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Elisabeth Wissel

Keine Atombomber für die Bundeswehr! US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen und verschrotten! New-Start-Vertrag retten!

Rede von Elisabeth Wissel, gehalten bei der Bezirke-Tour der FRIKO (Friedenskoordination) am 3. August 2020

12.000 US-Soldaten sollen aus Deutschland abgezogen werden, das ist die einzig gute Nachricht.

Die schlechte Nachricht ist, dass die Atombomben, die in Büchel in Rheinlandpfalz lagern, bleiben. Und weiter geplant ist nun von der Bundesregierung, mehrere Dutzend Kampfjets als Trägersysteme aus den USA anzuschaffen, die diese Waffen auch einsatztauglich machen, für die sogenannte nukleare Teilhabe Deutschlands.

Deutschland hat nach zwei angezettelten, desaströsen und verheerenden Weltkriegen nichts dazu gelernt. Alle kennen die Bilder der von Atombomben zerstörten Städte Nagasaki und Hiroshima. Dieses Horrorszenario hat immer noch nicht zum Verbot dieser Waffen geführt, sondern eher noch zum Antrieb, diese Waffen weiter zu präzisieren.

Allen voran die USA, die mit ständigem Druck auf andere Länder versuchen, in allen Bereichen die Stoßrichtung vorzugeben, insbesondere auf dem militärischen Sektor innerhalb der NATO. Und Deutschland zieht bedingungslos mit. Wohl wissend, dass ein Einsatz von Atomwaffen gegen Russland, das in NATO-Kreisen als Feind Nr. 1 gilt, Deutschland als erstes Land bei einer Vergeltungsreaktion treffen würde, mit Millionen von Opfern.

Nicht genug, besonders auch die Auflösung des New-Start-Vertrags zwischen USA und Russland, der vorsieht, die Nuklear-Arsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern, ist ein Auftakt zum Wettrüsten, das keinerlei Kontrollmechanismen mehr vorsieht.

Die USA drängen zu weiteren Ausgaben, so Verteidigungsminister Mark Espen, Zitat: „damit wir alle Russland abschrecken“.

Aber was wir brauchen, ist ein partnerschaftlicher Dialog mit Russland auf Augenhöhe. Die Spirale von Hass und Drohungen, gar mit Atomwaffen, muss aufhören.

Wir fordern des Weiteren, so wie Millionen anderer Menschen in Deutschland, den Abzug und die Verschrottung der Atombomben in Deutschland.

Milliarden auszugeben für Aufrüstung und nukleare Teilhabe, ist keine verantwortungsvolle Politik. Diese Milliarden werden vorrangig für eine kostenfreie soziale Infrastruktur, insbesondere im Gesundheitssektor, und für eine Energiewende gebraucht.

Friedenspolitik braucht endlich Vernunft.