Die SPD und Clankriminalität - ein Kampf gegen Windmühlen.

"Neukölln ist überall"“, so lautet die Überschrift eines Buches des immer mehr in Vergessenheit geratenden, ehemaligen Neuköllner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky. Überall auftreten
soll auch Clankriminalität, so auch in Tempelhof-Schöneberg, wenn man der SPD-Fraktion in der
BVV Glauben schenken will. Diese wollte eine sogenannte "Task Force"“ ins Leben rufen, um mit Kanonen sprichwörtlich auf... naja, was zu genau eigentlich? zu schießen.

Laut dem Lagebericht "„Organisierte Kriminalität"“ des Bundeskriminalamts (BKA) aus dem Jahr 2018 gibt es jedoch keine bundesweit einheitliche und dabei verbindliche Definition von Clankriminalität.
Das BKA spricht in diesem Zusammenhang von krimineller Aktivität „"ethnisch abgeschotteter Subkulturen“". Auf die Existenz von Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg gefragt, konnte das Bezirksamt keinen vorliegenden Fall nennen. Das lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder es gibt keine nennenswerte Clankriminalität (oder wie auch immer) im Bezirk oder das Bezirksamt weiß nicht, was in diesem Bezirk vor sich geht.

Egal wie man es dreht, das Bemühen der SPD ist zum Scheitern verurteilt. In ihrem Antrag soll das Bezirksamt selbstständig die Polizei, das Landes- und Bundeskriminalamt und einige weitere Behörden ins Boot holen, um den Kriminellen auf die Schliche zu kommen. Dass das Landeskriminalamt nicht im Fachausschuss trotz Einladung erschienen ist, lässt ahnen, wie schnell das Unternehmen im Sande verlaufen wird. Das war ein Schnellschuss und diese treffen in der Regel nicht immer ins Schwarze – außer, wenn es darum geht, populistische und teils rassistische Stimmungen aus der Boulevardpresse zu nehmen, um damit Politik zu machen.

Was wir brauchen, ist ein koordiniertes Vorgehen gegen die gesamte organisierte Kriminalität, das berlinweit effektiv gesteuert wird und das nicht den Unterschied zwischen Clans und Banden, sondern zwischen Verbrechen und Recht macht.
Martin Rutsch