Kiezblock-Initiativen im Bezirk nehmen zu Mit einer Großen Anfrage (Drs. 621) brachte DIE LINKE das Thema Kiezblocks (verkehrsberuhigte Maßnahmen) in die BVV ein, da sich seit einigen Monaten immer mehr Initiativen für verkehrsberuhigte Kieze einsetzen. Stadträtin Ellenbeck (Grüne) berichtete, dass es in unserem Bezirk inzwischen 10 ihr bekannte… Weiterlesen
Am 13. und 14. Mai kam die Berliner LINKE für den Landesparteitag zusammen. Über zwei Tage wurde viel diskutiert und ebenso viel gewählt. Gemeinsam haben wir unsere neue Rolle als Oppositionspartei besprochen und für uns heißt das: wir sind die Abrissbirne der WegnerRegierung! 2026 wird die schwarzrote Koalition abgewählt werden, die für die… Weiterlesen
Der 27. April 2023 – die Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister von Berlin – markiert eine Zäsur in der Berliner Landespolitik. Der letzte Regierende Bürgermeister mit einem Parteibuch der CDU war vor 22 Jahren Eberhard Diepgen. Dieser war mit einer kurzen, aber wichtigen Unterbrechung seit 1984 der Chef im Roten Rathaus. Am 16. Juni… Weiterlesen
31. März 2023 DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg und die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg erklären: Die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren. Deshalb sind beide Parteien auf uns zugekommen, um mit uns über eine vertiefte Kooperation zu sprechen. Für uns war klar, dass eine… Weiterlesen
Am 9. Mai haben wir am Sowjetischen Ehrendenkmal im Treptower Park einen Gedenkkranz niedergelegt. 13 Millionen Soldaten der Roten Armee sind im zweiten Weltkrieg gefallen. Dem 8. Mai – der Tag der Befreiung – und dem 9. Mai – der Tag des Sieges – liegt die selbe, um kurz nach Mitternacht des 9. Mai 1945 in Karlshorst unterschriebene und… Weiterlesen
Am 10.05.23 jährte sich zum 90. Mal die Bücherverbrennung auf dem Bebelplatz. Hier hatte das Naziregime am 10.05.33 mit Helfern ca. 20.000 Bücher namhafter deutscher Schriftsteller wie z. B. Karl Marx, Erich Maria Remarque, Erich Kästner, Bertold Brecht, Kurt Tucholsky u. v. a.aus Bibliotheken konfisziert und auf dem Bebelplatz verbrannt. Weitere… Weiterlesen
Sauberkeit in unseren Schulen lässt zu wünschen übrig In einer Großen Anfrage (Drs. 455) von den Grünen ging es wiederholt um das Defizit in der Schulreinigung. Stadträtin Schöttler (SPD) beantwortete die Anfrage, dabei wurde vielen Verordneten nochmals deutlich, wie dringend hier Abhilfe erforderlich ist. Die Mängelliste ist lang, von kleinen… Weiterlesen
Umgehung der rechtlichen Vermietung durch Nießbrauchrecht Die Mündliche Anfrage von DIE LINKE zu einem Wohnobjekt in Schöneberg bezüglich unüblicher Überlassung von Wohnraum per Nießbrauchrecht und was dies letztendlich für die Nutzer:innen bedeutet, wurde von Stadträtin Schöttler (SPD) schriftlich beantwortet. Dabei geht es um das Wohneigentum… Weiterlesen
Inflation und der drohende Mangel an Rohstoffen zeigen, dass sich für unser Land erneut eine schwere Krise abzeichnet. Während die steigenden Preise in der Wirtschaft den eigenen Warenkorb schrumpfen lassen, steigen die Preise für Energie. Gerade im kommenden Winter muss daher die Regierung Verantwortung zeigen und Menschen mit geringem und… Weiterlesen