Immer schön auf Augenhöhe im Schöneberger Norden

Veranstaltung mit Gesine Lötzsch trifft auf große Resonanz im Kiez Sie habe sich für den heutigen Abend Geschichten mit dem Schwerpunkt Eigentumsfrage ausgesucht, meint Gesine Lötzsch einleitend. Passend zum Thema - die Linke Tempelhof-Schöneberg hatte die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Haushaltsausschuss unter dem Thema „Mieterverdrängung in Nord-Schöneberg verhindern“ in die Kiezkneipe Leydicke in der Mansteinstraße eingeladen. Sie las aus ihrem neuen Buch „Immer schön auf Augenhöhe“.

In diesem hat sie Anekdoten aus ihrem bisherigen politischen Leben gesammelt - geprägt von kurzweiligem Humor und einer klaren politischen Haltung. So erzählt sie, wie die Nachfolgeorganisation der Treuhand den Wandlitzer See in Ostdeutschland an einen Privatmann verkaufte und wie sie dann zum Schein versuchte, einen See im Westen zu kaufen - was dort natürlich nicht möglich war. Darauf fußt ihr Plädoyer für mehr öffentliche Einrichtungen, die durch Parlamente kontrolliert werden.
Nach der Lesung diskutierten Gesine Lötzsch, Alexander King (Direktkandidat in Tempelhof-Schöneberg), Harald Gindra (Mitglied im Abgeordnetenhaus) und Elisabeth Wissel (Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV) zusammen mit den Anwesenden über die aktuelle Lage der BImA-Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße. Diese stehen zum Verkauf, weil die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), der die Häuser noch gehören, sie zum Höchstpreis veräußern will. Der Bezirk wollte den Verkauf durch ein eigenes
Vorkaufsrecht unterbinden. Die bundeseigene BImA klagte dagegen und bekam in erster Instanz Recht. Der Streit zwischen zwei staatlichen Organen zeigt die Absurdität des Privatisierungsrausches, dem das Finanzministerium mit dem geplanten Verkauf offenbar erliegt - zum großen Nachteil für die Mieter_innen vor Ort, die weitere Verdrängung fürchten müssen.
50 Interessierte kamen, viele aus dem Kiez. Die Veranstaltung hat nochmal deutlich gemacht, dass DIE LINKE. Tempelhof-Schöneberg und ihren BVV-Fraktion an der Seite der bedrängten Mieter_innen stehen und helfen, wo es möglich ist. Aber auch, dass entscheidende Weichen auf Bundesebene umgestellt werden müssen: ein anderes BIMA-Gesetz mit generellem Vorkaufsrecht für Kommunen und Länder, eine echte Mietpreisbremse ohne Ausnahmen und mit Sanktionierung, sozialen Wohnungsbau ausweiten und Immobilienfonds auf dem Wohnungsmarkt zurückdrängen, dabei zentral: Abschaffung der Modernisierungsumlage!
Dafür tritt DIE LINKE bei der Bundestagswahl an.
Martin Rutsch

"Immer schön auf Augenhöhe", 160 S., 9,99€.
Eulenspiegel Verlag