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Foto: bengross.de

Linksfraktion Berlin

Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona­Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal.

Wir hätten es für richtig gehalten, wenn wir als Berliner Abgeordnete dem Beispiel unserer Brandenburger Kolleg:innen gefolgt wären und die Erhöhung der Diäten in diesem Jahr ausgesetzt hätten. Wir bedauern, dass es nicht gelungen ist, sich mit den anderen demokratischen Fraktionen, insbesondere denen der SPD und der Grünen auf einen solchen Schritt zu verständigen.

Wir, die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus, haben uns daher einmütig dafür entschieden, diese Diätenerhöhung zu spenden. Mit unserer Spende werden wir insbesondere wohnungslose Menschen sowie Familien, Frauen und Kinder unterstützen, die aufgrund ihrer sozialen Lage besonders hart von den negativen Auswirkungen der Corona­Pandemie betroffen sind.