Für Heizung, Brot und Frieden im solidarischen Herbst aufstehen - genug ist genug!
Inflation und der drohende Mangel an Rohstoffen zeigen, dass sich für unser Land erneut eine schwere Krise abzeichnet. Während die steigenden Preise in der Wirtschaft den eigenen Warenkorb schrumpfen lassen, steigen die Preise für Energie. Gerade im kommenden Winter muss daher die Regierung Verantwortung zeigen und Menschen mit geringem und… Weiterlesen
BVV am 19. Oktober 2022
Wie beteiligt sich unser Bezirk an der jährlichen Kältehilfe Die Beschaffung von Kältehilfeplätzen, die jedes Jahr ab 1. Oktober für Obdachlose gebraucht werden, ist Aufgabe der Bezirke. Auf eine Große Anfrage der SPD sollte der Bezirksstadtrat Steuckardt (CDU) antworten, was er zu dieser Problematik bisher geleistet habe. Immerhin sieht die… Weiterlesen
BVV am 16. November 2022
Druck für das Bezirksamt zur Unterbringung Geflüchteter nimmt zu In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte das Bezirksamt über seine Aktivitäten zur Unterbringung der täglich hinzukommenden Geflüchteten berichten. Bürgermeister Oltmann (Grüne) führte dazu aus, dass der Bezirk nur durch seine Unterkunftsbetreiber betroffen sei und die… Weiterlesen
Welche Folgen hat die Energiekrise für Menschen im Bezirk
Die Folgen der Energiekrise liegen auf der Hand, wenn von Regierungsseite nicht massiv gegengesteuert wird. Stark gestiegene Lebenshaltungskosten, insbesondere im Energiebereich werden noch mehr Menschen in Abhängigkeit von Sozialleistungen bringen, denn die Löhne der unteren Einkommensgruppen reichten schon in den letzten Jahren kaum, um alle… Weiterlesen
Bilanz von Rot-Grün-Rot bzw. LINKE
Mit aller Kraft gegen soziale Ungleichheit Hinter uns liegen bewegte, intensive und arbeitsreiche Monate. Im Januar hat wohl noch niemand von uns damit gerechnet, was uns dieses Jahr alles abverlangt. Die immer noch anhaltende Corona-Pandemie und ihre Folgen, die drastisch steigenden Preise für Energie, Lebensmittel und vieles andere sowie die… Weiterlesen
Öffentliche Aufträge nur für gute Arbeit
Alexander King in der Plenardebatte des Abgeordnetenhauses: "Das Landesvergabegesetz stellt fairen Wettbewerb sicher, verhindert Wettbewerbsvorteile durch Lohndumping und ermöglicht es, unsere zentralen Anliegen – gute Arbeit, ökologische Nachhaltigkeit und Gleichstellung – im Wirtschaftsleben und damit auch in unserer Gesellschaft zu fördern." D… Weiterlesen
Volksentscheid: DIE LINKE macht Druck
Die Berliner LINKE hat am 19.11. mit einem stadtweiten Aktionstag Druck für die Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ gemacht. Mit acht Infoständen und einer Kundgebung im gesamten Stadtgebiet im Rahmen unserer Kampagne „Vergesellschaftung macht’s möglich!“ wurden die Argumente für die Vergesellschaftung großer… Weiterlesen
Handjerystraße: Nicht für Parkplätze sondern für Verkehrssicherheit
In einem aktuellen Beitrag des Tagesspiegels wurde berichtet, die Linksfraktion habe sich dafür eingesetzt, die Fahrradstraße in der Handjerystraße zu verhindern, um Parkplätze zu sichern. Hier bedarf es einer Klarstellung. Martin Rutsch, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg erklärt dazu: „Wir stehen hinter dem… Weiterlesen
Die Waffen nieder - so wichtig wie nie
Die aktuellen Ereignisse in der Ukraine lassen niemanden unberührt. Zwischen Russland und der Ukraine herrscht ein blutiger Krieg, der seit Beginn im Februar alle erkennen lässt, dass der Frieden in Europa zerbrechlicher ist als gedacht. Putins Russland hat den jetzigen Krieg begonnen und es kann nur ein Ziel geben: Nämlich dass die Waffen… Weiterlesen
Bezirksverordnetenversammlung am 31. August 2022
Wohnen in den Tempohomes nur geduldet Zur Mündlichen Anfrage der CDU bzgl. „Zuständigkeiten und Eingriffsrechte“ für die Tempohomes, einer Unterkunft für Geflüchtete, am Columbiadamm, antwortete Stadtrat Schworck (SPD), dass für die infektionshygienische Überwachung das Gesundheitsamt verantwortlich sei. Konkret geht es bei den Unterkünften um die… Weiterlesen
