Reinigungsdienste in bezirklichen Einrichtungen: kommunal vor privat

Elisabeth Wissel
Die Lupe

Im Bezirk liegt einiges im Argen, wenn es um die Sauberkeit in den kommunalen Einrichtungen geht. Wiederholt kam es zu Beschwerden u.a. vom Kinder- und Jugendparlament, dass die Klassenzimmer und Toiletten nur mangelhaft gereinigt würden. Das will DIE LINKE gerne ändern, und Tempelhof-Schöneberg wäre nicht die erste Kommune, die eine Prüfung auf Kosten, Qualität und soziale Faktoren bezüglich ihrer Reinigungsdienste in öffentlichen Gebäuden vornimmt. Freiburg, Dortmund, Bochum, Grevenbroich, um nur einige zu nennen, holten sich die Gebäudereinigung wieder unter das kommunale Dach.

Ein entsprechender Antrag (Drs. 1300) von DIE LINKE, unterstützt von der SPD, wurde am 21.8.2019 in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) beschlossen. Der Antrag ist ein Prüfantrag, die Reinigungsdienste in kommunale Hand zu geben. Diese Chance sollte genutzt werden.

Dass es mit der Reinigung, insbesondere in sehr vielen Schulen, nicht sehr gut aussieht, ist Tatsache und ein von den Medien häufig aufgegriffenes Thema.

Es ist die Folge von Privatisierung und Outsourcing in diesem Bereich. Genommen werden wegen der KLR (Kosten-Leistungs-Rechnung) meist die billigsten Anbieter, bei einer europaweiten Ausschreibung.

Dieses Procedere ist ein hoher bürokratischer Aufwand und dauert bis zu neun Monaten. Die Qualität bleibt bei einem eng begrenzten Zeitpensum für die Reinigung meist auf der Strecke und steht nur auf dem Papier.

Für die Reinigung eines Klassenraums bleiben häufig nur 1-2 Minuten. Die Servicekräfte haben wenig Zeit und leisten infolgedessen auch unbezahlte Überstunden, um ihr Pensum zu erreichen.
Daher wäre ein kommunaler Service nicht nur für die gesundheitsvorbeugende Hygiene, sondern auch für die Arbeitskräfte von Vorteil, denn in Berlin gibt es feste Standards bezüglich „Gute Arbeit“: Ausreichend Personal, Tariflöhne und familienfreundliche Arbeitszeiten.

Ein kommunaler Reinigungsdienst wäre mit weniger Bürokratie verbunden und wahrscheinlich nicht teurer. Auch andere outgesourcte Bereiche, die privat vergeben wurden, sollten auf den Prüfstand, wie beispielsweise die Reinigung von Spielplätzen und Grünflächen. Als Kommune sollten wir Vorbild sein, was den Anspruch an die Leistung betrifft und die Wertschätzung der Arbeit.
Elisabeth Wissel