Beitrag von Carsten Schulz auf dem Bundesparteitag Brennende Gewerkschaftshäuser und Massaker wie am 02. Mai in Odessa oder am 09. Mai in Mariupol  durch den Rechten Sektor und ukrainische Nationalgarde charakterisieren die historische Kontinuität der faschistischen Bewegung in der Ukraine. Ich bin sehr froh, dass nun im Beschluss des… Weiterlesen

Gedenken für einen Tag: Der Gedenkverein erhielt nur für einen Tag die Erlaubnis, diese Gedenktafel am Flughafengebäude zu befestigen. Nur wieder eine Bestätigung dafür, dass eine Gedenk- und Forschungskultur bei den „Hausherren“ noch unterentwickelt ist. An der Würdigung nahm zumindest ein Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teil.… Weiterlesen

Ende gut – Alles gut? Am 17.4. wurde die Brücke von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Deutsche Bahn eröffnet. Soweit bekannt, ohne Einladung und Teilnahme von Bezirksvertretern. Dem gingen allerdings seit Eröffnung des Flaschenhalsparks (21.3.) mehrere Wochen heftige Proteste gegen unhaltbare Zustände an der Yorckstraße voraus. rbb und… Weiterlesen

Mehr Rechte in Sachen Bürgeranfragen gefordert Eine Bürgerin bemängelte, dass in unserem Bezirk vergleichsweise wenig Fragen von Bürgerinnen und Bürgern in der Einwohnerfragestunde zugelassen sind. So würden in Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Thema fünf Fragen zugelassen und die jeweiligen Anliegen würden auf der Internetseite des Bezirks… Weiterlesen

In einer Voruntersuchung im letzten Jahr war für einen großen Teil der Roten Insel noch behauptet worden, dass noch keine bedrohlichen Aufwertungsprozesse zu befürchten seien. Lediglich für das Gebiet zwischen Yorckstraße und Monumentenstraße (rund um den Bautzener Platz) kann die Festsetzung eines „Erhaltungsgebietes“ in diesem Jahr erwartet… Weiterlesen

10. Mai 2014 Berliner Parteitag Beschluss der 2. Tagung des 4. Parteitages Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus Mit dem mörderischen Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa, bei dem mindestens 46 Menschen, vermutlich deutlich mehr, getötet wurden, hat die rechte Gewalt in der Ukraine nach zahlreichen Angriffen auf Büros und dem… Weiterlesen

Die Frühverrentung, die das JobCenter (JC) seit einigen Jahren Leistungsempfängern nahelegt, kommt einer Zwangsverrentung gleich. In der Antwort des Bezirksamts auf eine Kleine Anfrage der Verordneten Elisabeth Wissel heißt es: „...dass die Inanspruchnahme der Altersrente frühestens mit der Vollendung des 63. Lebensjahres zu erfolgen hat.“ Häufig… Weiterlesen

Jugendarbeitslosigkeit gehört nach wie vor zu den ungelösten Problemen in Europa. Die negativen Spitzenplätze belegen dabei immer wieder Länder wie Griechenland, Spanien und Italien.[1] Auch in Tempelhof-Schöneberg waren im Dezember 2013 über 1500 Jugendliche ohne Job und berlinweit lag zum selben Zeitpunkt die Jugendarbeitslosigkeitsrate mit 10,7… Weiterlesen

Die Privatisierung öffentlicher Flächen ist eine Maßnahme, die bürgerliche Politiker nur zu gerne unter dem Vorwand anwenden, Geld in leere Kassen zu bekommen oder angeblich notwendige Infrastruktur zu schaffen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lud zu diesem Schwerpunkt im April Vertreterinnen und Vertreter von Initiativen und linken Parteien aus… Weiterlesen

Am Samstagnachmittag am 10. Mai 2014 konnten Schöneberger Bürger/innen mit Fabio de Masi (Kandidat für DIE LINKE bei den EU-Wahlen) am Info-Stand der LINKEN diskutieren. Thema war: Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den USA. Zusammen mit Lampros Savvidis (DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf) stellte er die linken Positionen vor (Moderation:… Weiterlesen