EU Wahl - Europäische Rechte und der Antifeminismus Veranstaltung mit Brigitte Triems

Mit antifeministischen Positionen propagieren europäische Rechtspopulist*innen rückwärtsgewandte Frauen- und Familienbilder. Sie greifen Gleichstellungspolitik und Forschung zu Geschlechterfragen (Gender) an und wollen erreichte Frauenrechte abschaffen. Antifeministische Forderungen stehen nicht nur in ihren Wahlprogrammen. Rechte Parteien schaffen Fakten. In allen europäischen Ländern gibt es Bündnisse zwischen Regierungsvertretern, Kirchen und Abtreibungsgegnern, die ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen und einen Zwang zur Austragung vorantreiben, wie in Polen. In Ungarn wurden die Gender Studies abgeschafft.

Im Vorfeld zur Wahl des EU-Parlaments haben wir uns daher am 4. Mai 2019 getroffen, um uns mit gleich zwei wichtigen Themen auseinanderzusetzen: Dem Erstarken rechter und rechtspopulistischer Parteien und der Frage nach der Notwendigkeit eines feministischen Blicks auf Europa.

Dazu haben wir Brigitte Triems eingeladen. Vorsitzende des Demokratischen Frauenbundes und ehem. Vorsitzende der Europäischen Frauenlobby. Beide Themen vereint Brigitte Triems in ihrem Vortrag “Nichts ist sicher...”, den sie uns zu dieser Gelegenheit vorgestellt hat.

Auf Grundlage einer Studie der Tony Blair Stiftung aus Großbritannien, die die Entwicklungen rechtspopulistischer Parteien in Europa untersucht hat, zeichnet Brigitte Triems nach, vor welchem Hintergrund diese so erfolgreich werden konnten. Dabei nimmt sie sich vor allem den in allen Parteien bestimmenden Anti-Feminismus und Genderismus (Ablehnung von Gender) vor. Verbreitete und teilweise auch berechtigte Vorbehalte gegenüber Gleichstellungspolitik und Geschlechterforschung (Andrea Petö) werden gezielt aufgegriffen und mit parteilichen Forderungen wie der Ablehnung von Gender Mainstreaming als “Genderwahn” wieder in die Gesellschaft hinein kommuniziert.

Brigitte Triems zeigt auch die große Übereinstimmung in der bewußt provokanten Mißachtung von Menschenrechten und demokratischen Rechten auf und weist hin auf eine sich verschärfende Rhetorik. So formuliert der Rassemblement National, vorher Front National, als Hauptaufgabe die Verteidigung der Frauen vor Einwanderern statt Gleichstellung von Frauen und Männern.

Dieser Entwicklungen, so waren sich die anwesenden Frauen in der anschließenden Diskussion einig, müssen die Linken positive Gegenentwürfe entgegenstellen und die Idee einer Gesellschaft abseits von Neoliberalismus und heteronormativen Geschlechterbildern entwickeln.

Das bedeutet auch und vor allem den Einsatz gegen weitere Aufrüstung und schließt eine Neuausrichtung der EU mit ein. Hierzu ist die Bündnisarbeit, wie sie im Rahmen der Vorbereitungen zum Frauen*streik aufgebaut wurde, ein wichtiges Vorbild und Anknüpfungspunkt.
Carolin Behrenwald, Bärbel Holzheuer
Feministisches Wahlaktiv