Gespräch statt Konfrontation

Seit einiger Zeit finden in ganz Deutschland vermehrt so genannte Spaziergänge als Protestform gegen die staatlichen Coronamaßnahmen und insbesondere gegen eine geplante Impfpflicht statt. Diese Form des Protests hat mittlerweile auch unserem Bezirk Tempelhof-Schöneberg erreicht.

Dass mittlerweile Zehntausende an diesen Protesten teilnehmen, zeigt einen Riss in der Gesellschaft. Wir betrachten mit Sorge, dass rechte Kräfte, zuvorderst die AfD, versuchen in dieser Bewegung Fuß zu fassen und die Deutungshoheit beim Thema Impfskepsis zu erlangen. Wir fordern eine klare Abgrenzung von diesen Kräften, denn nur so ist sichergestellt, dass demokratisch geschützter Protest nicht zur Plattform für die Brandstifter der demokratischen und sozialen Ordnung wird.

Die Coronaproteste kaschieren die wirklichen Probleme, die die Pandemie herausgestellt hat: nämlich die der sozialen Frage. In der Pandemie werden Arme ärmer und Reiche reicher. Kosten für FFP2-Masken und PCR-Tests werden gesellschaftlich billigend in Kauf genommen, während die Pharmaindustrie, aber auch Online-Plattformen wie Amazon profitieren. In der Gesellschaft haben nicht nur die Existenzängste deutlich zugenommen, sondern insbesondere auch die Angst vor dem Kontrollverlust, vor allem „Fremden“. Dies zeigt sich auch, wenn von einer „Corona-Diktatur“ gesprochen wird und Impfgegner:innen sich mit dem Widerstand gegen den Faschismus vergleichen. Diese Vergleiche sind finster, denn sie verklittern die Vergangenheit. Die Spaltung von Arm und Reich zerstört die Demokratie.

Es wäre falsch, die gesamte Anti-Corona-Bewegung als rechts abzustempeln. DIE LINKE. ist nicht Teil dieser Bewegung und kritisiert die oftmals fehlende Abgrenzung gegen Rechts. Dies bedeutet aber nicht, das Gespräch und die Diskussion zu verweigern. Wir haben allerdings einen klaren Standpunkt für das Impfen. Wir halten es für sinnvoll, um Menschen zu schützen.

Wir bieten Gespräche an und wollen insbesondere über die sozialen Probleme während der Pandemie reden. Dazu macht unser Abgeordneter Alexander King in seinen Büros entsprechende Angebote. Nur in gemeinsamer Solidarität und mit offenem Ohr werden wir die gegenwärtige Lage mit LINKS meistern.