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Elisabeth Wissel

BVV am 26. August 2020

Spekulation um baldigen Umzug des Wenckebach-Klinikums (WBK)

 

In einer Mündlichen Anfrage der CDU wurde die Vermutung geäußert, das WBK stünde vor dem Aus. In der Antwort heißt es u.a.: Die Konzepte für eine schrittweise Verlagerung von stationären Kapazitäten sind in Vorbereitung. Stadtrat Schworck (SPD) teilte außerdem dazu mit, dass dem Bezirksamt keine konkreten Entscheidungen bekannt seien. Bekannt jedoch sind die Pläne, „den Standort zu einem modernen Gesundheitscampus mit ambulanten medizinischen Angeboten zu entwickeln.“ Wegen diesen Entscheidungen gab es in den letzten Monaten viele Proteste, an denen DIE LINKE maßgebend beteiligt war. Wir brauchen eine flächendeckende Versorgung und keinen Betten-Abbau. Was nützt der Ausbau zu einem Gesundheitscampus mit ambulanten medizinischen Angeboten, die überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, wenn sie dann Notfallpatienten nur versorgen, aber nicht stationär aufnehmen können.

 

Potse und Drugstore, Bezirksamt setzt auf Aussitzen statt Handeln

 

Wiederholt hat DIE LINKE nachgefragt, wie die aktuelle Situation der beiden autonomen Jugendeinrichtungen sei, so auch mit dieser Mündlichen Anfrage. Hierzu gibt es nichts Neues. Potse und Drugstore haben nach wie vor keine eigenen Räume für laute Nutzungen, wie beispielsweise Konzerte. Auf die Frage, welche Anbieter wegen solcher Räumlichkeiten vom Bezirksamt angefragt wurden, gab Stadtrat Schworck (SPD) die karge nichtssagende Antwort: „Die Aufstellung aller Aktivitäten wurde nicht vorgenommen, da die Suche darauf beschränkt ist, erfolgreich ein Objekt ausfindig zu machen. Eine vollständige statistische Auswertung scheint ob des bürokratischen Aufwands wenig zielführend.“ Potse und Drugstore werden so weiterhin im Unklaren gelassen, ob und wann sie einen solchen Raum zur Nutzung bekommen. In der Potsdamer Straße 134 sind für das Drugstore Räume für leise Nutzungen vorgesehen, mit einem Fünfjahres-Vertrag, der im Frühjahr 2019 begann. Aber wegen Sanierungsarbeiten könnten die Räume frühestens im Frühjahr 2021 genutzt werden, wenn praktisch schon die Hälfte des Vertrags abgelaufen ist. Bezüglich der Konzertangebote bei Musik & Frieden, derzeit eine temporäre Ausweichmöglichkeit für Drugstore, um überhaupt Konzerte anzubieten, sei von Bezirksamtsseite Ende des Jahres zu klären, „inwieweit dieses Angebot auch weiterhin Bestand haben kann.“ DIE LINKE fordert vom Bezirksamt verantwortliches Handeln gegenüber den Jugendlichen.

 

Bücherbus: Eingeschränkte Haltepunkte und zukünftig möglicher Ausfall

 

In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE wissen, ob und wo der Bücherbus derzeit im Einsatz ist. Nach Stadtrat Steuckardt (CDU) fährt der Bus derzeit nur die Abendhaltestellen an. Es könnte auch zu einer „völligen temporären Schließung der Fahrbibliothek oder einer anderen Zweigstelle führen.“ Grund ist die dünne Personaldecke, was sich aber schon seit vielen Jahren hinzieht. Wichtige Haltepunkte wie beispielsweise vor Schulen sind derzeit schon weggefallen. DIE LINKE verlangt vom Bezirksamt, dass es seine Aufgaben erfüllt. Der Bücherbus, der extra, für eine bessere flächendeckende Versorgung angeschafft wurde, muss zum Einsatz kommen. Die Aufstockung von Personal ist vom Haushalt her möglich, aber das CDU-Ressort hat sich nicht genug dagegen getan, dass solche Pannen wie jetzt, passieren.

Elisabeth Wissel