. Sprudelnde Gewinne bei großen Konzernen, stagnierende Löhne in den unteren Gehaltsgruppen und Einbußen bei den Rentnern. Mehr
Wir brauchen für die Zukunft eine tragfähigeLösung für das
Quartiersmanagements im
Schöneberger Norden
Pressemitteilung
Fraktion DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg 10. Mai 2018
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg unterstützt die sozialen Anliegen unserer engagierten Quartiersräte im Schöneberger Norden. Deshalb hat unsere Fraktion die Initiative für einen Antrag in der BVV ergriffen, die die Fortdauer des Quartiersmanagements im Schöneberger Norden befürwortet.
SPD und die Grünen haben sich uns angeschlossen. Trotz dieser großen Einmütigkeit im Rathaus ist es uns nicht gelungen, die Fortführung des Quartiersmanagements im Schöneberger Norden nach 2021 zu sichern. Die Evaluierung des Soziale Stadt Gebiets durch das IfS (Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH) kam zu dem Schluss, dass „das Gebiet nun nicht mehr förderungsbedürftig" sei. Diese Einschätzung teilen wir aus den in dem BVVAntrag dargelegten Gründen nicht.
Es war aber auch klar, dass die Sondermittel des Sozialen Stadt Programms immer nur für eine gewisse Zeit für das Gebiet zur Verfügung stehen können. Umso wichtiger ist es nun, mit allen Akteur_innen gemeinsam bezirkliche Regelfinanzierungen für tragende Projekte zu finden, die bislang über das Soziale Stadt Programm finanziert wurden.
Wir nehmen gerne das entsprechende Gesprächsangebot der Senatorin Lompscher und der Senatsverwaltung an und hoffen dabei auch auf die konstruktive Mitwirkung der Zählgemeinschaft. Mit dem Antrag konnten wir eine breite Debatte entfachen darüber, wie die öffentliche Hand die soziale Entwicklung in den Stadtteilen künftig sinnvoll und vor allem nachhaltig unterstützen kann, auch über bisherige Förderkonzepte hinaus.
Von der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin Dr. Christine Scherzinger,
Katharina Marg (BV, Mitglied im Quartiersrat) und der
Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Wissel in der BVV in Tempelhof-Schöneberg
Proteste gegen hohe Mieten
Trotz Anfangs starkem Regen protestierten am Samstag, den 14. April 2018 etwa 25.000 Berlinerinnen und Berliner gegen die stetig steigenden Mieten in der Stadt. Damit gingen erstmals mehrere tausend Menschen gegen die Verdrängung aus den Kietzen und Luxussanierung auf die Straße. Die Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg war von Anfang an bei dem Protestzug dabei, der vom Potsdamer Platz bis nach Schöneberg führte und unterstützt die Forderungen der Demonstranten nach mehr bezahlbarem Wohnraum. Die Schlusskundgebung fand an der Kreuzung Potsdamer/Pallas-/Goebenstraße statt. Genau dort, wo die autonomen Jugendzentren Potse und Drugstore seit 1972 ihre Räume haben. Auch sie sind von der Verdrängung betroffen. Der neue Investor der Intown Gruppe will die Jugendlichen aus ihrer Einrichtung raushaben und kündigte den Mietvertrag zum Ende 2018. Nun soll dort ein Coworking-Space und ein luxuriöser Hostelbetrieb eingerichtet werden.
Auf Landesebene wurde zwar schon viel für den Schutz von Mieterinnen und Mietern getan: Die ausgewiesenen Milieuschutzgebiete sind deutlich gestiegen und das sogenannte Zweckentfremdungsverbot verhindert Leerstand und die illegale Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen. Damit bezahlbarer Wohnraum jedoch langfristig sichergestellt werden kann und die landeseigenen Wohnungsgesellschaften konkurrenzfähig zu bleiben, ist eine Reform des Mietrechts im Bund dringend erforderlich. Die momentan legale Mitpreissteigerung von 15 Prozent in drei Jahren bei bestehenden Verträgen ist Wucher und darf nicht toleriert werden. Daher ist es wichtig, weiter Druck aufzubauen und sich zu solidarisieren. Nur so wird den Investoren auf dem Berliner Wohnungsmarkt nicht das Feld überlassen.
Marienfelde aktuell -
gegen Gewerbeleerstand und
Verwahrlosung
Öffentliche Kiezbegehung der Mieterinitiative Marienfelde mit der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und vielen Anwohnern.
Anlass für die Kiezbegehung am 10. März war der jahrelange Leerstand und die Verwahrlosung in den beiden Einkaufszentren Hildburghauser Str. und am Marienfelder Tor. Die Initiative hat in kurzer Zeit 1200 Unterschriften gegen die Untätigkeit des Verantwortlichen Vermieters Deutsche Wohnen gesammelt. Mit Unterstützung des linken Abgeordneten Harald Gindra und seines Kiezbüros vor Ort wurde Kontakt mit den Verantwortlichen im Wohnungsunternehmen sowie mit der Bezirksbürgermeisterin und der bezirklichen Wirtschaftsförderung hergestellt. Mehr
Gewerbeleerstand in Marienfelde darf kein Dauerzustand sein
PRESSEMITTEILUNG | Berlin, Tempelhof-Schöneberg, den 19.03.2018
Am Samstag, den 10. März 2018 fand eine öffentliche Kiezbegehung der Mieterinitiative Marienfelde mit der Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, dem linken Abgeordneten Harald Gindra, der Vorsitzenden der Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg, Elisabeth Wissel und Anwohner_innen statt.
Anlass sind der jahrelange Leerstand und die Verwahrlosung in den beiden Einkaufszentren Hildburghauser Str. und am Marienfelder Tor. Mehr
Sommerfest mit
Oskar Lafontaine
Teil drei der Serie zu den Westbezirksverbänden der Linkspartei: Tempelhof-Schöneberg
Von Andreas Fritsche
Das Rathaus Schöneberg. Vor diesem Rathaus sagte US-Präsident John F. Kennedy am 26. Juni 1963 in einer flammenden Rede gegen den Kommunismus seinen berühmten Satz: »Ich bin ein Berliner.« In diesem Rathaus saß in den Jahren der Teilung der Stadt der Regierende Bürgermeister von Westberlin. Denn der angestammte Sitz des Stadtoberhaupts, das Rote Rathaus, liegt ja im Osten, wo die SED das Sagen hatte. Inzwischen steht das Rathaus Schöneberg schon lange nicht mehr im Zentrum des Weltgeschehens, nicht einmal mehr im Fokus der Landespolitik. Hausherrin ist heute Tempelhof-Schönebergs Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Gewählt wurde sie 2016 auch mit den Stimmen von fünf Sozialisten. Doch dazu später mehr. mehr
Aktuelle Herausforderungen für die Friedensbewegung: Aufrüstung stoppen, Waffenexporte verbieten, Auslandseinsätze beenden – aber wie?
17 Uhr, im Rathaus Schöneberg, Louise-Schröder-Saal (Raum 195)
Drei Friedens-Aktivistinnen aus drei Generationen im Gespräch:
Laura von Wimmersperg, Moderatorin der Berliner Friedenskoordination (Friko)
Heike Hänsel, MdB DIE LINKE, stellvertretende Fraktionsvorsitzende (angefragt)
Friederike Benda, Bezirksvorsitzende DIE LINKE Charlottenburg-Wilmersdorf
Moderation:Alexander King, Bezirksvorsitzender Tempelhof-Schöneberg
19 Uhr: Neujahrsempfang mit Musik von Trio Scho (russische Kaffeehaus-Musik) mehr
Die Fraktion DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg sieht die geplante Schulbauoffensive kritisch
PRESSEMITTEILUNG
Berlin, Tempelhof-Schöneberg, den 9. Januar 2018
Die Fraktion DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg sieht die geplante Schulbauoffensive kritisch
Dass endlich Schulen neu gebaut und saniert werden sollen, ist richtig und dringend notwendig. Allerdings halten wir die Form der Finanzierung für riskant.
Der Senat plant, das Erbbaurecht an (Schul-) Grundstücken und Schulgebäuden in das Eigentum einer Tochtergesellschaft der HOWOGE zu überführen, wenn der Neubau oder die Sanierung der Gebäude mehr als 10 Mio. Euro kosten sollen. Bei Sanierungen zwischen 5,5 Mio Euro und 10 Mio Euro soll das ebenfalls möglich sein und läge im Ermessen des Bezirks.
Tempelhof-Schöneberg gehört zu den sechs Bezirken, die die Amtshilfe des Senats bereits in Anspruch nehmen. Vier Schulen mit Sanierungen über 5,5 Mio Euro und fünf Schulen mit Sanierungen über 10 Mio. Euro wurden abgegeben. Mehr
XXIII. Rosa Luxemburg Konferenz:
„Amandla! Awethu! – Die Machtfrage stellen!
Am Samstag den 13. Januar 2018
Veranstaltungsort: Mercure Hotel MOA
Stephanstr. 41, 10559 Berlin
Einlass 09:30 Uhr
Beginn 11:00 Uhr
weitere Infos unter www.rosa-luxemburg-konferenz.de
Die traditionell am Vorabend der Liebknecht Luxemburg Demonstration stattfindende Konferenz widmet sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig den sozialen Kämpfen in Afrika.
Im Flyer zur Konferenz heißt es: „Afrika rückt in den Mittelpunkt des Weltgeschehens-in mehrfacher Hinsicht. Der ökonomische Kampf um die Ressourcen des Kontinents ist in vollem Gang. 130 Milliarden US-Dollar sogenannter Entwicklungshilfe gehen jährlich in ärmere Länder, eine Billion US Dollar aber fließen aus ihnen pro Jahr illegal ab – vor allem aus Afrika. Die Zeit ist reif für eine afrikanische, lateinamerikanische oder asiatische Theorie einer kommenden Revolution. Die Anzeichen mehren sich, dass in der Bevölkerung dieser Kontinente, unter deren Politikern und Wissenschaftlern viel in Bewegung kommt. Aus all diesen Gründen ist Afrika Schwerpunkt der XXIII. Internationalen Rosa Luxemburg Konferenz“. Mehr
Carsten Schulz
Kommt zahlreich zur Liebknecht Luxemburg Demo am 14. Januar nach Friedrichsfelde
Treffpunkt: 10 Uhr U Bahnhof Frankfurter Tor
Am 14. Januar ist es wieder soweit: Es werden wieder viele tausende Teilnehmer*innen bei der größten Demonstration der politischen Linken in Deutschland für Frieden, soziale Gerechtigkeit und gegen imperialistische Kriegspolitik zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde demonstrieren.
Im Aufruf des breiten linken Bündnisses zur Liebknecht – Luxemburg Demonstration heißt es:
„Vor 99 Jahren wurden Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und viele ihrer Weggefährten für ihre Standhaftigkeit gegen Ausbeutung und Krieg von der Reaktion ermordet…. Diejenigen, die aus Profitgründen die Welt ins Chaos stürzen, quatschen heute demagogisch von den Werten, die “wir - der Westen - uns nicht nehmen lassen”. Ist Ausbeutung ein Wert? Sozialabbau ein Wert? Flächendeckende Überwachung ein Wert? Sind Asylpakete und Abschiebungen ein Wert? Ist Kapitalismus eine Wertegemeinschaft auch für die, die ihre Arbeitskraft zunehmend unter Wert verkaufen müssen?“….
Acht Menschen besitzen so viel, wie die ärmere Hälfte der Menschheit zusammen. Kriege und kriegerische Konflikte überziehen die Erde und treiben mehr als 60 Millionen Menschen in die Flucht. Mehr
Ein Jahr in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg
Nach erfolgreichem Wahlkampf 2016 sind wir zu fünft in die BVV Tempelhof-Schöneberg eingezogen – erstmals als Fraktion. Auf Landesebene wurde zur selben Zeit ein neuer Senat unter Beteiligung der LINKEN gebildet. Zwei gute Voraussetzungen für unsere Arbeit in Tempelhof-Schöneberg: Denn umso wirkungsvoller können wir uns nun für die Interessen der Bürger_innen, also für Ihre Interessen einsetzen:
Wir setzen uns für die Mieter_innen im Bezirk ein DIE LINKE hat maßgeblich dazu beigetragen, dass eine bezirkliche Mieterberatung an den Standorten Schöneberg, Mariendorf und Lichtenrade eingerichtet wird. Wir haben dafür gesorgt, dass davon nicht nur Mieter_innen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften profitieren, sondern alle Mieter_innen, die eine solche Beratung benötigen. Mehr
Danke, Tempelhof-Schöneberg, für ein Rekord-Wahlergebnis
DIE LINKE hat im Bezirk ein herausragendes Ergebnis erzielt.
Von Alexander King
Exakt 23.652 Wähler_innen haben in Tempelhof-Schöneberg mit der Zweitstimme DIE LINKE gewählt – so viele wie noch nie. Das entspricht einem Stimmenanteil von 13,2 Prozent: ein Plus von 2,9 Prozentpunkten. Auch über mein Erststimmenergebnis von 10,8 Prozent (19.353 Stimmen, plus 3,5 Prozentpunkte) freue ich mich sehr. Insgesamt haben wir rund 6500 zusätzliche Erststimmen und 5700 zusätzliche Zweitstimmen gewonnen. Zuwächse gab es im ganzen Bezirk. Erstmals lag DIE LINKE in einigen Wahlbezirken im Schöneberger Norden (4) und im Tempelhofer Süden (1) auf dem ersten Platz. Das Ergebnis spiegelt die zunehmende Verankerung und einen aktiven Wahlkampf wider – und zugleich die hohe Zustimmung zu unserer Programmatik und unseren Spitzenkandidaten im Bund, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Mehr
Pressemitteilung zum Beschluss des Haushaltplans 2018/2019
Dem Haushaltsplan 2018/19 hat DIE LINKE diesmal zugestimmt,
denn positive Vorhaben sind in vielen Bereichen erkennbar.
Die Prioritätenliste ist so gewichtet, dass viele Bürgerinnen und Bürger davon profitieren, was nicht zuletzt neben dem guten Haushaltsabschluss der vergangenen Jahre auch dem rot, rot grünen Senat zuzuschreiben ist. Mehr
DIE LINKE freut sich über Rekord-Ergebnis in Tempelhof-Schöneberg
Dazu erklärt Alexander King, Bezirksvorsitzender: 23.652 Wähler_innen haben in Tempelhof-Schöneberg mit der Zweitstimme DIE LINKE gewählt - so viele wie noch nie. Das sind 13,2 Prozent, ein Plus von 2,9 Prozentpunkten. Auch über mein Erststimmenergebnis von 10,8 Prozent (19.353 Stimmen, plus 3,5 Prozentpunkte) freue ich mich sehr. An diesem Abend, der ansonsten wenig erfreuliches zu bieten hatte, ist das ein Lichtblick.
Erstmals konnte DIE LINKE mehrere Stimmbezirke für sich entscheiden. In 4 Wahllokalen in Nordschöneberg (Steinmetzstraße, zweimal Bülowstraße, Pallasstraße) sowie in 1 Wahllokal in Tempelhof (Friedrich-Wilhelm-Straße) lag DIE LINKE vorne.
Auch in den übrigen Ortsteilen wurden deutliche Zugewinne erzielt. Der intensive Wahlkampf und die wachsende Präsenz und Verankerung im gesamten Bezirk drücken sich in diesem Ergebnis aus.
Die hinzu gewonnene Stärke brauchen wir: als die soziale Opposition im Bundestag und im Bezirk, in der Auseinandersetzung mit der AfD und ihren Müttern und Vätern von Jamaika bis SPD. Mehr
Wahlkampfabschluss der LINKEN Tempelhof-Schöneberg mit Petra Pau
Die Spitzenkandidatin der Berliner LINKEN und Bundestagsvizepräsidentin, Petra Pau, kommt zum Wahlkampf-Abschluss nach Tempelhof-Schöneberg.
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg feiert ihren Wahlkampfabschluss mit einem Familienfest in Marienfelde: am Samstag 23. September, ab 15 Uhr im Hof vor dem Wahlkreisbüro des Abgeordneten Harald Gindra (Hildburghauser Str. 29).
Petra Pau wird gegen 16:30 Uhr auftreten und für eine knappe halbe Stunde an dem Fest teilnehmen. Neben Petra Pau und Harald Gindra wird auch der Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis 81, Alexander King, auftreten.
Musik kommt von der Band "Next Generation". Für Kinder ist eine Hüpfburg aufgebaut und sind Spiele bereitgestellt. Mehr
Kiezfest der LINKEN in Marienfelde
Vor dem Kiezbüro Harald Gindra MdA, Hildburghauser Str. 29, 12279 Berlin-Marienfelde
(Bus: 187 bis - S Bahnhof Lankwitz, M82 bis Bushaltestelle: Westkammstraße.
Oder ab S Bahnhof Marienfelde: Bus M77 bis Bushaltestelle Tirschenreuther Ring)
Gesichtsscanner am Südkreuz stoppen – sichere Bahnhöfe durch mehr Personal
„Wir brauchen und wollen keine Gesichtsscanner. Der Probelauf am Bahnhof Südkreuz muss beendet werden“, erklärt Alexander King, Bezirksvorsitzender und Direktkandidat der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg anlässlich des Besuchs des Bundesinnenministers gestern am Bahnhof Südkreuz. King weiter:
Der Bundesinnenminister de Maizière hat war gestern am Fern- und S-Bahnhof Südkreuz in Tempelhof-Schöneberg, um eine weitere Ausgeburt seines Kontroll- und Überwachungswahns zu besichtigen: das Pilotprojekt zur Videoüberwachung mit Gesichtsscanner. Wie nicht anders zu erwarten, fühlte er sich anschließend in unnachahmlicher Ignoranz bestätigt - und das, obwohl sein Projekt mittlerweile bundesweit auf heftige Kritik stößt. Schon der bisherige Verlauf der Probephase hat viele datenschutzrechtliche Fragen aufgeworfen, die Bundesdatenschutzbeauftragte deshalb zu Recht den Abbruch gefordert.
Dieser Forderung schließt sich DIE LINKE an. Das ganze Projekt muss aufgegeben werden. Es wird uns nicht vor Terror schützen, sondern nur weiter unsere Freiheitsrechte, insbesondere das auf informationelle Selbstbestimmung, einschränken. Sichere Bahnhöfe, in denen niemand Angst haben muss, Opfer von Gewalt zu werden – das will auch DIE LINKE. Dafür brauchen wir mehr Sicherheitspersonal und mehr Personal auf den Bahnsteigen, aber nicht mehr Überwachung. Mehr
Gegen Videoüberwachung mit Gesichtserkennung Youtube.com
DIE LINKE protestiert gegen Mietenexplosion in Tempelhof-Schöneberg und stellt ihre Vorschläge für eine mieterfreundliche Politik vor:
Samstag, 19. August,
ab 11 Uhr
auf dem Wittenbergplatz.
Dazu Alexander King, Bezirksvorsitzender und Direktkandidat der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg:
Die Aktualität unserer Miethai-Aktion am kommenden Samstag wird jeden Tag mit dem Blick in die Zeitung bestätigt. In ganz Berlin und auch in Tempelhof-Schöneberg explodieren die Mieten. Die Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens darauf verwenden, ihre Miete zu bezahlen. Mehr
Alexander King, Bezirksvorsitzender und Direktkandidat der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg, zur Auseinandersetzung um die Straßenprostitution in Schöneberg, zur Veranstaltung der AfD am morgigen Donnerstag und zu seiner Teilnahme an der Gegenkundgebung (Donnerstag, 15 Uhr, vor Bülowstr. 64):
Dass in Schöneberg junge Frauen aus EU-Mitgliedsstaaten und EU-Anwärterstaaten anschaffen gehen müssen, sagt viel über den Zustand der Europäischen Union. Dass der grüne Bezirksbürgermeister von Mitte gerade jetzt die Prostitution in der Kurfürstenstraße verbieten will, sagt wiederum viel über die Verdrängungsprozesse in unseren Bezirken.
Denn es hat weniger mit der Sorge um die jetzigen Anwohner_innen zu tun als vielmehr mit der Sorge um die künftigen. In der Kurfürstenstraße entstehen gerade mehrere neue Luxusquartiere. Mehr
Heute morgen im ARD-Morgenmagazin: Unser Plakatierteam und ich wurden gestern in Friedenau bei der Arbeit begleitet. Der Film heißt bezeichnenderweise:
Wer koaliert mit Merkel?
Eines ist klar: wir nicht. Wer genug hat von Merkel und Weiterso, muss DIE LINKE wählen. So Alexander auf seiner FB-Seite: Alexander King TS.
PRESSEMITTEILUNG:
Berlin, Tempelhof-Schöneberg, den 21. Juli 2017
Zu dieser Problematik hat DIE LINKE. in der BVV Tempelhof-Schöneberg einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Auch die Grünen Bezirksverordneten hatten diese Idee und letztlich entstand ein gemeinsamer Antrag von Grünen und DIE LINKE.
Die Planungen für die ehemalige Teske-Schule sehen die Einrichtung von Profilklassen vor deren Aufgabe die Beschulung von Schüler_innen mit erhöhtem Förderbedarf sein soll. Diese Form der Sonderschule widerspricht dem Ansatz von inklusiven Schulen. Bei einer Dauer-Einrichtung von 3-5 Jahren und Klassenfrequenzen mit über 12 Teilnehmer_innen ist dieses Projekt zum Scheitern verurteilt.
200 geflüchtete Jugendliche als hauptsächliche Nutzer_innen ist kontraproduktiv. Eine Isolierung ist nicht integrationsfördernd und könnte zusätzliche Probleme schaffen. Eine Anbindung durch AG`s oder anderweitige Kooperationen zu einer bestehenden Schule reichen nicht aus, so lange dadurch an einer räumlichen Trennung der Klassen an zwei Standorten festgehalten wird.
Der gemeinsame Antrag von Grüne und DIE LINKE wurde mit den Stimmen der CDU beschlossen.
BV Elisabeth Wissel
Fraktionsvorsitzende
PRESSEMITTEILUNG der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Tempelhof-Schöneberg von Berlin.
Berlin, Tempelhof-Schöneberg, den 21. Juli 2017.
Enthaltung der LINKEN bei dem Antrag Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal
DIE LINKE. ist eine internationalistische Partei. Wir sind nicht gegen eine europäische Integration, sondern für ein anderes Europa, das demokratisch, sozial, solidarisch, ökologisch und gerecht ist, und insbesondere für eine Friedenspolitik steht.
Derzeit haben wir ein neoliberales Europa der Banken und Konzerne.
Wir haben eine EU der sozialen Ungleichheit, in der Reichtum und Armut explodieren. Durch die marktradikale Ausrichtung der EU und die Krisenpolitik der EU-Kommission und der Regierungen der Mitgliedstaaten haben Massenarbeitslosigkeit, Armut, soziale Ungleichheit und wirtschaftliche Ungleichgewichte sich verstärkt.Und tausende von Lobbyisten gehen im Europaparlament in Brüssel ein und aus, sie bestimmen mit, wie letztlich über 80% der Gesetze hierzulande angewandt werden.
Es ist scheinheilig von den Grünen, der CDU und der SPD sich mit einer EU-Flagge brüsten zu wollen, aber gleichzeitig Länder wie beispielsweise Griechenland in seiner Unterstützung hängen zu lassen und unsoziale Zugeständnisse abpresst. Eine EU-Flagge signalisiert mehr als: „wir sind Teil der EU und wir wollen eine gemeinsame EU“. Letztlich nämlich auch, es ist alles in Ordnung in Europa.Und das ist es nicht. Eine Folge dieser Politik ist auch der Aufstieg rechtsextremer und rassistischer Parteien von Le Pen bis AfD.
Elisabeth Wissel
FraktionsvorsitzendeFraktionsmeldungen
PRESSEMITTEILUNG:
Berlin, Tempelhof-Schöneberg, den 19. Juli 2017
DIE LINKE. in der BVV Tempelhof-Schöneberg von Berlin:
Einwohnerversammlungen ermöglichen – Transparenz und Teilhabe fördern!
Für die heutige BVV-Sitzung in Tempelhof-Schöneberg liegen zwei Anträge auf Einwohnerversammlung vor: Antrag auf Einwohnerversammlung zum „Sozialen Erhaltungs-Verordnungsgebiet Grazer Gärten" und Antrag auf Information zu den Planungen und Bürgerbeteiligung in der „Kreuzbergstraße 42b, Biergarten Ponte Rosa".
DIE LINKE. unterstützt die Anliegen nach einer Einwohnerversammlung ausdrücklich, denn Bürger_innen wollen nicht nur informiert werden, sondern auch bei politischen Themen mitgestalten. Die anderen politischen Fraktionen sollten dies positiv bewerten, denn häufig wird Bürger_innen eher Politikverdrossenheit nachgesagt. Es ist ein wichtiger Teil gelebter Demokratie Einwohnerversammlungen zu ermöglichen. Teilhabe und Transparenz sind daher auch ein fester Bestandteil der Politik der LINKEN. Mehr
Sahra Wagenknecht in Marienfelde
29.6.2017, 19 Uhr Kundgebung vor dem Hochhaus
Bei strömendem Regen versammelten sich am Donnerstag, den 29. Juni mehr als hundert Zuschauer_Innen im Hof der Hildburghauser Str. 29 in Marienfelde, um Sahra Wagenknecht reden zu hören. Trotz des wilden Wetters machten es sich die Leute unter den roten Zelten bequem.
Auf der Bühne verbreitete das Trio Scho mit schwungvoller Musik Wärme und gute Stimmung. Ansprachen hilten der Direktkandidat für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg Alexander King, Judith Benda, Direktkandidatin für Neukölln und unser Abgeordneter Harald Gindra. Anschließend redete die Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht, sie kritisierte die steigenden Mieten in Berlin und die laufenden Bundeswehreinsätze.
Regenschirme drehten und verbogen im starken Wind, und immer wieder huschte der ein oder andere ungeschützt durch den Regen vor die Bühne, um das perfekte Foto von ihr zu machen. Alles in allem eine gelungene Veranstaltung. Anlass war die Eröff nung des Kiezbüros unseres Abgeordneten Harald Gindra an diesem Ort. Nun ist DIE LINKE auch in Marienfelde präsent und steht Anwohner_Innen bei Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.
Hildburghauser Str. 29, Marienfelde / (Bushaltestelle: Tirschenreuther-Ring: M77, 112, M11)
Gesine Lötzsch: Mieterverdrängung in Nord-Schöneberg stoppen!
Veranstaltung mit Gesine Lötzsch trifft auf große Resonanz im Kiez
Sie habe sich für den heutigen Abend Geschichten mit dem Schwerpunkt Eigentumsfrage ausgesucht, meint Gesine Lötzsch einleitend. Passend zum Thema - die Linke Tempelhof-Schöneberg hatte die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Haushaltsausschuss unter dem Thema „Mieterverdrängung in Nord-Schöneberg verhindern“ in die Kiezkneipe Leydicke in der Mansteinstraße eingeladen. Sie las aus ihrem neuen Buch „Immer schön auf Augenhöhe“.
In diesem hat sie Anekdoten aus ihrem bisherigen politischen Leben gesammelt - geprägt von kurzweiligem Humor und einer klaren politischen Haltung. So erzählt sie, wie die Nachfolgeorganisation der Treuhand den Wandlitzer See in Ostdeutschland an einen Privatmann verkaufte und wie sie dann zum Schein versuchte, einen See im Westen zu kaufen - was dort natürlich nicht möglich war. Darauf fußt ihr Plädoyer für mehr öffentliche Einrichtungen, die durch Parlamente kontrolliert werden.
Nach der Lesung diskutierten Gesine Lötzsch, Alexander King (Direktkandidat in Tempelhof-Schöneberg), Harald Gindra (Mitglied im Abgeordnetenhaus) und Elisabeth Wissel (Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV) zusammen mit den Anwesenden über die aktuelle Lage der BImA-Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße. Diese stehen zum Verkauf, weil die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), der die Häuser noch gehören, sie zum Höchstpreis veräußern will. Der Bezirk wollte den Verkauf durch ein eigenes Vorkaufsrecht unterbinden. Die bundeseigene BImA klagte dagegen und bekam in erster Instanz Recht. Der Streit zwischen zwei staatlichen Organen zeigt die Absurdität des Privatisierungsrausches, dem das Finanzministerium mit dem geplanten Verkauf offenbar erliegt - zum großen Nachteil für die Mieter_innen vor Ort, die weitere Verdrängung fürchten müssen. 50 Interessierte kamen, viele aus dem Kiez. Die Veranstaltung hat nochmal deutlich gemacht, dass DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg und ihre BVV-Fraktion an der Seite der bedrängten Mieter_innen stehen und helfen, wo es möglich ist. Aber auch, dass entscheidende Weichen auf Bundesebene umgestellt werden müssen: ein anderes BIMA- Gesetz mit generellem Vorkaufsrecht für Kommunen und Länder, eine echte Mietpreisbremse ohne Ausnahmen und mit Sanktionierung, sozialen Wohnungsbau ausweiten und Immobilienfonds auf dem Wohnungsmarkt zurückdrängen, dabei zentral: Abschaffung der Modernisierungsumlage!
Dafür tritt DIE LINKE bei der Bundestagswahl an.
Martin Rutsch
Immer schön auf Augenhöhe, 160 S., 9,99€. Eulenspiegel Verlag
Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für Alle!
PM: Im Interesse der Mieter und sozialen Einrichtungen: BIMA muss Klage gegen Berlin zurückziehen
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) klagt gegen das Land Berlin wegen des Vorkaufsrechts auf die Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße in Schöneberg. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hatte das Vorkaufsrecht vor zwei Jahren geltend gemacht. In der BVV wurde dazu eine fraktionsübergreifende Resolution verabschiedet. Dadurch sollten Mieter geschützt und u. a. der Verein Harmonie gerettet werden. Die BIMA besteht trotzdem darauf, die Immobilien meistbietend auf dem freien Markt zu verkaufen. Am heutigen Donnerstag ist der erste Prozesstag.
Dazu erklären Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV, und Alexander King, Bezirksvorsitzender und Direktkandidat der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg:
Die BIMA ist eine Bundesbehörde. Es ist skandalös, dass es dem Bundesfinanzminister wichtiger ist, möglichst viel Profit aus den Häusern herauszuziehen, als Mieter und soziale Einrichtungen zu schützen. Der Finanzminister benimmt sich wie ein Immobilienspekulant. Wir fordern die Bundesregierung auf, die BIMA bei ihrer Klage zu stoppen.
Die Bundestagsabgeordneten Luczak und Rawert aus Tempelhof-Schöneberg, die der Koalition im Bund angehören, fordern wir auf, im Interesse der Menschen in ihrem Bezirk zu handeln. Insbesondere an Frau Rawert appellieren wir, nicht nur von sozialem Ausgleich und Gerechtigkeit zu reden, sondern praktisch zu werden: Nehmen Sie Einfluss auf die Bundesregierung, damit die Klage zurückgezogen wird. Mitteilungen
DIE LINKE feiert den Internationalen Frauentag.
Das Datum 8. März steht für den Kampf um politische Rechte, die den Frauen lange verwehrt wurden: Rechte die verteidigt werden müssen, und Rechte, für die wir nach wie vor kämpfen müssen:
- für bessere und gerechte Arbeits- und Lebensbedingungen!
- für eine aktive Friedenspolitik, denn ohne Frieden hat Zukunft keine Chance. Mehr
Heute am Mittwoch, 8. März 2017, jährt sich der Internationale Frauentag. Aus diesem Anlass ruft auch DIE LINKE. Berlin wieder alle Mitglieder und Sympathisant*innen auf, sich an der Demonstration zum "Frauen*kampftag 2017" zu beteiligen. Die Demonstration beginnt um 17 Uhr am Hermannplatz in Berlin-Neukölln. Treffpunkt für die Mitglieder der LINKEN ist der gut sichtbare LINKE-Lautsprecherwagen. Kommt zahlreich und bringt Eure Genoss*innen und Freund*innen mit. Mehr
DIE LINKE bestimmt ihren Direktkandidaten für Tempelhof-Schöneberg
Der Bezirksvorsitzende, Alexander King, führt den Bezirksverband als Direktkandidat in den Wahlkampf. Auf der Mitgliederversammlung am Donnerstag wurde er mit 88,5 Prozent gewählt.
„Dass die Frage nach sozialer Gerechtigkeit in den Mittelpunkt des Wahlkampfs rückt, finde ich sehr gut“, so King. „Hier ist DIE LINKE hervorragend aufgestellt. Auf diesem Feld wird uns die höchste Kompetenz zugeschrieben. Wer wirklich will, dass die Agenda 2010 rückabgewickelt, dass das Rentenniveau wieder angehoben, steuerlich umverteilt und die Politik insgesamt sozialer wird, der muss das Original, der muss DIE LINKE wählen.“
Auch Fragen der globalen Gerechtigkeit will King, der als Diplomgeograf zahlreiche Arbeits- und Forschungsaufenthalte in Ländern des Südens absolviert und 10 Jahre als entwicklungspolitischer Experte in der Bundestagsfraktion der LINKEN gearbeitet hat, im Wahlkampf thematisieren.
„DIE LINKE ist die Friedenspartei im Bundestag und Teil der Friedensbewegung“, so King in seiner Bewerbungsrede am Donnerstag. „Das wird so bleiben. Wir haben keine Veranlassung hier nachzulassen – ganz im Gegenteil angesichts wachsender Konfrontation in Europa, immer weiterer Auslandseinsätze der Bundeswehr und teuren Aufrüstungsankündigungen der Bundesregierung.“
Mit Blick auf die bundespolitische Aufstellung der LINKEN sagte King: „Meine Kandidatur verstehe ich auch als Unterstützung für unsere Spitzenkandidaten, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch“, und kündigte an: „Ich freue mich, dass sowohl Sahra als auch Dietmar Auftritte in Tempelhof-Schöneberg zugesagt haben.“
Alexander King, 47 Jahre, stammt aus Baden-Württemberg und lebt seit 15 Jahren in Schöneberg. Seit November 2016 ist er Bezirksvorsitzender der LINKEN Tempelhof-Schöneberg. Er arbeitet als außenpolitischer Referent der Linksfraktion im Bundestag.
Pressemitteilung der Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg zur Rücknahme der Mieterhöhungen
DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg unterstützt Mieter_innen im Bezirk und fordert Rücknahme der Mieterhöhungen!
„Mietpreissteigerungen und Verdrängung in Berlin nehmen zu, die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum nimmt ab. Auch viele Mieter_innen in Tempelhof-Schöneberg sind von Mieterhöhungen über 13% bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften betroffen. Dies wurde durch Gespräche mit den Bürger_innen in einer mietpolitischen Veranstaltung im Bezirk bekannt, auch wenn es bereits seit längerer Zeit ein Problem ist. Alle Verantwortlichen müssen hier dringend gegensteuern ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden!“, so Elisabeth Wissel, Bezirksverordnete und Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Tempelhof-Schöneberg von Berlin.
Neben gemeinsamen Veranstaltungen, dem Austausch mit Bürger_innen und mietpolitischen Initiativen hat die Linksfraktion in die BVV Tempelhof-Schöneberg am 15. Februar, mit den Stimmen von SPD und Grünen, einen Antrag zur Rücknahme der Mieterhöhungen bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften in die BVV eingebracht, der dem Bezirksamt empfiehlt, das Gespräch mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu suchen und die Bemühungen des Berliner Senats um die Rücknahme der Preissteigerungen zu unterstützen.
Die stadtpolitische Sprecherin der Linksfraktion der BVV Tempelhof-Schöneberg, Christine Scherzinger, dazu: „Mieterhöhungen von über 13% sind für viele Menschen eine Zumutung und nicht bezahlbar. Dass städtische Wohnungsbaugesellschaften eine besondere soziale Verantwortung haben, liegt auf der Hand. Sie sollten daher nicht auf den Zug der profimaximierenden Mietpreissteigerungen aufspringen, sondern müssen eine mietpreisdämpfende Funktion in den Bezirken einnehmen. Der offene Brief des Quartiersrates Schöneberg zeigt, welche Hoffnungen die Mieter_innen, zu Recht, auf die städtischen Wohnungsbaugesellschaften setzten. Die Mieter_innen wünschen sich ein klares Zeichen, auch aus ihrem Bezirk. Wir sehen die Notwendigkeit, dass Wohnungsbaugesellschaften den politischen Zielvorgaben des Senats folgen sollten und sich in Zukunft auch mieter_innenfreundlich zeigen. Unsere Forderung lautet daher ganz klar: Sozialer Verantwortung gerecht werden - Bezahlbarer Wohnraum für alle!“ Mehr
Wie es sich bei uns lebt - und was wir ändern müssen. Unter diesem Motto stand der diesjährige Neujahrsempfang der LINKEN im Rathaus Schöneberg.
Der Bezirksverband, die Rathausfraktion, MdB Azize Tank und MdA Harald Gindra haben gemeinsam eingeladen - und ca. 200 Gäste kamen, so viele wie noch nie. Die LINKE-Landesvorsitzende Katina Schubert, die Fraktions-vorsitzende Elisabeth Wissel, der Bezirksvorsitzende Alexander King sowie Azize Tank und Harald Gindra gaben in ihren Redebeiträgen einen Ausblick auf das politische Jahr 2017: auf den Bundestagswahlkampf und die Arbeit im Bezirk und in Berlin. Das Theater Morgenstern und das iranisch-israelische Musikensemble Sistanagila begleiteten den Abend kulturell-politisch. Mehr
Auch in diesem Jahr haben wir an dem traditionellen Gedenken zu Ehren Rosa Luxemburgs in der Cranachstraße in Friedenau teilgenommen. Unsere Genossin Horsta Krum hat die traditionelle Rede auf sie gehalten und darin vor allem den menschlichen Aspekt ihrer politischen Arbeit hervorgehoben. Sie betonte, wie sehr Luxemburg aus dem Leiden eines jeden Lebewesens einen Anspruch an das eigene Handeln ableiten konnte. Das sollte für uns alle ein Ansporn für die Zukunft sein, immer die eigenen humanistischen Ansprüche in den Vordergrund zu stellen und sich an ihnen zu orientieren, konsequent sozial und friedlich! Mehr
Carolin Behrenwald
An 15. Januar werden wieder zehntausende Linke verschiedener Generationen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ehren und zu ihren Gräben zur „Gedenkstätte der Sozialisten" nach Berlin Friedrichsfelde ziehen. Vor 98 Jahren hatten faschistische Freicorps die beiden Sozialistenführer und Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands feige ermordet.
Das Liebknecht Luxemburg Demobündnis mobilisiert wieder wie in den vergangenen Jahren am 15. Januar um 10:00 Uhr zum Sammelpunkt der Demo am U Bahnhof Frankfurter Tor. Insbesondere viele junge Linke beteiligen sich an dieser Demo, die aus der Stadt direkt zum Friedhof führt. DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg wird sich wie in den vergangenen Jahren als aktive Unterstützerin der Demo dort schon um 09:45 Uhr am Leittransparent treffen.
Die Aufrufer der Demo sind sich mit so unterschiedlichen Persönlichkeiten wie dem jüngst verstorbenen Revolutionsführer Fidel Castro oder Papst Franziskus einig, dass wir auch weiterhin gegen das weltweit drohende nukleare Inferno kämpfen müssen. Mehr
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg feiert mit dem Gewerkschaftschor IG Peng, mit Flamenco von Nusta, Ana Maria und Abel und mit dem singenden Bundestagsabgeordneten Diether Dehm.
Kämpferische Entschlossenheit und ausgelassene Freude - beides hatte Platz auf unserer gut besuchten Weihnachtsfeier am vergangenen Sonntag. DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg hatte viel zu feiern: Ein erfolgreiches Jahr liegt hinter uns. Viele neue Mitglieder sind zu uns gestoßen. Viele neue Wähler_innen haben uns erstmals eine BVV-Fraktion im Rathaus Schöneberg und zwei Abgeordnete im Berliner Abgeordentenhaus beschert. Aber auch die Herausforderungen, die vor uns stehen, wurden deutlich angesprochen: Der Kampf um soziale Gerechtigkeit und Frieden ist so dringlich wie lange nicht. Damit verbunden ist der Kampf gegen den Aufstieg rechter Kräfte, die von der allgemeinen Verunsicherung profitieren wollen. Die Auseinandersetzung um den neuen Staatssekretär und Mietenaktivisten Andrej Holm zeigt, auf welche Reaktionen von rechts man gefasst sein muss, wenn man gesellschaftliche Veränderungen anstrebt. Wir lassen uns davon nicht schrecken.
In diesem Sinne: auf ein kämpferisches Jahr 2017! DIE LINKE geht mit den Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und mit Ihrer/eurer Unterstützung gut aufgestellt in das Bundestagswahljahr.
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Sehr geehrter Herr Botschafter Grinin,
mit Bestürzung verurteilen wir den feigen Mordanschlag auf den Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Russischen Föderation in der Republik Türkei Andrey G. Karlow und drücken Ihnen und den Familienangehörigen von Andrey Gennadjewitsch Karlow unser aufrichtiges Beileid aus!
Dieser Mord wie auch der Terroranschlag auf die Besucherinnen und Besucher des Weihnachtsmarktes auf dem Berliner Breitscheidplatz machen dieser Tage deutlich, dass wir gemeinsam gegen jegliche Form des internationalen Terrorismus und gegen seine leider auch staatlichen Unterstützer kämpfen müssen!
Genauso wichtig ist unser gemeinsames Wirken für friedliche Konfliktlösungen und für eine neue, multipolare und gerechte Weltwirtschaftsordnung sowie für die konsequente Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen, um dem internationalen Terrorismus den Nährboden zu entziehen.
Die Völker werden sich durch solche Verbrechen nicht auseinander dividieren lassen! Gerade die antifaschistischen Lehren des letzten Jahrhunderts mahnen zur intensiven, freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern, um die heutigen globalen Herausforderungen meistern zu können.
Dafür werden wir uns im politischen Leben unseres Landes einsetzen!
In tiefer Trauer,
Alexander King
Bezirksvorsitzender DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
Elisabeth Wissel
Stellvertretende Bezirksvorsitzende DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg
Carsten Schulz
Stellvertretender Bezirksvorsitzender DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg mehr
Prof. Dr. Karl Döring berichtete aus seiner Zeit als Generaldirektor in der DDR-Stahlindustrie und von den Erfahrungen mit der Treuhand
Vize-Minister für Erzbergbau, Metallurgie und Kali in der DDR, Generaldirektor des VEB Bandstahlkombinats und Direktor des Eisenhüttenkombinats Ost (EKO) – und nach der Wende: kurzzeitig Stellvertreter von Rohwedder in der Treuhand und Retter des Stahlstandorts Eisenhüttenstadt als Vorstandsvorsteher der EKO Stahl AG: Prof. Dr. Karl Döring, Jahrgang 1937, kann viel erzählen über die Industrialisierung der DDR, über den Anspruch einer sozialistischen Wirtschaft, über Stärken und Fehlsteuerungen. Aber auch: über die Deindustrialisierung der DDR im Interesse westdeutscher Konzerne nach der Wende. Und er kann vergleichen. Eine kapitalistische Wirtschaft kann keine soziale Gerechtigkeit erzeugen, resümierte er am Donnerstagabend in der Geschäftsstelle der LINKEN Tempelhof-Schöneber („Rote Insel“) vor rund 20 interessierten Zuhörer_innen. Mehr
Kunst in der Roten Insel
Klasse Lucander der Kunst Institut der Universität der Künste (UdK) stellt in den Räumen der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg aus
Dass DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg kunstbegeistert ist, sieht man ihrer Geschäftsstelle an, nicht nur von außen.
Immer wieder gibt es in der Roten Insel Ausstellungen zu sehen, diesmal von der Klasse Lucander. Zwölf Kunst-Studierende der UdK, stellen seit dem 30. November 2016 ihre Werke aus: Material, Stil, Motive in ihrer Unterschiedlichkeit regen zum Nachdenken und manchmal auch zum Träumen an. Die Vernissage lockte viele angehende KünstlerInnen und Interessierte an, die bis in den späten Abend hinein feierten. DIE LINKE bedankt sich bei der Klasse Lucander und auch bei der Malerin Edda (sie stellte auch davor einige Werke in der Roten Insel aus) für diese ausdrucksvolle Ausstellung und für dieses schöne Zusammensein.
Die Ausstellung ist bis zum 18. Januar 2017 zu bewundern.
Mehrmals wurde die Fensterfront der LINKE-Geschäftsstelle in der Feurigstraße (Schöneberg) mutmaßlich von rechten Gewalttätern mit Steinen beworfen und teilweise schwer beschädigt. Dann reichte es dem Landesverband: Eine einwurfsichere Jalousie wurde eingesetzt. Um die Geschäftsstelle ("Rote Insel") nicht wie eine Festung aussehen zu lassen, beschloss man, sie von den Sprayern Olli und George kunstvoll-politisch gestalten zu lassen. Über Monate hielt das Kunstprojekt die gesamte Nachbarschaft rund um die Rote Insel in Atem und entwickelte sich zu einem echten Hingucker. Am heutigen Mittwoch wurde die fertig gestaltete Außenjalousie eingeweiht. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Dr. Sahra Wagenknecht, kam deshalb nach Schöneberg und traf die Künstler. Im Gespräch wurde deutlich, dass das Kunstwerk nicht nur für sich steht, sondern für die Entschlossenheit der LINKEN, sich nicht von rechter Gewalt vertreiben zu lassen. Ein wichtiges Signal, nicht nur für DIE LINKE, sondern für den gesamten Kiez.
Alexander King: DIE LINKE ist Interessensvertreterin derjenigen, die sonst nicht gehört werden
Gespräch mit dem neuen Vorsitzenden der LINKEN Tempelhof-Schöneberg
LUPE: Du bist am 3.11. zum neuen Vorsitzenden unseres Bezirksverbands gewählt worden – als Nachfolger von Carsten Schulz, der den Verband zuvor viele Jahre geleitet hat. Das sind große Fußstapfen.
King: Ja, das stimmt. Als ich vor 15 Jahren Mitglied der PDS Tempelhof-Schöneberg wurde, begann zugleich eine politische Freundschaft mit Carsten, die mich seither stark geprägt hat. Ich bin sehr dankbar dafür. Ich habe damals eine herzliche Aufnahme in diesen Bezirk erfahren, in den es mich, aus dem schwäbischen Tübingen kommend, verschlagen hatte. Als Carsten mich bat, als sein Nachfolger zu kandidieren, hat mir das ganz schön Respekt eingeflößt. Ich habe es trotzdem gewagt und hoffe auf die Unterstützung der Genoss_innen. Mehr
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg bleibt soziales Korrektiv
Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg und Alexander King, Bezirksvorsitzender von DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, zur Wahl des Bezirksamts:
DIE LINKE ist nicht Teil der rotgrünen Zählgemeinschaft im Rathaus und versteht sich auch nicht als deren linker Außenborder. Vieles an der rotgrünen Zählgemeinschaftsvereinbarung gefällt uns gut – manches davon haben wir selber angestoßen. An anderer Stelle konnten wir in einem separaten Abkommen mit SPD und Grünen weitergehende Vorhaben festschreiben. Und alles andere klären wir in den konkreten Auseinandersetzungen der kommenden fünf Jahre. Dabei bleiben wir so konfliktfähig, wie wir es in den vergangenen Jahren gewesen sind.
DIE LINKE hat mit der SPD und den Grünen die Unterstützung der Bezirksbürgermeisterin und der von SPD und Grünen vorgeschlagenen Stadträte verabredet. Dafür haben wir uns auf gemeinsame politische Vorhaben verständigt, die in einer separaten Vereinbarung von SPD, Grünen und DIE LINKE festgehalten sind, die am Mittwoch vor der Bezirksamtswahl unterzeichnet wird. U. a. soll in der Kurfürstenstraße die Einrichtung eines Milieuschutzgebietes geprüft werden. Die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore sollen, möglichst am bisherigen Standort, erhalten bleiben. Die Verabredungen zur Stärkung der Bürgerbeteiligung müssen wir noch weiter konkretisieren und schärfen. DIE LINKE hat dazu Vorschläge eingebracht, die wir so noch nicht mit den Zählgemeinschaftsparteien fixieren konnten. Wir bleiben dran!
Andere Forderungen der LINKEN fanden sogar Eingang in die Zählgemeinschaftsvereinbarung von SPD und Grünen, so die Einrichtung einer bezirklichen sozialen Mieterberatung an mindestens drei Standorten in Tempelhof-Schöneberg, die Stärkung des Quartiersbüros W40 sowie die Einrichtung vergleichbarer Strukturen an weiteren Standorten in Marienfelde, Tempelhof und Lichtenrade.
Links wirkt jetzt schon. Wenn die Zählgemeinschaft soziale Fortschritte im Bezirk durchsetzen will, hat sie uns an ihrer Seite. Wo das nicht der Fall ist, wird sich DIE LINKE wie bislang an die Seite der Betroffenen stellen.
Mit Sahra und Dietmar in einen eigenständigen Bundestagswahlkampf 2017
Für eine Wende zu sozialer Gerechtigkeit und für eine konsequente Friedenspolitik!
Erklärung des Bezirksvorstands DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg vom 9.11.2016. Wir sprechen uns dafür aus, dass DIE LINKE mit einer Doppelspitze in den Bundestagswahlkampf 2017 zieht. Spitzenteams aus drei, vier oder noch mehr Genoss_innen tragen nicht zur Klarheit im Auftritt nach außen bei, sondern erzeugen den Eindruck von Zerrissenheit und politischer Unschärfe. Ein klares inhaltliches Profil muss auch klar und deutlich personalisiert werden. Wir brauchen zwei Personen, die in den sozialen Auseinandersetzungen in unserer Gesellschaft erkennbar auf der richtigen Seite stehen – auf der Seite derjenigen, deren Interessen sonst wenig Berücksichtigung finden. Mehr
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg wählt neuen Vorstand Wechsel an der Spitze: Alexander King folgt auf Carsten Schulz
Die Mitgliederversammlung der LINKEN Tempelhof-Schöneberg hat am Donnerstagabend einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Der langjährige Bezirksvorsitzende Carsten Schulz trat für diese Funktion nicht mehr an. Er wird aber als stellvertretender Vorsitzender weiterhin dem geschäftsführenden Vorstand angehören. Die Mitgliederversammlung dankte ihm für seine Verdienste als Vorsitzender. Unter Carsten Schulz hat sich DIE LINKE im Bezirk zunehmend breit verankert und als Organisation stabilisiert. Seit den Berlin-Wahlen im September ist DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg erstmals mit einer Fraktion in der BVV und mit einem Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Alexander King will diesen Erfolg und die neu gewonnene Stärke vor allem dazu nutzen, die Präsenz des Verbands in den südlichen Ortsteilen weiter zu verstärken. Neben Carsten Schulz wurde Elisabeth Wissel, LINKE-Fraktionsvorsitzende in der BVV, zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt. Einen Wechsel gab es auch an der Bezirkskasse. Grace Irazoque folgt auf die langjährige Bezirksschatzmeisterin Monika Berthold, die nicht mehr kandidierte. Schriftführer bleibt Martin Rutsch, der außerdem stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der BVV ist. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden gewählt: Horsta Krum, Katharina Marg, Christine Scherzinger, Marina Wehrsen, Harald Gindra (Mitglied des Abgeordnetenhauses) und David Scheve. Mehr
Am 14. Oktober wählte Die LINKE-Fraktion unseres Bezirks ihren Vorstand.
Elisabeth Wissel, auch schon Mitglied der letzten BVV, wurde als Fraktionsvorsitzende gewählt. Stellvertretender Vorsitzender ist Martin Rutsch. Zuständig für Finanzen ist Carolin Behrenwald. Bei unserem scheidenden Verordneten Harald Gindra, der 10 Jahre lang in der BVV wirkte, bedanken wir uns sehr herzlich. Er hat mit seinem politischen Engagement entscheidend dazu beigetragen, dass DIE LINKE in unserem Bezirk immer mehr Vertrauen bei den Menschen gefunden hat, als Partei, die für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger da ist. Wir wünschen ihm, nun als Abgeordneter im Abgeordnetenhaus, gute Entscheidungen. Die neue BVV-Fraktion mit fünf Verordneten hat nun bessere Chancen, politisch wahr genommen zu werden, und sie wird alles daran setzen, Bürgerinnen und Bürger bei politisch berechtigten Interessen im Bezirk zu unterstützen. Weitere Fraktionsmitglieder sind Christine Scherzinger und Jürgen Dahl.
Elisabeth Wissel
Siehe auch
Beschluss der Mitgliederversammlung DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg vom 22.9.2016, der Mitgliederversammlung DIE LINKE.Neukölln vom 26.9.2016, des Vorstands DIE LINKE. Charlottenburg-Wilmersdorf und des Vorstands DIE LINKE.Steglitz-Zehlendorf
Die neue Regierung in Berlin muss einen Politikwechsel bewirken
DIE LINKE hat bei den Wahlen am 18. September einen großen Erfolg erzielt. Mit 15,6 Prozent (+ 3,9 Prozentpunkte) ist DIE LINKE drittstärkste Kraft im Parlament. Wir bleiben im Ostteil der Stadt stärkste Kraft, sind im Westen Berlins erstmals zweistellig und stellen in allen Bezirksverordnetenversammlungen Fraktionen. 255.740 Berlinerinnen und Berliner haben uns ihre Stimme gegeben. Das sind fast 85.000 Stimmen mehr als noch vor fünf Jahren, rund 70 Prozent dieser Stimmgewinne wurden im ehemaligen Westen der Stadt erzielt. Mehr
DIE LINKE freut sich über den Wahlerfolg
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg bedankt sich bei all ihren Wählerinnen und Wählern für das gute Wahlergebnis. 14.358 gaben uns ihre Stimme, bei einem allgemeinen Stimmenanteil von 8,7% (RBB 19.09. 2016).
Mit jetzt fünf Bezirksverordneten: Elisabeth Wissel, Carolin Behrenwald, Martin Rutsch, Christine Scherzinger und Jürgen Dahl sind wir erstmalig eine Fraktion in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung). Dies ermöglicht uns allgemein mehr Mitsprache und das Recht in den Ausschüssen mit abzustimmen. Wir haben im Vergleich zur letzten Wahl 2011 einen Stimmenzuwachs von über 50% im Bezirk.
DIE LINKE wird sich auch in Zukunft mit allem Nachdruck für soziale Gerechtigkeit, und mehr mitbestimmender Demokratie für die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere sich bei wohnungsbaulichen Vorhaben in den Kiezen, einsetzen. Wir freuen uns sehr auf die weiterhin zielführende Zusammenarbeit mit Initiativen, Vereinen und vielen Einzelpersonen und wir stehen selbstverständlich nach wie vor sozial bedrängten Menschen beratend zur Seite. DIE LINKE sowie unsere Wähler_innen haben somit auch sich selbst einmal mehr bewiesen, dass die Politik sozialer Gerechtigkeit und unabdingbaren Friedenswillens der einzig begehbare demokratische Weg sein kann.
Elisabeth Wissel
Die Vorsitzende Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Sahra Wagenknecht, unterstützt den Wahlkampf der Berliner LINKEN: Am Donnertag, 8.9., sprach sie vor 500 Interessierten auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz in Schöneberg auf der zentralen Wahlkampfkundgebung für die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg. Sie rief dazu auf, am 18. September DIE LINKE zu wählen: „Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land“ - das gilt für Berlin und die Bezirke genauso wie im Bund.
Mit dabei: der Berliner Spitzenkandidat, Klaus Lederer und die Bundestagsabgeordnete Azize Tank (nicht im Bild), sowie Kandidat_innen aus den Bezirken: Gerald Bader, Elisabeth Wissel, Lars Leschewitz, Franziska Leschewitz, Niklas Schenker, Harald Gindra und Franziska Brychcy. Musikalisch wurde die Veranstaltung von Elen Wendt begleitet. Mehr
DIE LINKE auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz
»... und die Stadt gehört Dir!«
Donnerstag, 8. September 2016,
auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz
Mit musikalischer Begleitung von Ellen Wendt,
Sahra Wagenknecht spricht auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz in Berlin-Schöneberg. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE unterstützt die Wahlkampfkundgebung der Berliner LINKEN für die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg. Mit dabei: unser Spitzenkandidat, Klaus Lederer, die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, unsere Kandidat_innen aus den Bezirken: Franziska Brychcy, Harald Gindra, Elisabeth Wissel, Franziska Leschewitz, Lars Leschewitz, Gerald Bader, Niklas Schenker, Katrin Lompscher und unseren lokalen Kandidat_innen
Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr
Gegen 17:20 Uhr wird Sahra Wagenknecht sprechen. mehr
Am 20. Juli 2016 fand vor dem Rathaus Schöneberg eine Kundgebung gegen die Bebauung der Bautzner Brache sowie des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf statt. Der Protest richtete sich gegen Neubauprojekte, die für die Investoren satte Gewinne bedeuten. Außerdem werden durch diese Projekte Flächen zugebaut, die als mögliche Grünflächen genutzt werden könnten. Die Kundgebung fand unmittelbar vor der Sitzung der BVV statt, die an dem Tag die Zustimmung für diese Projekte geben sollte.
Zahlreiche bezirkliche Initiativen unterstützten die Kundgebung. Harald Gindra und Elisabeth Wissel waren als Bezirksverordnete für DIE LINKE. auch dabei. Gindra unterstrich das Votum der Gruppe der LINKEN gegen die hochpreisigen Bebauungsprojekte an der Bautzener Brache im Schöneberger Norden und an ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau. mehr
Ab 12 Uhr vor dem Auguste-Viktoria-Klinikum in Friedenau
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Linksfraktion im Deutschen Bundestag solidarisiert sich seit Jahren mit dem streikenden Pflegepersonal für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Personal und eine gerechte Entlohnung in Gesundheitseinrichtungen.
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE bzw. die Bundestagsabgeordneten aus Berlin möchten deshalb mit einer öffentlichen Aktionswoche auf die Situation an den Berliner Krankenhäusern aufmerksam machen:
http://linksfraktion.de/termine/muss-drin-sein-mehr-personal-pflege-gesundheit/linksfraktion.de/termine/muss-drin-sein-mehr-personal-pflege-gesundheit/.
Am 15. Juli, ab 12 Uhr, wird es eine politische Kundgebung bzw. Aktion in Tempelhof-Schöneberg geben. Vor Ort und ansprechbar ist neben dem Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich auch unsere Bezirksverordnete Elisabeth Wissel.
Wann: 15. Juli 2016 ab 12 UhrWo: Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum, Rubensstr. 125, Friedenau mehr