Die Ergebnisse der Linken bei der Europawahl sind desaströs. Es gibt nichts schönzureden. Natürlich ist der Rechtsruck besorgniserregend. Zuallererst müssen wir uns aber an die eigene Nase fassen. Die Stärke der rechtskonservativen und rechten Parteien ist nicht zuletzt mit der Schwäche der Linken verbunden, die scheinbar keine überzeugenden… Weiterlesen
Abwendung der Einsturzgefahr in der Goltzstraße1 Mit einer Mündlichen Anfrage von Die Linke und einer Bürgeranfrage kam das Thema des gefährdeten Hauses, bei dem es Gefährdungs-Anzeichen schon vor 10 Jahren gegeben haben soll, in die BVV. Die zuständige Stadträtin Majewski (CDU) erläuterte das Vorgehen der Bauaufsicht, wonach der Eigentümer jetzt… Weiterlesen
Willensbekundung gegen die politische Verrohung setzte ein Zeichen Die gemeinsame Willensbekundung (Drs. 1093) von Grüne, SPD und Linke, dem sich auch die CDU und die FDP angeschlossen haben, war erforderlich, um zu sagen, wir lassen uns nicht einschüchtern. Mit der Willensbekundung sollte ein Zeichen gesetzt werden, die hemmungslosen Angriffe auf… Weiterlesen
Erst im Januar 2022 wurde das Unternehmen des österreichischen Investors Rene Benko mit 220 Mio € Gestützt, obwohl 2021 schon ein Kredit in Höhe von 460 Mio an das milliardenschwere Unternehmen vergeben wurden. Damit sollte bundesweit ein Neustart der noch bestehenden Häuser begonnen werden. Die Investitionen blieben aus, auch am Standort… Weiterlesen
Die Linksjugend [‘solid] Berlin organisierte zum so genannten „Tag der Bundeswehr“ am 08.06.2024 eine Protestdemo gegen den Versuch die Menschen „kriegstüchtig“ zu machen. Unterstützt wurde der Jugendverband der Partei Die LINKE von der FRIKO. Der Landesverband Berlin der Partei begrüßte die Demo und das Anliegen ebenfalls. Die Auftaktkundgebung… Weiterlesen
„Du willst Sozialismus? Geh doch mal nach Kuba und guck, wie schlecht es den dort Menschen geht.“ Diesen oder ähnliche Sätze hören wir häufiger, wenn wir mit Menschen über Politik reden, die sich nicht als links verstehen. Um das Argument zu entkräften, junge Menschen, die nach dem Mauerfall geboren sind, wüssten überhaupt nicht, wie es sich im… Weiterlesen
"Das hat mal einen neuen Zug", meinte ein erfahrener Genosse aus dem Bezirksverband Mitte zur EUSWahlauswertung mit dem Gruppenvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Bundestag Sören Pellmann. Vor ca. 60 Genossen am Donnerstagabend im Rosa-Luxemburg-Saal wurde endlich mal durch einen führenden Genossen Klartext gesprochen, klare Worte zum Desaster der… Weiterlesen
Auch wenn die Wahl des EU-Parlaments vielerorts weniger Aufmerksamkeit findet, ist sie in vielerlei Hinsicht doch weitreichender, als durch die öffentliche Wahrnehmung in die eigene Aufmerksamkeitsstube hineingezogen ist. In ein paar knappen Sätzen die demokratischen Werte hochhalten oder das Wahlprogramm der Linken präsentieren – das möchte ich an… Weiterlesen
Eingliederungshilfe im Bereich Soziales Transferbereich nicht auskömmlich Die große Anfrage der CDU betreffs „Budgetdefizite des Ressorts Bürgerdienste, Soziales und Senioren für das Jahr 2023“ wurde vom zuständigen Stadtrat Steuckardt (CDU) beantwortet. Demnach wird „ein Defizit von rund 5,1 Mio Euro im Jahresabschluss 2023 nach Basiskorrektur… Weiterlesen
Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, wir sind heute hier, um gemeinsam den Tag der Befreiung würdig zu begehen. Wir gedenken der über 27 Mio. Opfer, die die Befreiung vom Faschismus allein die Sowjetunion kostete. Insbesondere betroffen waren Russland, die Ukraine und Belarus. Wir danken den Sowjetsoldaten, die durch ihren… Weiterlesen