Bezirksverordnetenversammlung am 15. November 2023

Elisabeth Wissel
Die Lupe

Unklares Wissen über Regenwassermanagement auf dem Tempehofer Feld
DIE LINKE fragte in einer Mündlichen Anfrage, ob das Tempelhofer Feld u.a. als Versickerungsfläche gilt, denn aufgrund der vormaligen Nutzung als Flugfeld ist dies nicht so klar, wie man erst mal vermutet. Die Beantwortung über die zuständige Bezirksstadträtin Ellenbeck (Grüne) fiel leider mager aus. „Es ist von einer Versickerungsleistung des Feldes im Sinne der „Schwammstadt“ auszugehen“.

Nähere Informationen hat das Bezirksamt offensichtlich nicht. Auch zu der Frage, ob das unterirdische Entwässerungssystem, das das Regenwasser in die Kanalisation ableitet, noch aktiv ist, lägen keine Informationen vor. Als „Schwammstadt“ bzw. große Versickerungsfläche für das Regenwasser ins Grundwasser wäre dies heute allerdings erforderlich, aber offensichtlich ist das in der Behörde eher nachrangig.

Gehäufte Wohnmängel bei Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten
Immer öfter kommen der Linken Nachrichten zu Ohren, dass es bei Arbeiten am Haus gehäuft leider auch zu Wohnmängeln kommt. Mit massivem Schimmelbefall haben derzeit Mieterinnen und Mieter bei vielen Wohnungen der Degewo im Greizer Viertel, in Marienfelde, zu kämpfen. In einer Mündlichen Anfrage fragte DIE LINKE, an wen sich die Mieter beispielsweise bei Schimmelbefall wenden können, wer sie unterstützt mit ihrem Anliegen. Die zuständige Stadträtin Majewski (CDU) verwies auf das Gesundheitsamt, soziale Dienste und Senioren.

Bei der Nachfrage, wie das Bezirksamt eine provisorische Abdeckung von Dächern mit einer Plane über Jahre beurteile, war die Antwort eher allgemein gehalten, dass grundsätzlich nichts dagegen spreche.

DIE LINKE erwartet vom Bezirksamt die Unterstützung der Mieterinnen und Mieter, gegenüber der Degewo. Denn wenn Wasser über das nur notdürftig abgesicherte Dach in die oberen Wohnungen eintritt und extremen Schimmel verursacht, muss das Bezirksamt sich den Schaden vor Ort ansehen und entsprechend Dringlichkeit gegenüber der Degewo anmahnen. In einem Antrag hatte die Linke auch eine „Schimmelhofline“ gefordert, der aber von den anderen Fraktionen als überflüssig gesehen wurde.

Zweckentfremdung durch Leerstand in der Ansbacher Straße
Das Bezirksamt wurde schon auf die Eigentümerin mit ihrem regelwidrigen Verhalten in der Ansbacher Straße 33-35 aufmerksam. DIE LINKE fragte wegen dem Leerstand nach und wie die weiteren Schritte erfolgen.

Der zuständige Stadtrat Steuckardt (CDU) erläuterte die Situation, nach der in der Nummer 33 derzeit kein Verfahren anhängig sei, jedoch gäbe es in der Ansbacher Straße 35 eine Anordnung zur Wiederherstellung der Wohnräume und der Rückführung auf den Wohnungsmarkt. Ein Zwangsgeld musste in diesem Fall schon festgesetzt werden, da die Hausbesitzerin
bisher die Anordnung ignorierte. Dieser ganzen Problematik liegt ein Rechtsstreit zugrunde, mit Abrissgenehmigung und Neubau, aber letztendlich nicht vollständiger Umsetzung im genehmigten Zeitraum.

Weitere Maßnahmen vom Bezirksamt sind nicht geplant, obwohl die Bausubstanz wegen des Instandsetzungs-Stillstands erheblich leidet.

Elisabeth Wissel