Großartige Solidaritätsdemos: "Zusammen für Gaza"

Am Samstag, dem 27. September, sind viele Genoss*innen aus unserem Bezirksverband dem Demoaufruf unserer Parteispitze gefolgt und haben unter dem Motto „Zusammen für Gaza“ ihre Solidarität mit Palästina auf die Straße gebracht. Aus ganz Deutschland sind Menschen ans Rote Rathaus angereist. Von dort aus startete die Demonstration nach etwas Verzögerung zur Siegessäule, bei der es hieß: „All Eyes on Gaza“. Schätzungen des Veranstalters zufolge kamen über 100.000 Teilnehmer*innen zu den beiden Versammlungen. Der Tag endete mit musikalischen Auftritten von unter anderen KIZ und Pashanim.

Unsere Co-Vorsitzende, Ines Schwerdtner, dazu: »Wir haben die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung auf die Straße getragen und senden ein deutliches Signal an die Friedrich Merz und die Bundesregierung: Stopp aller Waffendeals mit Israel, Druck durch Sanktionen und die Anerkennung Palästinas sind längst überfällig. Deutschland darf sich nicht weiter hinter taktischen Ausflüchten verstecken. […] Berlin hat gezeigt, dass auch in Deutschland, sowie in vielen anderen europäischen Städten, die Menschen nicht weiter bei einem völkerrechtswidrigen Krieg zusehen werden. Das Wochenende ist ein großer Erfolg, es ist das Versprechen an die Menschen in Gaza, dass wir nicht wegschauen.«

Weitere Forderungen der Organisator*innen: 
»[…] Das Vorgehen der israelischen Regierung wird von Expert*innen und internationalen Organisationen seit Langem als Genozid beschrieben und vom Internationalen Gerichtshof als solcher untersucht. Während jede*r sehen kann, wie die israelische Armee Massengräuel in Gaza verübt, leugnet die Bundesregierung die systematische Gewalt.« Die Palästinenser*innen sollen ihr Recht auf individuelle und kollektive Selbstbestimmung und Gleichberechtigung verwirklichen können.
Die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland müssen geschützt werden. 

Schluss mit der Unterdrückung legitimer Proteste und freier Meinungsäußerung der Palästinasolidarischen Bewegung.