S-Bahn-Zerschlagung verhindern!
Die Ausschreibung der Berliner S-Bahn auf den Teilstrecken Nord-Süd und West-Ost läuft. Dagegen hat sich das Bündnis „Eine S-Bahn für alle“ gebildet. DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg unterstützt die Protestaktionen des Bündnisses. Wir wollen nicht, dass private Kapitalinteressen in den Betrieb der Berliner S-Bahn Einzug erhalten bzw. sogar maßgeblich... Weiterlesen
Wie weiter mit dem EUREF-Gelände? DIE LINKE lud die Nachbarinnen und Nachbarn ein und verlangt Verbindlichkeit im Durchführungsvertrag
Wie weiter mit dem EUREF-Gelände auf der Schöneberger Roten Insel? Zu dieser Frage diskutierten Dr. Christine Scherzinger (stadtentwicklungspolitische Sprecherin) und Harald Gindra (MdA) mit rund 30 Nachbarinnen und Nachbar des ehemaligen Gasag-Geländes am 18. August im Schöneberger Rathaus. Die Anwohner schilderten zahlreiche Probleme, die unsere... Weiterlesen
Keine Atombomber für die Bundeswehr! US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen und verschrotten! New-Start-Vertrag retten!
12.000 US-Soldaten sollen aus Deutschland abgezogen werden, das ist die einzig gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Atombomben, die in Büchel in Rheinlandpfalz lagern, bleiben. Und weiter geplant ist nun von der Bundesregierung, mehrere Dutzend Kampfjets als Trägersysteme aus den USA anzuschaffen, die diese Waffen auch... Weiterlesen
Helga Ebbers – eine Bremerin kommt nach Berlin.
Helga Ebbers wird 1953 in Bremen, im Stadtteil Gröpelingen geboren. Es ist ein klassischer Arbeiterbezirk. Ihre Großeltern wohnten dort schon in den 20er Jahren in einer Genossenschaftssiedlung. Man kannte sich untereinander, war befreundet, politisch aktiv in SPD oder KPD und gewerkschaftlich organisiert. In der NS-Zeit wurde illegal Widerstand... Weiterlesen
Keine Räumung NIRGENDWO
Zur aktuellen Situation der autonomen Szene erklärt Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende: „Die Fraktion DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg solidarisiert sich mit den Demonstrierenden, die gegen die Zwangsräumung des Syndikats am 7. und 8. August in Neukölln protestierten. Immer mehr Freiräume für alternative Kultur und Jugendkultur stehen auf der... Weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof - Nahversorgung ist Daseinsvorsorge!
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg ist solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt am Tempelhofer Damm! Zahlreiche Mitglieder des Bezirksverbands haben am 3. Juli ihre Protestkundgebung gegen die angekündigte Schließung unterstützt. Das war eine sehr kraftvolle, gute Kundgebung, an der u. a. auch die Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) teilnahm. ... Weiterlesen
BVV-Nachrichten (17. und 20. Juni) 2020
Soziale Leistungsbezieher:innen wollen Klarheit vom Amt über Mietendeckel In einer Mündlichen Anfrage verlangte DIE LINKE vom zuständigen Stadtrat Steuckardt (CDU) Auskunft über die Handhabung der Risiken des Mietendeckels für soziale Leistungsempfänger:innen. Laut seinen Angaben sei es Sache der Vermieterinnen und Vermieter, den Mieter:innen,... Weiterlesen
S-Bahn-Ausschreibung: Öffnet der Senat die Büchse der Pandora?
Nun ist es beschlossene Sache: Zwei Teilnetze (Nord-Süd-Strecke und Stadtbahn) der Berliner S-Bahn werden europaweit ausgeschrieben und es könnte sein, dass das Monopol durch die Deutsche Bahn gebrochen werden könnte. Das klingt gut insbesondere in den Ohren der Grünen, die das Projekt S-Bahn-Ausschreibung seit Langem angegehen wollten. So... Weiterlesen
Der Landeshaushalt – Corona und die finanziellen Folgen
Berlin hat sich in den letzten Jahren wirtschaftlich und finanziell gut entwickelt und begab sich auf den Weg, die Folgen der Sparjahre zu überwinden. Der Landeshaushalt wuchs auf ca. 30 Mrd. Euro jährlich und ermöglichte neue und überfällige Investitionen sowie die Stärkung der Verwaltung. Unter diesen Prämissen wurde auch der Doppelhaushalt 2020... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag: Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bestimmte Flächen (Frei- und Grünflächen, Straßen und Plätze und wo möglich auch Sportaußenanlagen) für kulturelle Angebote im Bezirk zu öffnen. Dazu soll eine zentrale Anlaufstelle im... Weiterlesen
