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Elisabeth Wissel

BVV am 19. Januar 2022

Tempohomes nur bedingt nutzbar

Über die Landesebene wurde die Wiederinbetriebnahme der Tempohomes ab 1. Februar für Geflüchtete auf dem Tempelhofer Feld beschlossen. DIE LINKE stellte dazu eine Mündliche Anfrage, da in der Vergangenheit wegen der Trinkwasserbelastung eine Nutzung ausgeschlossen wurde. Bei der Beantwortung wies Bürgermeister Oltmann (Grüne) auf die befristete Erlaubnis seitens des Gesundheitsamts hin. Demnach wurde nur bis 30. April 2022 eine Duldung für einen bestimmten Belegungsabschnitt ausgesprochen. Eine trinkwassertechnische Separierung wurde vorgenommen, mit der Option regelmäßiger Probenahmen. Leider hat das Bezirksamt keine Kenntnis, wie die Verteilung der 280 Personen danach in den Bezirken erfolgen soll. Unser Bezirk, mit derzeit über 2400 Geflüchteten, schiebt die Errichtung von MUFs (Modulare Unterkünfte für Geflüchtete) seit 2018 vor sich her. Damit Integration gelingt, muss schnellstmöglich Sicherheit mit einem festen Wohnplatz geschaffen werden.

Verlängerung der Bauzeit beim Kinder- und Jugendhaus in Marienfelde (KiJuM)

In einer Mündlichen Anfrage der Grünen, wurde gefragt, wann die Bauarbeiten am KiJuM endlich abgeschlossen sind und die Einrichtung eröffnet werden kann. Stadträtin Schöttler (SPD) wies in der Beantwortung auf den Baubeginn mit Umbau-, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen seit 2018 hin, wobei u.a. „unvorhersehbare Mehraufwendungen“, Kostensteigerungen, Lieferengpässe, Personalausfälle bei den verschiedenen Baufirmen und Vergabeverfahren (bis zu vier Mal) zu den Verzögerungen geführt hätte. Mit dem erneuten Mehrkostenantrag folgt jetzt die Prüfung. Alles in allem kann davon ausgegangen werden, dass die Bauzeit nochmals über zwei Jahre dauern wird. DIE LINKE findet dies, bei allem Verständnis für die Umstände, einen viel zu langen Zeitraum für die anwohnenden Kinder und Jugendlichen, die dann über sechs Jahre ohne einen kreativen Ort benachteiligt werden.

Bauvorhaben am Barbarossadreieck

Das bei Anwohnenden umstrittene Bauvorhaben schreitet voran. Wie über eine Mündliche Anfrage von DIE LINKE von Stadträtin Schöttler (SPD) zu erfahren war, gibt es demnach Bauanträge für die Martin-Luther-Str. 48 (Wohngebäude), den Neubau eines Büro- und Geschäftshauses sowie einer Tiefgarage, alles bisher ohne Baugenehmigung. Innerhalb eines Monats, wenn die erforderlichen Nachweise vorliegen, könne diese jedoch erteilt werden. DIE LINKE steht auf der Seite der Initiative, die dieses massive Bauvorhaben verhindern wollte. Es ist überdimensional, es sind keine preisgebundenen Wohnungen vorgesehen, es vergrößert mit dem Bürokomplex das Verkehrsproblem und bringt Verschattung und weniger öffentlichen Raum für die Nachbarschaft.