DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg hat bei der Wahl des Europäischen Parlamentes ihr Stimmergebnis gegenüber 2009 von 4.825 auf 11.657 erhöht. Bei gestiegener Wahlbeteiligung steigerten wir uns von 5,1 auf 9,4 Prozent. Dafür bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern und bei allen, die uns im Wahlkampf aktiv unterstützt haben.

Besonders gute Ergebnisse (über 16 Prozent) haben wir im Schöneberger Norden zwischen Bülowstraße, Potsdamer Straße, Großgörschenstraße, Monumentenstraße und Kolonnenstraße erzielt. Ebenfalls sehr gut (über 12 Prozent) haben wir rund um Kaiser-Wilhelm-Platz, Pallasstraße und auf der Roten Insel abgeschnitten. Überdurchschnittliche Ergebnisse (über 10 Prozent) gab es außerdem im westlichen Teil von Schöneberg entlang der Martin-Luther-Straße, im Bayrischen Viertel sowie im Fliegerviertel und im östlichen Teil von Tempelhof. Auf dem Durchschnitt (zwischen 9 und 10 Prozent) lagen wir in zwei Gebieten, die unterschiedlicher nicht sein könnten: in Friedenau und am Tirschenreuther Ring in Marienfelde. In den übrigen Teilen von Marienfelde blieben wir ebenso unterdurchschnittlich wie in Mariendorf (6 bis 8 Prozent) und Lichtenrade (4 bis 6 Prozent).

Die Entwicklung der Stimmergebnisse zeigt, dass die kommunale Verankerung in unserem Bezirk zu greifen beginnt. Das verdanken wir der Arbeit der Bezirksverordneten Harald Gindra und Elisabeth Wissel. Ihre Zusammenarbeit mit Initiativen gegen Bauprojekte und mit Mietern in Not wirkt sich aus: Wir werden für die Bürgerinnen und Bürger in ihren alltäglichen Auseinandersetzungen sichtbar und ein zunehmend wichtiger Partner. Die Motivation der Mitglieder, sich an den Wahlkämpfen zu beteiligen, ist auch deshalb vergleichsweise hoch.

Das gute Ergebnis für DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg (und in Neukölln und Kreuzberg) hat viel mit dem parallel stattfindenden Volksentscheid zu tun. Unser Bezirk hat die meisten absoluten Stimmen zum Erfolg des Volksentscheids beigetragen. Dass DIE LINKE den Volksentscheid unterstützt und dies auch sichtbar gemacht hat, hat ihr zusätzliche Sympathie eingebracht – besonders dort, wo das Interesse an der konkreten Fragestellung am größten war wie etwa am T-Damm.

Die Ergebnisse im Einzelnen zeigen, dass es sich lohnt, vor Ort präsent zu sein. Wo wir dauerhaft, auch zwischen den Wahlkämpfen, zu erleben waren, sind die Ergebnisse besonders gut. Wir wollen unsere Präsenz in allen Ortsteilen des Bezirks verstärken: mit regelmäßigen Infoständen und Steckaktionen. Wir wollen uns bei der Entwicklung unserer Politik noch stärker auf vorhandene Anknüpfungspunkte zum politischen (lokalen) Umfeld beziehen. In Schöneberg und Tempelhof sind das v. a. die Wohnungsfrage und der Kampf gegen Verdichtung, im Süden des Bezirks z.B. Probleme mit der energetischen Sanierung, die Unterstützung der Menschen in der Flüchtlingsunterkunft in der Marienfelder Allee oder die Frage der Zugänglichkeit von Läden, Apotheken und anderen Dienstleistungen für Rollstuhlfahrer/innen. Die Eröffnung des Wahlkreisbüros der Abgeordneten Azize Tank in der Grunewaldstraße eröffnet neue Möglichkeiten, sich noch stärker in solche Auseinandersetzungen einzumischen – gemeinsam mit den Betroffenen.

Bei aller Freude über das eigene gute Ergebnis: Die Erfolge der rechten Parteien in Europa und der AfD in Deutschland müssen uns zu denken geben. Wie verstärken wir den Kampf gegen rechts im Bezirk zusammen mit anderen Akteur/innen? Dazu gehört auch unsere weitere Unterstützung für die Gedenkarbeit. Wie gewinnen wir die Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Prekären, die dieses Mal z.B. die AfD oder gar nicht gewählt haben, (wieder) für DIE LINKE? Es ist für DIE LINKE zentrale Aufgabe, die Menschen, deren Interessen wir vertreten wollen, so anzusprechen, dass sie ihre Interessen bei uns gut vertreten sehen. Und wie schaffen wir es, dass diese Gruppen untereinander solidarisch mit uns gemeinsam in sozialen Auseinandersetzungen im Bezirk und stadtweit aktiv werden? Ohne breite Bündnisse lassen sich keine grundlegenden Veränderungen erkämpfen!

Mit dem zweiten Ergebnis in Folge um die 10 Prozent wächst auch unsere Verantwortung: für die Entwicklung der Landespartei, für die Wähler/innen in Tempelhof-Schöneberg, für die sozialen Initiativen im Bezirk. Die Zusammenstellung der Kandidat/innen für unsere Bezirksliste für die nächste BVV-Wahl 2016 muss der gewachsenen Wahrnehmung und wachsenden Ansprüchen an uns gerecht werden. Auf die erfahrenen Kräfte können wir dabei nicht verzichten. Daneben wollen wir Vertreter/innen lokaler Initiativen und aktive Bürgerinnen und Bürger, die in Bereichen wichtiger sozialer und stadtpolitischer Auseinandersetzungen aktiv sind, herzlich dazu einladen, sich an unserem Wahlkampf zu beteiligen, auch für uns auf aufsichtsreichen Plätzen zu kandidieren. Alle sind eingeladen, unser Kommunalwahlprogramm mitzugestalten.

Alexander King und Carsten Schulz