So darf es nicht weitergehen!

Alexander King MdA

Am Samstag mobilisierte ausgerechnet die AfD zur größten Demo gegen die Preissteigerungen, die Berlin bislang gesehen hat. 10.000 Menschen folgten ihrem Aufruf. Hingegen konnten Gewerkschaften, Grüne, Linke und eine ganze Reihe anderer etablierter Organisationen und Bündnisse zu den Gegendemonstrationen am selben Tag insgesamt nur 1400 Leute mobilisieren.

Auch wenn auf der AfD-Demo vor allem viele eingefleischte Parteianhänger und Funktionäre aus ganz Deutschland waren, wirkt eine solch starke Mobilisierung sicher auch auf diejenigen, die jetzt dem sozialen Abstieg direkt ins Auge blicken. Und das ist eine Katastrophe.

In Berlin hat bisher einzig das Protestbündnis "Heizung, Brot und Frieden" gezeigt, dass Protest gegen die Ampel-Politik auch von links auf die Straße gebracht werden kann. Mit 1000 Leuten vor der Grünen-Zentrale am 5.9. und mit 1400 Leuten auf der Demo am 3.10. hat das Bündnis den Kampf um die Straße aufgenommen. Klar, dass noch viel aufzuholen ist, um den Rechten die Stirn bieten zu können. Aber eines darf keine Option sein: den sozialen Protest den Rechten zu überlassen.

Diskussionen darüber, wie man sich klar gegen rechts abgrenzt und die eigenen Veranstaltungen vor ungebetenen Gästen schützt, sind wichtig. Aber so, wie sie geführt wurden, haben sie lähmend, spaltend und sicher nicht besonders anziehend auf die Bevölkerung gewirkt. Auch unser Bündnis musste sich mit Unterstellungen von anderen linken Gruppen auseinander setzen, was viel Kraft gekostet hat. Heute ist der eine oder die andere vielleicht doch froh, dass es in Berlin, dank "Heizung, Brot und Frieden", bereits eine sichtbare linke Mobilisierung gegeben hat.

Was muss jetzt geschehen? Es ist okay, dass es unterschiedliche linke Protestbündnisse in Berlin gibt. So ist eben Berlin. Aber die Bündnisse sollten sich nicht feindselig belauern und nicht versuchen, sich gegenseitig irgendwelcher Verfehlungen zu überführen. Wollen wir es dabei belassen, dass die AfD den sozialen Protest organisiert – und wir nur die Gegendemonstrationen? Dann haben wir kapituliert. Wir müssen doch den Anspruch haben, dass es die Linke ist, die sozialen Protest auf die Straße bringt, mit linker Analyse und linken Vorschlägen. Also: Weg mit den inner-linken Feindbildern, geht aufeinander zu und arbeitet zusammen!
Alexander King