Fällung der Linde Beginnt! 2.10.2013: Heute, gegen 9.15 Uhr, ging es in der Crellestraße 22a los: drei Wagen fuhren vor die Linden und Männer stiegen aus, die so taten, als würden sie Gartenarbeit machen, sie guckten um sich und telefonierten. Für die Anwesenden der Crelle-Kiezinitiative sah das seltsam aus. Berichten der Anwesenden zufolge,… Weiterlesen

Fünf gute Gründe gegen die Bebauung der Bautzener Brache 1. Kein BaurechtAuf dem ehemaligen Eisenbahngelände existiert kein Baurecht. Der Eigentümer von Hellweg hat das 2 ha große Grundstück gegenüber seinem Baumarkt günstig gekauft und will dort 250 Wohnungen, 7.700 qm Gewerbe und 250 Tiefgaragenstellplätze bauen. Die Stadträtin der Grünen,… Weiterlesen

11. Oktober 2013 Anlässlich der Zustimmung des EU-Parlaments zum neuen Grenzüberwachungssystem Eurosur, das Mitte Dezember starten soll, erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Verstöße gegen die Menschenwürde beenden – endlich eine solidarische europäische Flüchtlingspolitik schaffen Annette Groth:… Weiterlesen

BERLINER ENERGIETISCH: Danke Berlin! Anzahl der eingereichten  Unterschriften: 265.000 "Energieversorgung gehört in die öff entliche Hand. Und die Verträge mit Vattenfall laufen jetzt oder erst wieder in 20 Jahren aus. Wir Berlinerinnen und Berliner können durch den Rückkauf der Stromnetze und den Aufbau eines berlineigenes Stadtwerks per… Weiterlesen

Die Erstürmung des Taksim-Platzes im Zentrum Istanbuls durch türkische Polizeikräfte am Dienstagmorgen, den11. Juni 2013) ist eine erneute Provokation des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Man spricht schon von Toten und Schwerverletzten durch den Polizeieinsatz. (...) Die Livebilder zeigen den ganzen Taksim-Platz unter Rauchwolken wegen des… Weiterlesen

Als ob die von Deutschland und USA gelieferten Patriotraketen an die syrische Grenze nicht reichen würden. Die türkischen Nachrichten ADANA berichteten anfang Mai über die Festnahme von Mitgliedern der "Al Nusra" Gruppe in Reyhanlı, im Süden der Türkei, (nahe des syrischen Idlib). Diese seien im Besitz des chemischen Sarin u. anderer Waff en… Weiterlesen

Wer etwas über die ökonomischen und gesellschaftlichen Veränderungen in Kuba erfahren will, hat es schwer: Die dominierenden Medien präsentieren uns einen Mix aus Lügen und Halbwahrheiten und verschweigen wichtige Informationen und Zusammenhänge. Sie beschuldigen die sozialistische Insel der Verletzung von Menschenrechten und hofi eren die so… Weiterlesen

„Stadt im Umbruch gestern, heute und morgen“ war das Thema der Veranstaltung, die DIE LINKE am 29. April im Abgeordnetenhaus anbot. Anlässlich des Jahrestages von 50 Jahren Stadterneuerung (1. Westberliner Stadterneuerungsprogramm) trafen sich viele Interessierte und Experten aus Politik, Verbänden und Initiativen, um neben einem Rückblick auch… Weiterlesen

Bedarf an Kitaplätzen ist im Süden größer als derzeitiges Angebot                                                                 In der Großen Anfrage (Drs. 668) ging es u.a. um den Bedarfsatlas an Kitaplätzen und um mögliche Aus- und Neubaumaßnahmen. Die CDU richtete ihre Kritik an das Bezirksamt, wonach eine dramatische Unterversorgung in… Weiterlesen

DIE LINKE fordert schon seit 2011 eine Zweckentfremdungsverordnung für Berlin. Diese wäre ein wirkungsvolles Mittel gegen Luxuxsanierungen, Umwandlungen in Eigentumswohnungen oder Zweckentfremdung durch gewerbliche Nutzung (wie Ferienwohungen). Sie könnte zumindest die weitere Verknappung von preisgünstigen Wohnungen dämpfen (mehr nicht!). Nun die… Weiterlesen