Die Waffen nieder - so wichtig wie nie
Die aktuellen Ereignisse in der Ukraine lassen niemanden unberührt. Zwischen Russland und der Ukraine herrscht ein blutiger Krieg, der seit Beginn im Februar alle erkennen lässt, dass der Frieden in Europa zerbrechlicher ist als gedacht. Putins Russland hat den jetzigen Krieg begonnen und es kann nur ein Ziel geben: Nämlich dass die Waffen schweigen. Die Menschen in der Ukraine, die jetzt aus Not und Elend ihr Land verlassen müssen, verdienen als Geflüchtete unsere volle Unterstützung.
Leider ist aber auch erkennbar, dass sich mit der vermeintlichen Solidarität mit der Ukraine eine zunehmende Kriegstreiberei Bahn bricht, die wir nur ablehnen können. Der Konflikt in der Ukraine hat eine komplexere Vorgeschichte, als uns die öffentliche Meinung versucht weiszumachen. Und es ist nicht allein ein Konflikt zwischen Russland und der Ukraine gewesen, sondern der Westen, insbesondere die NATO und die EU, hat mit einer rücksichtslosen Assozierungspolitik den Konflikt verantwortungslos verschärft. Er steht nun als Saubermann dar, doch auch er trägt eine Mitschuld an dem ausgebrochenen Krieg. Sein politisches Handeln hat die Zuspitzung des Konflikts begünstigt. Und er ist nicht nach der Devise verfahren, alles Mögliche zu tun, um den Frieden zu erhalten. Ganz im Gegenteil: Der Westen hat den Krieg in Kauf genommen.
Was also tun? Erstes Ziel ist und bleibt der Frieden. Solange die Waffen in der Ukraine nicht schweigen, wird das Leid der Zivilbevölkerung im Land tagtäglich zunehmen. Und es droht eine größere Verschärfung des Konfliktes - zuletzt durch die Teilmobilisierung Russlands und der Annexion ostukrainischer Gebiete. Die unnachgiebigen Sanktionen sowie die Waffenlieferungen des Westens haben großen Anteil an diesem Schritt Russlands. Dabei ist dies keine Entschuldigung für Putins Handeln, mit dessen Aggression er Russlands Zukunft in die politische Waagschale legt. Doch ist es sehr gefährlich, auf eine Implosion des russischen Staats durch Sanktionen zu hoffen - weil der mögliche Preis eine Ausweitung des Krieges sein kann, räumlich, zeitlich wie qualitativ. Waffenstillstand und Verhandlungen sind der einzige Weg aus dem Irrsinn des Krieges. Waffenlieferungen und gegenseitige Sanktionen gehören beendet. Das bedeutet aber auch, vormals hochgehaltene Prinzipien zurückzustecken. Dies ist allemal besser als ein um sich greifender Krieg, der noch mehr Menschen ins Elend stürzen wird. Bertha von Suttners Roman „Die Waffen nieder“ ist so tagesaktuell wie lang nicht mehr. An dieser Parole sollten wir uns orientieren.
Martin Rutsch