Die Friedensinitiative Schöneberg ruft in diesem Jahr erneut zur Gedenkveranstaltung zu Ehren Rosa Luxemburgs, am Mittwoch, den 15. 01.2014 um 16 Uhr, in der Cranachstraße 58, in Berlin-Friedenau, nahe dem Dürerplatz auf. Im Haus Cranachstraße 58 wohnte Rosa Luxemburg von 1902 bis 1911. Weiterlesen

Unter Polizeieinsatz wurde am 17.10. die letzte der drei Linden vor dem Baugrund gefällt. Bahn frei für den Investor und der Widerstand umsonst? Umsonst war er nicht, weil er einen ungeheuerlichen Umgang mit öffentlichen Eigentum offensichtlich macht und damit die Aufmerksamkeit von vielen Menschen schärft. Der Vorgang fordert die politische… Weiterlesen

Hier kurze Hinweise, wie man (derzeit) die Rathaus-Politik im Bezirk direkt beeinflussen kann. Der Arbeitskreis Kommunales und die Verordneten von DIE LINKE beraten und unterstützen Sie/Dich gerne dabei. Einwohnerfragen zur BVV: Zu jeder BVV-Sitzung können Einwohnerinnen und Einwohner am Anfang der Sitzung Anliegen öffentlich machen und eine… Weiterlesen

Nachträgliche Änderung an der Geschossflächenzahl (GFZ) in der Crellestraße In der Antwort auf eine Einwohnerfrage sollte Stadträtin Klotz (Grüne) klären, wie es denn möglich sei, dass 2013 eine andere GFZ in der Crellestraße 22a vorgesehen ist, als noch 2011. Klotz zufolge habe das Bezirksamt 2011 fälschlicherweise einen positiven Bauvorbescheid… Weiterlesen

Das EUREF-Gelände rund um den Schöneberger Gasometer präsentiert sich offiziell als wirtschaftlich erfolgreiches Innovationsprojekt. Für den weiteren Ausbau ist eine Erschließungsstraße notwendig. Die verkehrsmäßig unzureichende Torgauer Straße war als Zwischenlösung nur bis zu dem derzeitigen Nutzungsvolumen gestattet. Eine notwendige… Weiterlesen

Vorwurf an Stadträtin, Glücksspiel im Sport nicht nachdrücklich zu ächten Wie aus einer Großen Anfrage (Drs 877) der Grünen zu erfahren war, untersagte das Sportamt dem Schöneberger Verein FC Internationale das Aufhängen eines Transparents gegen Glücksspiel. Dies geschah bei einer Präventionsveranstaltung des Vereins, einem Aktionstag gegen… Weiterlesen

Berlin, 22.11.2013. In der Galerie Freies Museum, Berlin Schöneberg, diskutierten über fünfzig Teilnehmer über die Gründe für die zunehmend starken neofaschistischen Bewegungen in der Europäischen Union (EU): Intransparenz der supranationalen Institutionen, Verlust der Volkssouveränität und Abwesenheit wahrer Demokratie in Brüssel, welche die… Weiterlesen

24 Prozent der wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner stimmten am Ende für die Forderungen des Berliner Energietisches. Knapp zu wenig. Die bisher in Berlin erforderliche Mehrheit bei Volksentscheiden von 25 Prozent der Wahlberechtigten ist der Sache des Volksentscheides nicht angemessen und ökonomisch wenig sinnvoll. Bei einem Vergleich mit… Weiterlesen

Das sehen SPD und CDU leider anders, wie bei den jetzigen Koalitionsverhandlungen erkennbar wird. Mieterrechte werden überwiegend durch Bundesgesetze gestaltet, und das macht es auch für linke Landesregierungen schwer, entscheidende positive Mietänderungen durchzusetzen. Nur pseudo-soziale Almosen bleiben für das Mietrecht: wie z.B.… Weiterlesen

„Drohnen sollen kommen.“ und „gezieltes Töten (vom PC aus) ist ein Fortschritt“, so Verteidigungsminister De Maiziere. Er ist an einer sogenannten „neuen Qualität“ der Kriegsführung interessiert und will nun auch diese saubere Tötung für die Bundeswehr einfordern. Kampfdrohnen stehen für eine neue Art von Kriegsführung, da sie nach Belieben in… Weiterlesen