Blockupy Frankfurt

Die Lupe

Schwarz-grüner Angriff auf die Demokratie – aber Tausende widersetzen sich machtvoll und friedlich.

Trotz Verbote, trotz massiven Polizeiaufgebots, Einkesselungen, willkürlicher Festnahmen, Platzverbote und einer beispiellosen Panikmache im Vorfeld – Blockupy Frankfurt war ein Erfolg: Am 17. und 18. Mai eroberten sich die Aktivistinnen und Aktivisten spontan, ideenreich und friedlich viele Plätze in der Bankenstadt, um ihren Protest gegen die Bankenmacht und die zerstörerische Kürzungspolitik, die die Bundesregierung in Europa durchsetzen will, sichtbar zu machen. Viele Frankfurterinnen und Frankfurter waren erschrocken darüber, dass die Stadtregierung aus CDU und Grünen ihre Stadt in einem Belagerungszustand versetzt und dabei im Grundgesetz verankerte demokratische Rechte ausgehebelt hat. Die Grünen müssen sich fragen lassen, wie sie diesen massiven Angriff auf die Demokratie ihren Wählern erklären wollen.

Die Linke in Europa erstarkt – wachsender Widerstand gegen Merkelsche Kürzungspolitik

Am 19. Mai demonstrierten 30.000 Menschen aus ganz Europa in Frankfurt – unter starker Beteiligung der LINKEN, darunter viele Mitglieder des Parteivorstands und Bundestagsabgeordnete. Sie protestierten gegen die Verarmungspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und dagegen, dass die Bürgerinnen und Bürger Europas die Lasten aus der Bankenrettung aufgebürdet bekommen. Der antigriechischen Propaganda in den herrschenden Medien setzten sie internationale Solidarität entgegen: „Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen!“ Ausdruck des neuen Widerstands gegen die brutale Kürzungspolitik, die in Europa vor allem von Bundeskanzlerin Merkel vorangetrieben wird, sind auch die Wahlergebnisse in Frankreich und Griechenland, wo die Partnerparteien der LINKEN jeweils großen Zuspruch fanden. Umfragen sehen ein Erstarken der Linken auch bei den anstehenden Wahlen in den Niederlanden und der Tschechischen Republik voraus.

Alexander King