Bezirk kann kleine Theater nicht unterstützen In einer Großen Anfrage (Drs. 1187) fragte DIE LINKE, wie das Bezirksamt  Theater im Bezirk unterstützt, und allgemein, wie einem „Theatersterben“ entgegengesteuert wird. Die Antwort von Bezirksstadträtin Kaddatz (CDU) fiel zurückhaltend bis abweisend aus. Im Bereich Theater lassen alle „Bemühungen“… Weiterlesen

Aktuelles in Stichworten: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66 VE (umstrittene Bebauung des ehemaligen Bahngelände an der Bautzener Straße) noch bis 29.10. in „frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit“ - Anregungen und Einwände möglich. Bebauungsplan 7-38 (ehemaliges Gelände Kinderzentrum / Schwielowsee-Grundschule) in Öffentlicher Beteiligung… Weiterlesen

In die BVV im Oktober hat die CDU eine Große Anfrage und zwei Anträge zum schlechten Service in den Bürgerämtern eingebracht (Drs. Nr.: 1257 + 1259 + 1264). Diese sind vertagt in den November und werden größeres Thema in einer Sondersitzung der BVV am 18. November 2014. Man könnte nun meinen, die CDU beschäftigt sich mit einem Sonderproblem in… Weiterlesen

Pressemitteilung 29.10.2014 – Sevim Dagdelen "Von gleichberechtigter Teilhabe in den zentralen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens sind Migranten in Deutschland immer noch meilenweit entfernt. Der Anteil derjenigen, die die Schule ohne Abschluss verlassen, ist bei ihnen doppelt so hoch wie beim Rest der Bevölkerung. Und es gibt dreimal so… Weiterlesen

Bürgeranfrage zur BImA: Es gibt Neues zum geplanten Verkauf der BImA-Häuser, u.a. in der Katzler- und der Großgörschenstraße. Im Berliner Senat haben sich die meisten Parteien, darunter DIE LINKE., für ein Verkaufsstopp (Moratorium) eingesetzt. Dies allerdings nach einigem Hin und Her - der Bundestagsabgeordnete Luczak (CDU) sah den… Weiterlesen

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der… Weiterlesen

„Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert“ nennt sich diese Ausstellung und geht auf einen Antrag der CDU (Drs. 1000) zurück. Sie ist derzeit in der Volkshochschule zu sehen und europaweit mit über 3000 Exemplaren. SPD, Grüne und Piraten waren im April, als der Antrag zum… Weiterlesen

Am 04.10.2014 Wir, Erwerbslose, Rentner und Geringverdienende sind heute hier zusammengekommen, um zu zeigen das gemeinsamer Protest und Widerstand gegen Altersarmut und Zwangsverrentung möglich ist. Wir lassen uns von den Regierenden nicht mehr länger gegeneinander ausspielen und wir hören uns das Märchen vom Generationskonflikt nicht länger an.… Weiterlesen

Wie über die Medien berichtet wurde, ist die Zahl der Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten besonders in den letzten Monaten erheblich angestiegen. Jedem Bundesland, wie auch Berlin, wird ein bestimmtes Kontingent der inzwischen angekommenen und der noch zu erwartenden Menschen, zugeteilt. Die Senatsverwaltung geht in nächster Zeit von etwa… Weiterlesen

Gelegentliche Ähnlichkeiten zur Realität beabsichtigt – Packender Politkrimi von Isabel Leyla Erdem erschienen HASTA SIEMPRE, BRUDER - Tod im Bundestag „Hasta Siempre, Bruder“ bedeutet auf Deutsch soviel wie „Lebe wohl, Bruder“. Allerdings erschließt sich dieser Titel dem Leser des ersten Romans von Isabel Leyla Erdem, der jetzt bei der EDITION… Weiterlesen