Willensbekundung gegen die politische Verrohung setzte ein Zeichen Die gemeinsame Willensbekundung (Drs. 1093) von Grüne, SPD und Linke, dem sich auch die CDU und die FDP angeschlossen haben, war erforderlich, um zu sagen, wir lassen uns nicht einschüchtern. Mit der Willensbekundung sollte ein Zeichen gesetzt werden, die hemmungslosen Angriffe auf… Weiterlesen

Erst im Januar 2022 wurde das Unternehmen des österreichischen Investors Rene Benko mit 220 Mio € Gestützt, obwohl 2021 schon ein Kredit in Höhe von 460 Mio an das milliardenschwere Unternehmen vergeben wurden. Damit sollte bundesweit ein Neustart der noch bestehenden Häuser begonnen werden. Die Investitionen blieben aus, auch am Standort… Weiterlesen

Die Linksjugend [‘solid] Berlin organisierte zum so genannten „Tag der Bundeswehr“ am 08.06.2024 eine Protestdemo gegen den Versuch die Menschen „kriegstüchtig“ zu machen. Unterstützt wurde der Jugendverband der Partei Die LINKE von der FRIKO. Der Landesverband Berlin der Partei begrüßte die Demo und das Anliegen ebenfalls. Die Auftaktkundgebung… Weiterlesen

„Du willst Sozialismus? Geh doch mal nach Kuba und guck, wie schlecht es den dort Menschen geht.“ Diesen oder ähnliche Sätze hören wir häufiger, wenn wir mit Menschen über Politik reden, die sich nicht als links verstehen. Um das Argument zu entkräften, junge Menschen, die nach dem Mauerfall geboren sind, wüssten überhaupt nicht, wie es sich im… Weiterlesen

"Das hat mal einen neuen Zug", meinte ein erfahrener Genosse aus dem Bezirksverband Mitte zur EUSWahlauswertung mit dem Gruppenvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Bundestag Sören Pellmann. Vor ca. 60 Genossen am Donnerstagabend im Rosa-Luxemburg-Saal wurde endlich mal durch einen führenden Genossen Klartext gesprochen, klare Worte zum Desaster der… Weiterlesen

Auch wenn die Wahl des EU-Parlaments vielerorts weniger Aufmerksamkeit findet, ist sie in vielerlei Hinsicht doch weitreichender, als durch die öffentliche Wahrnehmung in die eigene Aufmerksamkeitsstube hineingezogen ist. In ein paar knappen Sätzen die demokratischen Werte hochhalten oder das Wahlprogramm der Linken präsentieren – das möchte ich an… Weiterlesen

Eingliederungshilfe im Bereich Soziales Transferbereich nicht auskömmlich  Die große Anfrage der CDU betreffs „Budgetdefizite des Ressorts Bürgerdienste, Soziales und Senioren für das Jahr 2023“ wurde vom zuständigen Stadtrat Steuckardt (CDU) beantwortet. Demnach wird „ein Defizit von rund 5,1 Mio Euro im Jahresabschluss 2023 nach Basiskorrektur… Weiterlesen

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, wir sind heute hier, um gemeinsam den Tag der Befreiung würdig zu begehen. Wir gedenken der über 27 Mio. Opfer, die die Befreiung vom Faschismus allein die Sowjetunion kostete. Insbesondere betroffen waren Russland, die Ukraine und Belarus. Wir danken den Sowjetsoldaten, die durch ihren… Weiterlesen

Nach der Abgeordnetenhaus(AgH)QWahl 2021 mit einer rot, grün, roten Regierung sahen die Bedingungen für einen Haushalt, der weniger auf Kürzen getrimmt war, noch besser aus. Aber der CDU war mit der Nachwahl 2023 gelungen, was sie seit 1999 nicht mehr geschafft hatte: Sie ist die stärkste Fraktion im AgH und hat somit bei der neuen Koalition mit… Weiterlesen

Unter dem Motto „Lasst uns reden!“ lädt unser Abgeordneter im Abgeordnetenhaus von Berlin, Sebastian Scheel, zu einer regelmäßigen Veranstaltungsreihe in sein Kiezbüro in die Kaiserin-Augusta-Straße 75 in Tempelhof ein. Wie so oft, wurden zu Beginn die Köpfe zusammengesteckt und überlegt, wie so eine Veranstaltungsreihe aussehen und heißen soll.… Weiterlesen