In vielen Teilen Berlins kommt an einem Tag im Juni der Stadtnatur besondere Bedeutung zu, so beispielsweise in unserem Bezirk bei der Marienfelder Feldmark. Interessierte und LokalpolitikerInnen können sich an diesem Tag informieren, aber auch ihr Engagement kundtun für eine nachhaltige Entwicklung für Mensch und Natur. Besondere Verdienste kommen… Weiterlesen

Nach der Beschlussempfehlung (Drs 990) der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll die Maaßenstraße in Schöneberg nach einem Pilotprojekt verkehrsberuhigt umgestaltet werden, was jedoch so nicht auf die Gegenliebe der meisten Anwohner stößt. DIE LINKE hat die Vorstellungen der Anwohner aufgegriffen und in einem Ersetzungsantrag… Weiterlesen

Bei strahlendem blauen Himmel, einem international anspruchsvollen Kultur-Programm zwischen E-Geige und orientalischer Saz sowie Grußworten von Gregor Gysi, Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Petra Pau Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages, Angelika Schöttler Bezirksbürgermeisterin Tempelhof-Schöneberg SPD und anderen fand am 22.… Weiterlesen

Beitrag von Carsten Schulz auf dem Bundesparteitag Brennende Gewerkschaftshäuser und Massaker wie am 02. Mai in Odessa oder am 09. Mai in Mariupol  durch den Rechten Sektor und ukrainische Nationalgarde charakterisieren die historische Kontinuität der faschistischen Bewegung in der Ukraine. Ich bin sehr froh, dass nun im Beschluss des… Weiterlesen

Gedenken für einen Tag: Der Gedenkverein erhielt nur für einen Tag die Erlaubnis, diese Gedenktafel am Flughafengebäude zu befestigen. Nur wieder eine Bestätigung dafür, dass eine Gedenk- und Forschungskultur bei den „Hausherren“ noch unterentwickelt ist. An der Würdigung nahm zumindest ein Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teil.… Weiterlesen

Ende gut – Alles gut? Am 17.4. wurde die Brücke von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Deutsche Bahn eröffnet. Soweit bekannt, ohne Einladung und Teilnahme von Bezirksvertretern. Dem gingen allerdings seit Eröffnung des Flaschenhalsparks (21.3.) mehrere Wochen heftige Proteste gegen unhaltbare Zustände an der Yorckstraße voraus. rbb und… Weiterlesen

Mehr Rechte in Sachen Bürgeranfragen gefordert Eine Bürgerin bemängelte, dass in unserem Bezirk vergleichsweise wenig Fragen von Bürgerinnen und Bürgern in der Einwohnerfragestunde zugelassen sind. So würden in Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Thema fünf Fragen zugelassen und die jeweiligen Anliegen würden auf der Internetseite des Bezirks… Weiterlesen

In einer Voruntersuchung im letzten Jahr war für einen großen Teil der Roten Insel noch behauptet worden, dass noch keine bedrohlichen Aufwertungsprozesse zu befürchten seien. Lediglich für das Gebiet zwischen Yorckstraße und Monumentenstraße (rund um den Bautzener Platz) kann die Festsetzung eines „Erhaltungsgebietes“ in diesem Jahr erwartet… Weiterlesen

10. Mai 2014 Berliner Parteitag Beschluss der 2. Tagung des 4. Parteitages Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus Mit dem mörderischen Anschlag auf das Gewerkschaftshaus in Odessa, bei dem mindestens 46 Menschen, vermutlich deutlich mehr, getötet wurden, hat die rechte Gewalt in der Ukraine nach zahlreichen Angriffen auf Büros und dem… Weiterlesen

Die Frühverrentung, die das JobCenter (JC) seit einigen Jahren Leistungsempfängern nahelegt, kommt einer Zwangsverrentung gleich. In der Antwort des Bezirksamts auf eine Kleine Anfrage der Verordneten Elisabeth Wissel heißt es: „...dass die Inanspruchnahme der Altersrente frühestens mit der Vollendung des 63. Lebensjahres zu erfolgen hat.“ Häufig… Weiterlesen