Auch wenn die Wahl des EU-Parlaments vielerorts weniger Aufmerksamkeit findet, ist sie in vielerlei Hinsicht doch weitreichender, als durch die öffentliche Wahrnehmung in die eigene Aufmerksamkeitsstube hineingezogen ist. In ein paar knappen Sätzen die demokratischen Werte hochhalten oder das Wahlprogramm der Linken präsentieren – das möchte ich an… Weiterlesen
Eingliederungshilfe im Bereich Soziales Transferbereich nicht auskömmlich Die große Anfrage der CDU betreffs „Budgetdefizite des Ressorts Bürgerdienste, Soziales und Senioren für das Jahr 2023“ wurde vom zuständigen Stadtrat Steuckardt (CDU) beantwortet. Demnach wird „ein Defizit von rund 5,1 Mio Euro im Jahresabschluss 2023 nach Basiskorrektur… Weiterlesen
Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, wir sind heute hier, um gemeinsam den Tag der Befreiung würdig zu begehen. Wir gedenken der über 27 Mio. Opfer, die die Befreiung vom Faschismus allein die Sowjetunion kostete. Insbesondere betroffen waren Russland, die Ukraine und Belarus. Wir danken den Sowjetsoldaten, die durch ihren… Weiterlesen
Nach der Abgeordnetenhaus(AgH)QWahl 2021 mit einer rot, grün, roten Regierung sahen die Bedingungen für einen Haushalt, der weniger auf Kürzen getrimmt war, noch besser aus. Aber der CDU war mit der Nachwahl 2023 gelungen, was sie seit 1999 nicht mehr geschafft hatte: Sie ist die stärkste Fraktion im AgH und hat somit bei der neuen Koalition mit… Weiterlesen
Unter dem Motto „Lasst uns reden!“ lädt unser Abgeordneter im Abgeordnetenhaus von Berlin, Sebastian Scheel, zu einer regelmäßigen Veranstaltungsreihe in sein Kiezbüro in die Kaiserin-Augusta-Straße 75 in Tempelhof ein. Wie so oft, wurden zu Beginn die Köpfe zusammengesteckt und überlegt, wie so eine Veranstaltungsreihe aussehen und heißen soll.… Weiterlesen
Stellungnahme des Bezirksverbands Die Linke Tempelhof-Schöneberg zum Abbruch und Verbot des „Palästina-Kongresses“ der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ durch die Polizei und zum mutmaßlichen Betätigungsverbot des BMI. Beschluss der Mitgliederversammlung vom 18. April 2024 Der Bezirksverband Die Linke Tempelhof-Schöneberg… Weiterlesen
Mit der Bildung von Groß-Berlin am 01. Oktober 1920 wurden auch die Bezirksversammlungen als demokratische parlamentarische Interessenvertretung auf der Bezirksebene eingeführt. Bereits 1931 begann mit der Kommunalreform aber schon wieder die Entdemokratisierung. Nach der Machtübertragung an die Nationalsozialisten waren die Wahlen im März 1933… Weiterlesen
Seit Ende letzten Jahres hat es sich zu einer bedrohlichen Welle entwickelt, wie große Wohnungskonzerne Heizkosten auf ihre Mieter:innen abwälzen wollen. Hohe Nachzahlungen für Heizkosten 2022 und entsprechend hohe zukünftige Vorauszahlungen. Es gibt keinen richtigen Überblick zum Widerstand. Mieterberatung, Mieterverbände und Anwälte hatten aber… Weiterlesen
Schon mehrmals in den vergangenen Jahren kündigte der Möbelkonzern Krieger das Ende der Jugendverkehrsschule (JVS) am Sachsendamm an. Jetzt wollte der Eigentümer die weitere Nutzung im Sommer 2024 beenden. Das Bezirksamt sprach in einer Anfrage davon, dass „vormittags etwa 1.200 Schulkinder aus 21 Grundschulen“, nachmittags in freier Nutzung über… Weiterlesen
Seit über einem Jahrzehnt findet in Tempelhof-Schöneberg eine Veranstaltungsreihe von und für Frauen* statt. Zusammen gestalten die Frauenbeauftragte, Fraueninitiativen, FLINTA* -verbände und -vereine eine Reihe von Veranstaltungen. Das Motto in diesem Jahr war „Frauen gestalten Zukunft“. Als feministische Arbeitsgruppe der Linken… Weiterlesen