Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

"Weiter so? Nicht mit uns!

Beschluss der Mitgliederversammlung

Mit 5,5 Prozent hat DIE LINKE bei der Europawahl ein trauriges und historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Noch nie hat unsere Partei bei bundesweiten Wahlen einen derart niedrigen Zustimmungswert erreicht.
DIE LINKE droht ihre Daseinsberechtigung zu verlieren, wenn sie für viele ihrer ehemaligen Wählerinnen und Wähler keine wählbare Alternative zur bestehenden neoliberalen Politik mehr darstellt. Das Ergebnis der Europawahl muss deshalb für uns ein Weckruf sein, der nicht achselzuckend zur Kenntnis genommen werden darf.

DIE LINKE steht vor einer Richtungsentscheidung: Lassen wir zu, dass es vor allem Rechtspopulisten und Rechtsextreme sind, die die Unzufriedenheit vieler Bürgerinnen und Bürger in Wählerstimmen umwandeln können und den Protest kanalisieren? Oder gelingt es uns, die Entfremdung zu ehemaligen Wählerinnen und Wählern und zunehmend auch zwischen Parteiführung und Basis umzukehren und einen linken Pluralismus zu leben?

Um diese drängenden Fragen zur strategischen Aufstellung der Partei zu klären, die Wahlergebnisse kritisch zu diskutieren und bereits nach den Landtagswahlen in Thüringen ein Zeichen des Aufbruchs zu senden, fordern wir, dass der nächste reguläre Parteitag zur Wahl eines neuen Parteivorstandes vorgezogen wird und künftig die Vorsitzenden und Spitzenkandidaten von den Mitgliedern direkt gewählt werden. Wir rufen andere Gliederungen der Partei auf, sich dieser Forderung anzuschließen."

Beschluss der Mitgliederversammlung am 13. Juni 2019