Bezirksverordnetenversammlung am 16. September 2020

Shakespeare Company hat Hoffnung auf einen Weiterbetrieb

DIE LINKE hat im Januar in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen das Theater dahingehend unterstützt, dass das Bezirksamt in ihrem Sinne tätig werde.

Mit einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE nun wissen, ob es inzwischen eine Lösung für die Shakespeare Company gibt, die ihren Standort am Lockdepot auf dem Schöneberger Südgelände wegen Umbaumaßnahmen verlassen musste. Demnach hat das Bezirksamt keinen Alternativstandort gefunden, jedoch wurde ihr von der „Grün Berlin“ eine vergleichbare Fläche, der sogen. Giadino Secreto, im Schöneberger Südgelände versprochen, der nun als ernsthafte Möglichkeit geprüft werde. Die organisatorischen und logistischen Voraussetzungen sind hier gegeben. Stadtrat Steuckardt (CDU) verwies jedoch auch auf den „Konflikt einer Translozierung des Theaters in angrenzende Flächen des Landschaftsschutzgebietes“, der bisher noch eine rechtliche Hürde darstelle. Das beliebte und engagierte Freiluft-Theater wird von allen Beteiligten sehr gewünscht, dann bleibt zumindest die Hoffnung, dass der Betrieb im nächsten Jahr weiter gehen kann.

Parkplatzabbau in der Kolonnenstraße

Seit einigen Monaten ist es nicht mehr erlaubt auf der Busspur Kolonnenstraße (der Abschnitt von der Hauptstraße bis zur Feurigstraße) sowohl temporär als auch von 19 bis 7 Uhr, zu parken. In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wollten wir gerne die Begründung erfahren, denn nicht nur Anwohnende und Gewerbetreibende sind über diesen Umstand erzürnt. Die Antwort von Stadträtin Heiß (Grüne) fiel kategorisch knapp aus: „Die SenUVK (Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr) begründete diese Anordnung mit der Förderung des Busverkehrs.“ Bei weiteren Nachfragen wurde von ihr erklärt, dass Radverkehrsanlagen kurzfristig angelegt werden sollen. „Dabei geht es um den Abschnitt zwischen Czeminskistraße und Löwenhardtdamm. In den Randbereichen der Fahrbahn sollen Radstreifen bzw. Busspuren angelegt werden, Parkplätze dafür entfallen.“ Es bleibt allerdings für viele unverständlich, angesichts der enormen Parkplatzknappheit in diesem Gebiet, gerade ab 19 Uhr dort die Parkmöglichkeit zu nehmen. DIE LINKE ist auch für eine Reduzierung des innerstädtischen Verkehrs und Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, jedoch sollte alles mit Augenmaß geschehen und die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer:innen müssen mit bedacht werden.

Obdachlosenunterkunft Erfurter Straße

In einer Mündlichen Anfrage wollte die FDP wissen, wie es um das Vertragsverhältnis zwischen dem Träger der o.g. Einrichtung und dem Bezirk steht. Stadtrat Steuckardt (CDU) erläuterte, dass es für diese ASOG-Unterkunft, wie alle ASOG-Einrichtungen in Berlin keinerlei vertragliche Regelungen gäbe. Sie habe sich jedoch in der BUL (Berliner Unterbringungsleitstelle) aufnehmen lassen, was bedeutet, dass Mindestanforderungen Standard sein müssen, dies werde von der Sozialen Wohnhilfe überprüft. Jedoch würden sie nicht prüfen, ob die vor Ort gemeldeten Personen auch tatsächlich dort wohnen. Wiederholt kam es zu Beschwerden, was die Zustände dort insgesamt betrifft, die von Bürger:innen an uns herangetragen wurden: Überbelegung der Zimmer und mangelnde hygienische Zustände. Es sind Gewerbetreibende, die vor allem aus der Not der betroffenen Menschen Geld verdienen möchten. DIE LINKE findet diesen Zustand äußerst bedenklich. Mit der gesamtstädtischen Steuerung der sozialen Wohnhilfe wird dieses Problem hoffentlich der Vergangenheit angehören.

Elisabeth Wissel