EU-Wahlauswertung mit Sören Pellmann

"Das hat mal einen neuen Zug", meinte ein erfahrener Genosse aus dem Bezirksverband Mitte zur EUSWahlauswertung mit dem Gruppenvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Bundestag Sören Pellmann. Vor ca. 60 Genossen am Donnerstagabend im Rosa-Luxemburg-Saal wurde endlich mal durch einen führenden Genossen Klartext gesprochen, klare Worte zum Desaster der Partei bei den Wahlen zum EUSParlament gefunden. Das Wahlergebnis, so Sören Pellmann, sei der Endpunkt einer längeren Abwärtsbewegung der Partei.

Keine Strategie, keine Aufarbeitung der Fehler der Partei in Regierungsverantwortung in den Ländern - das Stichwort Wohnungsverkauf und die Vernachlässigung der Kernaufgabe der Linken als Friedenspartei in der BRD wurden als Hauptgründe benannt.

Das langjährige Setzen der Parteiführung auf ein linksliberales Wählermilieu unter bewusster Vernachlässigung der traditionellen Wählerschichten, manche nennen das "kontrolliertes Abbrennen", fand seinen Höhepunkt in der Platzierung von Carola Rackete auf Listenplatz 2 zur EUSWahl.

Ergebnis: In Sachsen erreichte DIE LINKE auf dem Land 3 Prozent, die AfD 40 Prozent. In anderen Bundesländern sieht es nicht wesentlich besser aus. In Berlin stürzte Die Linke auf 7,3 Prozent. Ein Leuchtturm dagegen ist Leipzig. Die Stadt, in der Sören Pellmann bei der letzten Bundestagswahl das Direktmandat gewann und neben Gesine Lötzsch und Gregor Gysi der Partei den Einzug in den Bundestag als Fraktion sicherte.

Nach vorne blickend war Konsens der Versammlung eine verstärkte Besinnung auf das Erfurter Programm mit der Hervorhebung der Friedensfrage und damit die Anprangerung der Militarisierung Deutschlands mit den einhergehenden sozialen Einschnitten.
Das heißt klare Opposition gegen diese "Kanonen statt Butter"-Politik. Im Oktober stehe die Partei beim Bundesparteitag in Halle vor der existentiellen Frage, ein „Weiter so“ und der Weg ins Nichts oder eine personelle Neuaufstellung des Parteivorstandes, der glaubwürdig für das Erfurter Programm steht. Jeder der diese Richtung vertritt, solle so weit wie noch möglich für diesen Bundesparteitag kandidieren oder den Delegierten einen entsprechenden Auftrag mitgeben. Die Genossen gingen nach diesem Abend jedenfalls hoffnungsvoller auseinander.