Liebe AnwohnerInnen, MitstreiterInnen, SympathisantInnen, liebe Leute! Wir haben am Freitag, 28.2. um Mitternacht im Rathaus Schöneberg ca. 4000 Unterschriften abgegeben! Zu allererst möchten wir uns bei allen bedanken, die in welcher Weise auch immer mitgewirkt haben, das Bürgerbegehren zum Erhalt des Grünzuges an der Bautzener Straße auf den… Weiterlesen

Vom 21. bis 22. Februar 2014 fand an der Freien Universität Berlin eine Tagung mit dem Titel „Gab es einen Hitler-Stalin-Pakt?“ statt. Veranstalter waren u.a. die Deutsch-Polnische Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland und die VVN-BdA. Die Tagung war die vierte im Rahmen einer Reihe wissenschaftlicher Konferenzen, die seit 2007 an der FU zu… Weiterlesen

Nicht nur am 8. März fühle ich mich auch persönlich mit allen Frauen auf dieser Welt in ihrem Kampf gegen Ausbeutung, Rassismus, Sexismus, Gewalt, Kriege und Fluchtgründe sowie für die längst überfällige Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse, der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung verbunden. Viel ist in den letzten Jahren in Deutschland und… Weiterlesen

Über 12000 Menschen nahmen am 12. Januar anlässlich der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der diesjährigen Liebknecht Luxemburg Demonstration teil. Außerdem legten über den ganzen Tag viele weitere tausende Menschen Blumen am Grab der beiden Revolutionäre in Friedrichsfelde nieder. Auch wenn der deutsche Blätterwald „Blut und… Weiterlesen

Viele haben zuletzt nicht mehr an den Erfolg geglaubt. Dass innerhalb der letzten drei Tage rund 60.000 Unterschriften eingereicht wurden, hat manche veranlasst Betrugsvorwürfe zu lancieren. Für den „Endspurt“ und die große Anzahl ungültiger Unterschriften gibt es andere Erklärungen: Erstmals wurde ein Volksbegehren nicht uneingeschränkt von einer… Weiterlesen

Für Empörung in der demokratischen Öffentlichkeit  sorgt der Vorschlag des CDU Europaabgeordneten Elmar Brok in der Bild-Zeitung, man solle darüber nachdenken, Fingerabdrücke von Bulgaren und Rumänen zu nehmen, um unerwünschte Mehrfacheinreisen zu verhindern. Zuwanderer, die wegen Hartz IV, Kindergeld oder Krankenversicherung nach Deutschland… Weiterlesen

Mehrheit der BVV übt harte Kritik an der Leber-Dokumentation In der Debatte zur Großen Anfrage (Drs 931) von SPD und Grüne zur Dokumentation des Kunstwettbewerbs „Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber“ kam es zu einem heftigen und lang andauerndem Meinungsstreit. Besonders Stadträtin Kaddatz (CDU), die die Dokumentation des von der… Weiterlesen

Liebe Freundinnen und Freunde, Drei Dinge möchte ich von Rosa Luxemburg lernen, möchte mich von ihr zu drei Dingen ermutigen lassen:  1) Sagen, wie es ist, sagen WAS ist. Als der Kaiser sich rühmte, dass es den deutschen Arbeitern gut gehe und dass die Sozialgesetzgebung in diesem seinem Lande einzigartig gut sei, hat sie widerspochen, sie hat… Weiterlesen

Der ehemalige jugoslawische Außenminister Zivadin Jovanovic erinnerte auf der mit über 2000 TeilnehmerInnen gut besuchten Rosa Luxemburg Konferenz an den Angriffskrieg auf sein Land, der Vorbild für eine ganze Reihe von Militärinterventionen werden sollte. Der NATO-Überfall auf Jugoslawien 1999 diente als Muster für Ordnungskriege des Westens… Weiterlesen

Abgeschrieben! 06/02/2014 MOSKAU, 06. Februar (RIA Novosti). Russlands Präsident Wladimir Putin ist bei einer internationalen Umfrage der Medienbranche zum besten Politiker gekürt worden. Er erhielt 133 von 175 möglichen Stimmen, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag. Putin hatte bei der weltweiten Umfrage unter anderem US-Präsident… Weiterlesen