Fast alle deutschen Massenmedien und PolitikerInnen von Schwarz-Rosa bis Grün jubelten: Der Sturz des Ukrainischen Präsidenten Janukowitsch, erzwungen durch die Besetzer des Euromaidan, sei die Erfolgsgeschichte einer Bewegung, die für demokratische, europäische Werte stehe. Doch wie sehen die Zusammensetzung und vor allem die Methoden dieser… Weiterlesen

Vor einiger Zeit, mancher wird sich noch dunkel daran erinnern, wurde unseren allseits beliebten Volksvertretern aus fadenscheinigen Gründen eine Aufbesserung ihrer Diäten verweigert. Wie spärlich - und den bewundernswerten Leistungen dieser vorbildlichen Idealisten völlig unangemessen - deren „Aufwandsentschädigungen“ waren und sind, ergibt sich… Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag hat Schwarz-Rot einen Frontalangriff auf die Energiewende vereinbart. Nach der Photovoltaik soll es jetzt der Windkraft an den Kragen gehen. Der Zubau der erneuerbaren Energien droht mit einem Ausbaudeckel und massiven Förderkürzungen abgewürgt zu werden. Stattdessen setzt Schwarz-Rot auf Kohlekraft – etwa mit neuen… Weiterlesen

Liebe AnwohnerInnen, MitstreiterInnen, SympathisantInnen, liebe Leute! Wir haben am Freitag, 28.2. um Mitternacht im Rathaus Schöneberg ca. 4000 Unterschriften abgegeben! Zu allererst möchten wir uns bei allen bedanken, die in welcher Weise auch immer mitgewirkt haben, das Bürgerbegehren zum Erhalt des Grünzuges an der Bautzener Straße auf den… Weiterlesen

Vom 21. bis 22. Februar 2014 fand an der Freien Universität Berlin eine Tagung mit dem Titel „Gab es einen Hitler-Stalin-Pakt?“ statt. Veranstalter waren u.a. die Deutsch-Polnische Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland und die VVN-BdA. Die Tagung war die vierte im Rahmen einer Reihe wissenschaftlicher Konferenzen, die seit 2007 an der FU zu… Weiterlesen

Nicht nur am 8. März fühle ich mich auch persönlich mit allen Frauen auf dieser Welt in ihrem Kampf gegen Ausbeutung, Rassismus, Sexismus, Gewalt, Kriege und Fluchtgründe sowie für die längst überfällige Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse, der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung verbunden. Viel ist in den letzten Jahren in Deutschland und… Weiterlesen

Über 12000 Menschen nahmen am 12. Januar anlässlich der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der diesjährigen Liebknecht Luxemburg Demonstration teil. Außerdem legten über den ganzen Tag viele weitere tausende Menschen Blumen am Grab der beiden Revolutionäre in Friedrichsfelde nieder. Auch wenn der deutsche Blätterwald „Blut und… Weiterlesen

Viele haben zuletzt nicht mehr an den Erfolg geglaubt. Dass innerhalb der letzten drei Tage rund 60.000 Unterschriften eingereicht wurden, hat manche veranlasst Betrugsvorwürfe zu lancieren. Für den „Endspurt“ und die große Anzahl ungültiger Unterschriften gibt es andere Erklärungen: Erstmals wurde ein Volksbegehren nicht uneingeschränkt von einer… Weiterlesen

Für Empörung in der demokratischen Öffentlichkeit  sorgt der Vorschlag des CDU Europaabgeordneten Elmar Brok in der Bild-Zeitung, man solle darüber nachdenken, Fingerabdrücke von Bulgaren und Rumänen zu nehmen, um unerwünschte Mehrfacheinreisen zu verhindern. Zuwanderer, die wegen Hartz IV, Kindergeld oder Krankenversicherung nach Deutschland… Weiterlesen

Mehrheit der BVV übt harte Kritik an der Leber-Dokumentation In der Debatte zur Großen Anfrage (Drs 931) von SPD und Grüne zur Dokumentation des Kunstwettbewerbs „Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber“ kam es zu einem heftigen und lang andauerndem Meinungsstreit. Besonders Stadträtin Kaddatz (CDU), die die Dokumentation des von der… Weiterlesen