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Marienfelde gehört allen Menschen!

Erklärung aller in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg vertretenen Parteien anlässlich der geplanten NPD Demonstration in Marienfelde am 13. April 2012 Marienfelde gehört allen Menschen! Toleranz statt Rassismus und Unmenschlichkeit Die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU und Piraten sowie die Mitglieder von Die... Weiterlesen


Ostermarsch 2012: „Krieg darf kein Mittel der Politik sein“

Dies war die diesjährige zentrale Forderung der Friedensbewegung. In Berlin kamen, trotz Wind und Eiseskälte, etwa 1000 Menschen zusammen, um für eine friedliche und gerechte Welt und gegen die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft zu demonstrieren. Unter dem Vorwand, Menschenrechte zu verteidigen, werden Konflikte geschürt und... Weiterlesen


Sittenwidriges Programm "BerlinArbeit" - Jobcenter zahlen 5,63 €URO die Stunde

Unter der Ägide der Arbeitssenatorin Dilek Kolat wird die Arbeitsförderung in Berlin umfassend verändert. Frau Kolat möchte nunmehr den Schwerpunkt dieser Förderung auf die „Integration der schwierigen Fälle in den ersten Arbeitsmarkt“ legen. Zu erreichen wäre dieses Ziel, laut Kolat, durch "Qualifizierung". Diese gravierenden "Neuerungen" kommen... Weiterlesen


Tempelhofer Feld – Kein Ort der Freiheit

Das Tempelhofer Feld ist für einen Großteil der Berliner Bevölkerung mit der Luftbrücke verbunden und als „Tor zur Freiheit“ im kollektiven Bewusstsein verankert. Die von der Entwicklungsgesellschaft Tempelhof Projekt GmbH nach Schließung des ehemaligen Flughafens ersonnene klangvolle Bezeichnung „Tempelhofer Freiheit“ wird dieses Bewusstsein... Weiterlesen


Joboffensive für „arbeitsnahe Kunden“

Seit einem Jahr laufen die Beratungen in den JobCentern (JC) für das zweijährige Arbeitsmarktprogramm Joboffensive auf Hochtouren. Das Ziel ist, viele „arbeitsnahe Kunden“ (70.000 berlinweit) in den ersten Arbeitsmarkt, in den zwei Drittel der finanziellen Fördermittel fließen, zu integrieren. Allein für diese Maßnahme  wurden in 2011 im Bezirk 30... Weiterlesen


Sanktionen bei Hartz IV - Jede Kürzung durch das Jobcenter ist verfassungswidrig!

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat der Bundestag am 26. April über die Abschaffung aller Leistungskürzungen bei Hartz IV und bei der Sozialhilfe beraten. Natürlich verteidigte die Parlamentsmehrheit die Sanktionen, obwohl sie verfassungswidrig sind. Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz (GG) lautet: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein... Weiterlesen


Der Kampf um Schönebergs Wohnungen

Kampf – ist das nicht zu martialisch ausgedrückt? Nein, es ist für Viele jetzt schon Kampf und für Andere rückt das Kämpfen näher. Schlaglichter aus den letzten Wochen: Da schreibt der Tagesspiegel am 21.4. in seinem Immobilienteil, dass Schöneberg „schwer im Kommen“ sei. Aus den letzten Wohnungsmarktberichten fasst er zusammen, dass bei... Weiterlesen


Zeitenwende mit Gauck?

Ein Kommentar von Carsten Schulz zur Bundespräsidentenwahl und eine übernommene Sammlung von Gauck-Zitaten, veröffentlicht durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Deutschen Bundestag, Ulrich Maurer Nicht nur die skandalöse Gleichsetzung von DDR und Hitlerfaschismus seitens des neuen Bundespräsidenten vor der... Weiterlesen


Protest in Berlin: Umgehende Verhaftung der Mörder verlangt

Berlin 18.März: Die in Berlin lebenden bengalischen Auswanderer gaben ihrer Empörung Ausdruck, dass bisher keiner der Mörder des Journalistenehepaares Sagar Sarowar und Meherun Runi verhaftet worden ist. Sprecher bei der Protestveranstaltung in der deutschen Hauptstadt Berlin verlangten die umgehende Inhaftierung der Mörder von Sagar und Runi. Die... Weiterlesen


AV Wohnen

Umzugszwang wird zur zunehmenden Bedrohung für ALG-II-Empfänger Menschen, die von Hartz IV betroffen sind - und dazu zählen auch die sogenannten Aufstocker -, müssen immer häufiger befürchten, ihre Wohnung und damit ihr soziales Wohnumfeld verlassen zu müssen. Aufgrund der Ausführungsvorschrift Wohnen (AV-Wohnen), einer Verwaltungsvorschrift, die... Weiterlesen


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