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Linksfraktion Berlin

Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal

Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona­Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV am 19. Januar 2022

Tempohomes nur bedingt nutzbar Über die Landesebene wurde die Wiederinbetriebnahme der Tempohomes ab 1. Februar für Geflüchtete auf dem Tempelhofer Feld beschlossen. DIE LINKE stellte dazu eine Mündliche Anfrage, da in der Vergangenheit wegen der Trinkwasserbelastung eine Nutzung ausgeschlossen wurde. Bei der Beantwortung wies Bürgermeister… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

„Transformation“ der Regierungspolitik geht zu Lasten des Gemeinwohls

840 Mrd. Euro will die Ampelkoalition als Reaktion auf den Klimawandel, zum Umbau der Industrie und der Vorantreibung der Digitalisierung im Land investieren. Wer profitiert davon? Und weiter fragt sich, in welcher Weise wurde die Bevölkerung dabei bedacht und mitgenommen? Was die Menschen in erster Linie derzeit spüren, sind massive Verteuerungen… Weiterlesen


Harald Gindra

Kiezläden trotz Corona-Belastung gekündigt und bedroht

Zwei Vorgänge beschäftigten mich in den letzten Tagen: Der Bioladen/-cafe „Ährensache“ in der Apostel-Paulus-Straße und „Grunewalder“ in der gleichnamigen Straße. Beide sind wegen Kündigungen in der Existenz bedroht und haben schwierigen Zugang zu den eigentlichen Eigentümern. „Ährensache“ soll nach 25 Jahren raus, der Eigentümer soll ein Ire… Weiterlesen


Alexander King

Energiearmut bekämpfen - Heizkostenzuschuss der Bundesregierung reicht nicht aus

Zum Beschluss der Bundesregierung einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfängerinnen und Wohngeldempfänger in Höhe von 135 Euro für Einzel- bzw. 175 Euro für Doppelhaushalte (plus 35 Euro pro weitere Person im Haushalt) sowie 115 Euro für Studierende und Auszubildende zu zahlen, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion… Weiterlesen


   Carsten Schulz

Sensation in Graz: In der zweitgrößten österreichischen Stadt wird eine Kommunistin zur Bürgermeisterin gewählt!

„Helfen statt Reden“ ist das Motto der Kommunisten in der Steiermark, was zum Wahlerfolg der KPÖ  am 26. September letzten Jahres in der Landeshauptstadt Graz führte. 28,9 Prozent der Wähler gaben der KPÖ die Stimme, sodass sie erstmals in der Geschichte Österreichs als stärkste Partei in einer Koalition mit den Grünen und der SPÖ eine… Weiterlesen


Martin Rutsch

Rede beim antifaschistischen Gedenken an Robert Uhrig am 5. Februar in der Wartburgstraße in Schöneberg

Vor achtzig Jahren wurde mit Robert Uhrig einer der wichtigsten Organisatoren des betrieblichen Widerstands gegen das Naziregime an diesem Ort verhaftet. Nach Martyrium im Konzentrationslager Sachsenhausen und Verurteilung durch den Volksgerichtshof wurde er am 21. August 44 im Zuchthaus Brandenburg ermordet. Warum ist es wichtig, an Robert Uhrig… Weiterlesen


Martin Rutsch

Bezirksamt verweigert Lucie-Leydicke-Platz

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Antrag auf Benennung eines Platzes nach Lucie Leydicke, einer Kiezgröße aus dem Schöneberger Norden, abgelehnt. Der Beschluss war nur gegen die Stimmen der Grünen aus der BVV mit großer Mehrheit angenommen worden. Das ist eine Wertschätzung von Lucie Leydickes Werk in Schöneberg. Umso unverständlicher ist… Weiterlesen


Elisabeth Wissel und Doris Hammer

Sozialpolitik im Koalitionsvertrag 2021 von SPD, Grünen und FDP mangelhaft

Auch wenn kosmetische Vorhaben der nächsten vier Jahre im Bereich Soziales durchaus wahrnehmbar sind, ist der Tenor der Vereinbarungen an den Interessen des Kapitals angelehnt. Die mit Demütigungen verbundene Hartz-IV-Leistung wird lediglich in Bürgergeld umbenannt, während die Sanktionen, die mit diesem System verbunden sind, um die betroffenen… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV am 15. Dezember 2021

Bezirksamt verzögert Öffnung der Suppenküche Lichtenrade Die Ehrenamtlichen der Suppenküche Lichtenrade warten seit Monaten, wann es endlich wieder weiter gehen kann mit der Versorgung an die Bedürftigen mit warmen Mahlzeiten. In der Antwort der Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde die Verzögerung eingeräumt, die es bei Installation der… Weiterlesen

DIE LUPE

Ausgabe Februar-März 2022

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Ausgabe Januar 2022

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