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Alexander King

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof - Nahversorgung ist Daseinsvorsorge!

DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg ist solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt am Tempelhofer Damm! Zahlreiche Mitglieder des Bezirksverbands haben am 3. Juli ihre Protestkundgebung gegen die angekündigte Schließung unterstützt. Das war eine sehr kraftvolle, gute Kundgebung, an der u. a. auch die Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) teilnahm. ... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV-Nachrichten (17. und 20. Juni) 2020

Soziale Leistungsbezieher:innen wollen Klarheit vom Amt über Mietendeckel In einer Mündlichen Anfrage verlangte DIE LINKE vom zuständigen Stadtrat Steuckardt (CDU) Auskunft über die Handhabung der Risiken des Mietendeckels für soziale Leistungsempfänger:innen. Laut seinen Angaben sei es Sache der Vermieterinnen und Vermieter, den Mieter:innen,... Weiterlesen


Martin Rutsch

S-Bahn-Ausschreibung: Öffnet der Senat die Büchse der Pandora?

Nun ist es beschlossene Sache: Zwei Teilnetze (Nord-Süd-Strecke und Stadtbahn) der Berliner S-Bahn werden europaweit ausgeschrieben und es könnte sein, dass das Monopol durch die Deutsche Bahn gebrochen werden könnte. Das klingt gut insbesondere in den Ohren der Grünen, die das Projekt S-Bahn-Ausschreibung seit Langem angegehen wollten. So... Weiterlesen


Philipp Bertram, MdA

Der Landeshaushalt – Corona und die finanziellen Folgen

Berlin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich und finanziell gut entwickelt und begab sich auf den Weg, die Folgen der Sparjahre zu überwinden. Der Landeshaushalt wuchs auf ca. 30 Mrd. Euro jährlich und ermöglichte neue und überfällige Investitionen sowie die Stärkung der Verwaltung. Unter diesen Prämissen wurde auch der Doppelhaushalt 2020... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

Dringlichkeitsantrag: Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen

Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bestimmte Flächen (Frei- und Grünflächen, Straßen und Plätze und wo möglich auch Sportaußenanlagen) für kulturelle Angebote im Bezirk zu öffnen. Dazu soll eine zentrale Anlaufstelle im... Weiterlesen


Philipp Bertram, MdA

Corona – Kontakthalten und lernen

Krisenzeiten sind herausfordernd und zwingen uns neue Wege zu gehen. Als im März im Zuge der Corona-Krise weite Teile des gesellschaftlichen Lebens zum Erliegen kam, bedeutete dies auch für uns, dass der eingeübte Alltag vorbei war. Statt alltäglicher und regelmäßiger Termine musste nun alles neu sortiert und organisiert werden. Innerparteilich... Weiterlesen


Klaus-Jürgen Stolz

Da lachten ja die Hühner, wenn sie etwas zu Lachen gehabt hätten...

Es waren einmal ein paar politisch sehr engagierte Männer, die hatten sich in die Köpfe gesetzt, ihre lieben Mitmenschen mit dem Verkauf von wirklich frischen, dioxin- und PCBfreien Landeiern aus tiergerechter Haltung zu beglücken. Bis auf einen, hatten sie alle eine höhere Schule besucht, weshalb man sie mit Fug und Recht als Intellektuelle... Weiterlesen


Martin Rutsch

BVV Tempelhof-Schöneberg interessiert sich nicht für die Zukunft der S-Bahn

Bei der letzten Sitzung der BVV am 17.06. verweigerte die BVV die Behandlung unserer Willensbekundung „Keine weiteren Privatisierungsschritte und keine Zerschlagung der Berliner S-Bahn“. Dies erfolgte durch einen Antrag zum Übergang zur Tagesordnung durch die SPD, der von den anderen Fraktionen unterstützt wurde. Dazu erklärt der verkehrspolitische... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

Potse gibt nicht auf

Nicht länger als eine Minute soll die Urteilsverkündung des Landgerichts am 8. Juli, gedauert haben, um dem Jugendzentrum Potse die bevorstehende Zwangsräumung zu verkünden. Nachdem seit Januar 2019 eine erneute Mietverlängerung für Potse und Drugstore in der Potsdamer Straße 180 nicht mehr möglich war, hat nur das Drugstore den Schlüssel dem... Weiterlesen


Elisabeth Wissel, Katharina Marg

Keine Bundeswehrsoldaten in Gesundheitsämtern

Sechs Einsatzkräfte der Bundeswehr sollen ab Juni in unseren Gesundheitsämtern im Bezirk eingesetzt werden. Darüber freut sich der Stadtrat für Gesundheit/Jugend/Schule laut einer Nachfrage von Katharina Marg in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Mai 2020. DIE LINKE. findet die Entscheidung fatal, nicht-zivile Personen in solch einem heiklen... Weiterlesen


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