Alexander King, Sprecher für Energie, Fraktion DIE LINKE: „Wir begrüßen sehr, dass Berlin einen Härtefallfonds gegen Energiearmut bekommen wird, dieser war uns ein besonderes Anliegen. Er wurde auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Ausschuss beschlossen. Wir brauchen ihn dringend angesichts der steigenden Energiepreise und der hohen Zahl der… Weiterlesen

Egal, ob Gas, Strom, Heizöl oder Benzin, die Energiepreise sind drastisch gestiegen und ein Ende ist nicht in Sicht. Schnell waren sich die EU, die USA und etliche weitere Industriestaaten einig, Russland wegen des Ukrainekrieges finanziell in die Knie zwingen zu wollen. Gegenüber den großen westlichen Energiekonzernen, die besonders von der… Weiterlesen

Der 1. Mai ist ein internationaler Feiertag ... in der Grazer Innenstadt sowie beim anschließenden Fest im Volkshaus der KPÖ. Hoch die internationale Solidarität! Martin Rutsch Weiterlesen

Der Ukraine-Krieg stand dieses Jahr im Fokus der Ostermarschreden in Berlin, an dem über 1500 Menschen teilnahmen. Während ein sogenannter alternativer Ostermarsch massive Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet forderten, ist dagegen die Forderung der Friedensbewegung klar:  keine Waffen an die Ukraine zu liefern und alle Energien in eine Politik… Weiterlesen

Filmtipp: "Rabye Kurnaz gegen George W. Bush" Regie: Andreas Dresen Wie sieht die DNA eines Rechtsstaates aus, wenn ein in Bremen lebender junger Mann mit türkischer Staatsbürgerschaft plötzlich zu falscher Zeit am falschen Ort in Guantánamo landet? Das ist die Biographie von Murat Kurnaz, der zur Festigung seines muslimischen Glaubens naiver… Weiterlesen

Durch die Globalsummenzuweisung vom Senat wurde dem Bezirk ein Sparhaushalt vorgegeben. Das bedeutet, dass über 6,5 Mio. an pauschalen Minderausgaben (PMA) im Haushalt verteilt, aufgelöst werden müssen. Gemessen an den Bedarfen, die eine gute Kommunalpolitik ausmachen sind Kürzungen, insbesondere im Bereich Soziales, Kultur, im Bereich der… Weiterlesen

Weitere Verzögerung für die Nutzung der Räume für Drugstore und Potse Nach nun mehr über drei Jahren kann die selbstverwaltete Jugendeinrichtung Drugstore seine Räume in der Potsdamer Straße 132 immer noch nicht nutzen. In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde gefragt, welche Erklärung das Bezirksamt dafür habe, die zu den Verzögerungen… Weiterlesen

Kein Neubau für das Kombibad Mariendorf In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte das Bezirksamt zu der aus den Medien bekannten Erklärung der Berliner Bäderbetriebe, wonach die Neubaupläne für das Kombibad in Mariendorf nicht weiterverfolgt werden, Stellung beziehen. Der zuständige Stadtrat Dollase (parteilos) ist über diese Entscheidung,… Weiterlesen

Rede unseres Abgeordneten Alexander King auf dem Landesparteitag der LINKEN Berlin am 2. April 2022 Liebe Genossinnen und Genossen, wir schauen mit Sorge auf das Chaos, das sich auf den Energiemärkten seit Monaten abspielt – zulasten der Verbraucher. Mit dem Krieg in der Ukraine hatten diese Entwicklungen zunächst nur bedingt zu tun, aber sehr… Weiterlesen

So der Titel einer Großen Anfrage, welche die Fraktion DIE LINKE in die Februar-BVV einbrachte. Die Schriftliche Antwort Drs. 0067 unter linksfraktion-tempelhof-schoeneberg.de/nc/initiativen/ Es ging der Fraktion darum, den Blick auf die Entwicklung der Großwohnsiedlung an der Waldsassener Straße und dem Tirschenreuther Ring zu richten, die selten… Weiterlesen