BVV am 20. Januar 2021

Wegen Coronakrise Einschränkungen bei der BVV-Durchführung

Die letzte BVV im Januar sollte nicht länger als zwei Stunden dauern und sie wurde auch pünktlich abgebrochen, obwohl noch Bezirksverordnete auf der Redner:innenliste standen. Einwohneranfragen sowie Mündliche Anfragen wurden nur schriftlich beantwortet. Als erstes wurde über eine Änderung in der Geschäftsordnung abgestimmt, so dass die Sitzungen der BVV in Krisenzeiten wie derzeit auch online stattfinden können. Dem Änderungsantrag der Grünen dazu, dass eine Zweidrittelmehrheit darüber abstimmen sollte, wie die BVV-Sitzung verläuft, hat DIE LINKE nicht zugestimmt. Wir wollten einen einstimmigen Beschluss des Ältestenrats, damit kleinere Fraktionen nicht benachteiligt werden können. Die nächste BVV wird im Rahmen einer Online-Veranstaltung ablaufen. Ob dies technisch alles klappt und alle rechtlichen Fragen bis Februar geklärt sind, wird sich zeigen, zumindest sind andere Bezirke in diesen Fragen schon weiter als unser Bezirk.

DIE LINKE ist gegen Fahrpreiserhöhungen

Gegen unseren Antrag (Drs. 1957) „Fahrpreiserhöhungen bei den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücknehmen“ brachte die SPD einen Ersatzantrag ein: „365 Euro-Ticket statt Fahrpreiserhöhung“, der bei der letzten BVV auf der Tagesordnung stand. Es ist gerade in der Coronakrise für viele Menschen mit wenig Einkommen eine Zumutung, neben den erhöhten Verbrauchskosten, die derzeit anstehen, auch noch erhöhte Fahrkosten in Kauf zu nehmen. Ärmere Menschen dürfen in ihrer Mobilität durch Fahrpreiserhöhungen nicht noch weiter eingeschränkt werden. Auch verkehrspolitisch ist es ein Fehler, da der ÖPNV (Öffentliche Personennahverkehr) doch genutzt und langfristig eher kostengünstig gestaltet werden sollte. Der Ersatzantrag von der SPD schafft dagegen keinerlei Anreize, vom Auto auf den ÖPNV zu wechseln, und für Menschen mit geringem Einkommen ist ihr Vorschlag keine echte Alternative. Es müssten dann alle Einwohner:innen verpflichtet werden, sich dieses Ticket zu kaufen. Aber das wäre ungerecht nicht nur wegen der preislichen Gestaltung, sondern auch weil ein Großteil der Menschen die BVG kaum oder gar nicht nutzt. Beide Anträge wurden von der BVV abgelehnt. Jedoch ist die Debatte noch nicht zu Ende geführt und wird im kommenden Wahlkampf wieder eine Rolle spielen.

Ausstellungshalle im Rathaus soll nach Coco Schumann benannt werden

Der Antrag (Drs. 2028) von Grüne, CDU und FDP „Benennung der Ausstellungshalle im Rathaus nach Coco Schumann“ stieß bei vielen Verordneten auf Grund der Dringlichkeit auf Unverständnis, da im letzten Kulturausschuss noch ein Antrag zur Benennung nach dem ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizäcker vorlag. Mit Vehemenz setzten die antragstellenden Fraktionen mehrheitlich durch, den Antrag vorrangig in der BVV zu behandeln mit gleichzeitiger Abstimmung. DIE LINKE hat den Antrag, da keine Beratung mehr möglich war, unterstützt und findet die Benennung gut. Coco Schumann war Überlebender des Holocaust und die Namensgebung hat Bezug zur Dauerausstellung „Wir waren Nachbarn“. Wir ehren Coco Schumann, weil er als Opfer der Nazi-Diktatur unsägliches Leid ertragen musste und die Kraft fand, als Zeitzeuge über die Vernichtung von Menschen und die Verbrechen des Holocaust zu berichten. Damit hat er dazu beigetragen, dass wir wachsam sein müssen, gegen jede Form von Nationalismus, rechten Parolen, Diskriminierung und Rassismus. Trotz dieser Verbrechen an ihm, hatte Coco Schumann die Kraft, für die Nachwelt eine wunderbare Musik zu hinterlassen.

Elisabeth Wissel