BVV-Nachrichten am 14. Dezember 2016 Flüchtlingsunterkunft Erfurter Straße seit langem auf der NegativlisteIn einer Mündlichen Anfrage ging BV Wissel (DIE LINKE) den Berichten über unzumutbare hygienische Zustände und unzureichende sanitäre Anlagen in der Erfurter Straße 8 nach, die Ehrenamtliche Helfer_innen an sie herangetragen hatten.… Weiterlesen

Neujahrsempfang des Bezirksverbands, der BVV-Fraktion, von Azize Tank (MdB) und Harald Gindra (MdA) Freitag, 20. Januar 2017 Der Empfang richtet sich an unsere Mitglieder und Sympathisant_innen, an Bürgerinitiativen, Vereine und Verbände und alle Partner_innen, mit denen wir im vergangenen Jahr im Bezirk zusammen gearbeiten haben. Zum letzten… Weiterlesen

13. Dezember 2016 Aus dem Abgeordnetenhaus Zügige Belegung fertiger Unterkünfte richtiger Schritt 13. Dezember 2016 Aus dem Abgeordnetenhaus Zügige Belegung fertiger Unterkünfte richtiger Schritt Die fachpolitischen Sprecherinnen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die heutige Entscheidung des… Weiterlesen

19. Dezember 2016  Aus dem AbgeordnetenhausWir trauern um die Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh, die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Carola Bluhm und Udo Wolf und die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Silke Gebel und Antje Kapek erklären: Dieses schreckliche Ereignis hat uns, hat… Weiterlesen

Offener Brief: An den Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland Herrn Wladimir Grinin Berlin 22. Dezember 2016Sehr geehrter Herr Botschafter Grinin,mit Bestürzung verurteilen wir den feigen Mordanschlag auf den Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter der Russischen… Weiterlesen

Nachrichten aus dem Bundestag 50 Jahre UN-Sozialpakt – Wo bleiben die Sozialen Grundrechte? Internationale Konferenz und Themen-Foren der Bundestagsfraktion DIE LINKE. und der Rosa-Luxemburg-Stiftung unter der Schirmherrschaft der Thüringer Landesvertretung am 28. Oktober 2016 Menschenwürdige Lebensbedingungen, Zugang zur medizinischen… Weiterlesen

Der militärische Bezug zu Straßennamen soll nach dem Willen der BVV bleiben, die den Antrag des Kinder- und Jugendparlaments vom März 2015 ablehnte, der nun als Beschlussempfehlung, mit der Bemerkung „Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat“, in der Dezember-BVV auf der Tagesordnung stand. DIE LINKE hat gegen diese… Weiterlesen

An 15. Januar werden wieder zehntausende Linke verschiedener Generationen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ehren und zu ihren Gräben zur „Gedenkstätte der Sozialisten“ nach Berlin Friedrichsfelde ziehen. Vor 98 Jahren hatten faschistische Freicorps die beiden Sozialistenführer und Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands feige… Weiterlesen

Zum Tod von Fidel Castro

Hiesige Medien sind irritiert: Obwohl sie sich nicht verkneifen können, Fidel Castro als Ex- Diktator zu diffamieren, können sie nicht verschweigen, dass der kubanische Revolutionär in aller Welt für seine historischen Leistungen geehrt wird. Manche zeigen sich regelrecht schockiert, dass Papst Franziskus für „seinen Bruder Fidel“ betet. Für… Weiterlesen

Die Friedensinitiative Schöneberg ruft erneut zu ihrer jährlichen Gedenkveranstaltung zum Sonntag, den 15. Januar 2017 diesmal um 15.00 Uhr in die Cranachstraße 58, in Berlin-Friedenau, nahe dem Dürerplatz auf. Im Haus Cranachstraße 58 wohnte Rosa Luxemburg von 1902 bis 1911. Vor dem Haus befindet sich eine kupferne Gedenktafel „Rosa Luxemburg,… Weiterlesen