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Alexander King

80 Jahre nach dem Beginn des ZweitenWeltkriegs: Aufrüstung und Kriegstreibereientgegentreten!

Am 1. September gedenkt die Berliner Friedensbewegung des Beginns des Zweiten Weltkriegs vor genau 80 Jahren. Auch DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg wird dabei sein. Am Weltfriedens- bzw. Antikriegstag wollen wir uns für eine friedliche Zukunft stark machen. Der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen am 1.9.1939 markiert den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Bis zu seinem Ende mit der Kapitulation am 8.5.1945 forderte der Krieg mindestens 55 Millionen Menschenleben in Europa und Asien. Den höchsten Blutzoll hatte die Sowjetunion, Schauplatz des grausamen Vernichtungsfeldzugs der Wehrmacht, zu entrichten. Sie verlor 26 Millionen Menschen und einen Großteil ihrer wirtschaftlichen Infrastruktur. Viele weitere Länder lagen 1945 in Trümmern – auch außerhalb von Europa. In China, wo Japan als Kriegsverbündeter Deutschlands wütete, wurden 10 Millionen Menschen getötet.

Nach dem Krieg gründeten sich die Vereinten Nationen mit dem Anspruch, so in ihrer Charta: „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren“. Wenn wir uns heute umschauen, sehen wir diesen Anspruch nicht eingelöst. Im vergangenen Jahr haben weltweit 28 Kriege stattgefunden. Von Afghanistan über Syrien, Jemen, Libyen bis Südsudan sterben, hungern und fliehen Millionen Menschen in den Kriegsregionen. Meistens zündeln externe Mächte mit, allen voran die USA und ihre Verbündeten, darunter Deutschland. In vielen Konfl ikten kommen Waff en aus Europa, auch aus Deutschland, zum Einsatz. Ohne die Waff enexporte aus dem Norden könnten viele Kriege in den Ländern des Südens gar nicht stattfinden. Deutschland war 2018 der viertgrößte Waffenexporteur weltweit. Auch Länder, die am grausamen Krieg im Jemen beteiligt sind, gehören zu den Kunden deutscher Rüstungskonzerne.

Großkonfl ikte mit globaler Sprengkraft bedrohen heute wieder die Menschheit: Die USA zündeln gegen den Iran. Ein Krieg mit unabsehbaren Folgen ist nicht mehr ausgeschlossen. Die USA haben den Vertrag mit Russland über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen in Europa aufgekündigt und sind aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Das hat die Welt unsicherer und eine neue, im schlimmsten Fall sogar atomare Aufrüstungsrunde wahrscheinlicher gemacht. Auch in Europa ist der Frieden nicht mehr sicher: Die NATO rüstet gegen Russland. Im deutschen Haushalt wächst das Militärbudget seit einigen Jahren stark an. Die Bundesregierung steuert das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel an, d.h. zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung sollen in das Militär fl ießen. Das wären rund 80 Mrd. Euro – jedes Jahr! Heute sind es 1,3 Prozent (rund 45 Mrd. Euro) und eigentlich ist das schon zu viel, wenn man an den Investitionsstau in der zivilen, insbesondere der sozialen Infrastruktur in Deutschland denkt.

Die NATO ist gerade dabei, ihr 14. neues Mitglied seit 1990 in Ost- und Mitteleuropa aufzunehmen (Nordmazedonien), und rückt so wieder ein Stückchen näher an Russland heran. Die EU will panzersichere Straßen und Schienen in Richtung Osten bauen. Im nächsten EU-Haushalt sollen dafür 6,5 Mrd. Euro vorgesehen werden. Weitere 13 Mrd. Euro sollen in den Aufbau eines Europäischen Verteidigungsfonds fließen.

DIE LINKE hat sich vorgenommen, dem Aufbau dieser Bedrohung nicht zuzuschauen. Wir sind Teil der Friedensbewegung in Deutschland und wir werden, gemeinsam mit ihr und vielen anderen Partnern, den Jahrestag am 1. September zum Anlass nehmen, nicht nur zurückzuschauen. Das auch. Das gebietet der Respekt vor den Toten, vor dem unermesslichen Leid, dass Deutschland über die Welt gebracht hat.

Aber wir wollen auch dem Leben Respekt zollen und uns deshalb mehr denn je für eine friedliche Zukunft einsetzen: für Abrüstung, für Entspannung im Verhältnis zu Russland, für eine Welt ohne Atomwaff en, gegen die Geschäfte der Rüstungskonzerne mit dem Tod! Wir rufen unsere Leser auf, sich am 1. September an der Kundgebung der Friedensbewegung zu beteiligen:
So. 1. September 2019
13 bis 17 Uhr
Brandenburger Tor

Alexander King, Bezirksvorsitzender