Azize Tank, Bundestagsabgeordnete (DIE LINKE) aus Tempelhof-Schöneberg: Zu meiner Teilnahme an der „Podiumsdiskussion zum Verkauf der Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße durch die BImA“ des Quartiersmanagements „Schöneberger Norden“. Explodierende Mieten, Verdrängungen und Zwangsräumungen sind in Berlin schon lange keine Einzelfälle mehr… Weiterlesen

Der Versuch der CDU, in der letzten BVV den lateinamerikanischen Revolutionär Che Guevara in den Schmutz zu ziehen, scheiterte. M. Steuckardt von der CDU konnte mit seiner hasserfüllten Tirade gegen den Revolutionär (1928-1967) nur sich selbst ins Abseits stellen. Sein Antrag stellte die Forderung, „eine Handreichung für Schüler, Eltern und… Weiterlesen

Werbung für Bürgerhaushalt trotz knapper Kassen In einer Mündlichen Anfrage wollte H. Gindra (DIE LINKE) wissen, woher der Überschwang bei der Werbung zum Bürgerhaushalt „Ran an die Buletten“ resultiere, denn dies suggeriere volle Kassen. Bezirksbürgermeisterin Schöttler stellte richtig, dass der Bürgerhaushalt nur mit einem geringen Budget… Weiterlesen

Einen Kiezspaziergang besonderer Art organisierte die Basisorganisation Schöneberg mit Petra Fritsche, bekannt von der Stolpersteininitiative, in Friedenau. Friedenau gilt als der wohlhabendere Ortsteil Schönebergs. Zugleich ist er mit über 27.000 Einwohnern auf 1,65 km² der am dichtesten besiedelte Ortsteil von Berlin. Entstanden ist Friedenau… Weiterlesen

Wer ist zurzeit konfrontationsfreudig? Die Russische Föderation, die gegenüber der bellizistischen Praxis der NATO ein integriertes Warn- und Raketenabwehrsystem für ganz Europa vorschlug? Oder Paris, das in Mali und Zentralafrika erneut neokolonial europäische Interessen „verteidigt“? [1] Und die USA sowie ihre NATO-Partner, die Irak, Syrien,… Weiterlesen

Um über die Gefahren und Auswirkungen von Kampf- und Überwachungsdrohnen, die derzeit fast weltweit eingesetzt werden, aufzuklären, findet am 4. Oktober ab 11 Uhr die Aktion „Drachen statt Drohnen“ auf der Reichstagswiese vor dem Bundestagsgebäude statt. Die Aktion, die in vielen Ländern gleichzeitig stattfinden wird, gilt auch als Appell an die… Weiterlesen

Die sogenannte Lebensleistung von Millionen von Menschen in Deutschland wird mit Füßen getreten. Die Politiker sprechen schon über die Rente mit 70 oder 72, aber über die Höhe, um die Zuzahlungen im Gesundheitswesen, die Preissteigerungen für die Dinge des täglichen Bedarfs und besonders die Mieten zu bewältigen, verliert keiner ein Wort. Die… Weiterlesen

Abgeschrieben: In der Nacht zum 20. Juli 2014 wurden in Berlin zahlreiche Straßennamen überklebt, die sich auf Personen beziehen, die für Krieg, Militarismus und Nationalismus stehen. Damit soll ein Zeichen gegen militaristische Traditionen gesetzt werden, die im Berliner Straßenbild weiterhin präsent sind. Straßennamen dienen nicht allein der… Weiterlesen

Am 25. April 2014 sprachen der Botschafter von Ecuador, Jorge Jurado, der Flüchtlingsaktivist Dirk Stegemann und der politische Flüchtling aus der Türkei, Turgay, über die Situation der Asylsuchenden in Berlin, Deutschland, der EU und andererseits in der Republik Ecuador, wo alle Migranten die gleichen Rechte haben wie Ecuadorianer. In der sehr gut… Weiterlesen

Beschluss des Parteivorstandes vom 25./26. Mai 2014 Heraus zum 31. Mai - keine Unterstützung von rechtsextrem, verschwörungstheoretisch und antisemitisch durchsetzten Veranstaltungen der sogenannten Friedensbewegung 2014 1. DIE LINKE unterstützt mit allem Engagement die Aktivitäten der Friedensbewegung und der antimilitaristischen Initiativen… Weiterlesen