Berliner Ostermarsch fordert Diplomatie statt Waffen für die Ukraine
Der Ukraine-Krieg stand dieses Jahr im Fokus der Ostermarschreden in Berlin, an dem über 1500 Menschen teilnahmen. Während ein sogenannter alternativer Ostermarsch massive Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet forderten, ist dagegen die Forderung der Friedensbewegung klar: keine Waffen an die Ukraine zu liefern und alle Energien in eine Politik… Weiterlesen
Kulturelles...
Filmtipp: "Rabye Kurnaz gegen George W. Bush" Regie: Andreas Dresen Wie sieht die DNA eines Rechtsstaates aus, wenn ein in Bremen lebender junger Mann mit türkischer Staatsbürgerschaft plötzlich zu falscher Zeit am falschen Ort in Guantánamo landet? Das ist die Biographie von Murat Kurnaz, der zur Festigung seines muslimischen Glaubens naiver… Weiterlesen
Der Haushaltsplan 2022/23 wurde beschlossen
Durch die Globalsummenzuweisung vom Senat wurde dem Bezirk ein Sparhaushalt vorgegeben. Das bedeutet, dass über 6,5 Mio. an pauschalen Minderausgaben (PMA) im Haushalt verteilt, aufgelöst werden müssen. Gemessen an den Bedarfen, die eine gute Kommunalpolitik ausmachen sind Kürzungen, insbesondere im Bereich Soziales, Kultur, im Bereich der… Weiterlesen
Bezirksverordnetenversammlung am 16. Februar 2022
Weitere Verzögerung für die Nutzung der Räume für Drugstore und Potse Nach nun mehr über drei Jahren kann die selbstverwaltete Jugendeinrichtung Drugstore seine Räume in der Potsdamer Straße 132 immer noch nicht nutzen. In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde gefragt, welche Erklärung das Bezirksamt dafür habe, die zu den Verzögerungen… Weiterlesen
Bezirksverordnetenversammlung am 16. März 2022
Kein Neubau für das Kombibad Mariendorf In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte das Bezirksamt zu der aus den Medien bekannten Erklärung der Berliner Bäderbetriebe, wonach die Neubaupläne für das Kombibad in Mariendorf nicht weiterverfolgt werden, Stellung beziehen. Der zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) ist über diese Entscheidung,… Weiterlesen
„Wir brauchen mehr Regulierung und staatliche Verantwortung in der Energieversorgung statt Verzichtsappelle und Durchhalteparolen.“
Rede unseres Abgeordneten Alexander King auf dem Landesparteitag der LINKEN Berlin am 2. April 2022 Liebe Genossinnen und Genossen, wir schauen mit Sorge auf das Chaos, das sich auf den Energiemärkten seit Monaten abspielt – zulasten der Verbraucher. Mit dem Krieg in der Ukraine hatten diese Entwicklungen zunächst nur bedingt zu tun, aber sehr… Weiterlesen
„Großsiedlung am Stadtrand ohne Lobby vernachlässigt?“
So der Titel einer Großen Anfrage, welche die Fraktion DIE LINKE in die Februar-BVV einbrachte. Die Schriftliche Antwort Drs. 0067 unter linksfraktion-tempelhof-schoeneberg.de/nc/initiativen/ Es ging der Fraktion darum, den Blick auf die Entwicklung der Großwohnsiedlung an der Waldsassener Straße und dem Tirschenreuther Ring zu richten, die selten… Weiterlesen
Berliner Ostermarsch - Die Waffen nieder!
Politische Lösungen sind das Gebot der Stunde! Der Krieg in der Ukraine muss beendet werden! Dazu braucht es den Willen Russlands und der Ukraine, Verhandlungen mit Kompromissbereitschaft von beiden Seiten aus zu führen, die vernünftigerweise eine neutrale Ukraine zur Folge haben müssten. Jeder weitere Tag, an dem die Waffen spreund die Gewalt… Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden CoronaPandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
BVV am 19. Januar 2022
Tempohomes nur bedingt nutzbar Über die Landesebene wurde die Wiederinbetriebnahme der Tempohomes ab 1. Februar für Geflüchtete auf dem Tempelhofer Feld beschlossen. DIE LINKE stellte dazu eine Mündliche Anfrage, da in der Vergangenheit wegen der Trinkwasserbelastung eine Nutzung ausgeschlossen wurde. Bei der Beantwortung wies Bürgermeister… Weiterlesen
