Bundestagswahlnachlese: LINKE als gesamtdeutsche Oppositionskraft bestätigt

„Wer hätte das 1990 gedacht, dass wir als die Partei DIE LINKE als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen!“, sagte Gregor Gysi bei der Wahlfete der LINKEN mit einem spitzbübischen Lächeln in die Fernsehkameras.

Die Erleichterung über das respektable Wahlergebnis stand den BesucherInnen am Wahlabend in der Berliner Kulturbrauerei im Gesicht geschrieben. Monate vorher sah dies ganz anders aus. Die Partei dümpelte in Umfragen bei 5-6% dahin und wurde konsequent in der öffentlichen Berichterstattung boykottiert. So kam DIE LINKE z.B. in Berichten der öffentlich-rechtlichen Sender über die Landtagswahlkämpfe in den westdeutschen Bundesländern trotz bereits vorhandener Landtagsfraktionen einfach nicht mehr vor. Die Herrschenden in diesem Lande verfolgten eine Strategie der Entsorgung gegen DIE LINKE.

Seit Ende letzten Jahres hat die Partei geeint wie schon lange nicht mehr dieser Strategie erfolgreich getrotzt und einen engagierten Wahlkampf geführt, in dem sich die Partei auch im Westen zurückmeldete.
Die Ergebnisse sprechen für sich: In  Westdeutschland überwindet die Partei mit 5,2% die 5%-Hürde und ist im Osten mit 21,0 % hinter der CDU (38,7%) und vor der SPD (18,1%) zweitstärkste politische Kraft.
Bedeutend für den weiteren Aufbau der Partei im Westen sind Ergebnisse wie in dem größten Flächenland NRW: Hier kam die LINKE auf 6,1% der Stimmen. Die Partei kam in acht westdeutschen Bundesländern z.T. sehr deutlich über 5%, nur in zweien (Baden-Württemberg 4,8%; Bayern 3,8%) blieb sie darunter.

Besonders im ehemaligen Westteil Berlins war DIE LINKE erfolgreich: Hier erzielte sie mehr als 10% mit Spitzenwerten in Kreuzberg, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg. Nach Aussage von Wahlforschern hat sie hier insbesondere bei den 18- bis 30-Jährigen gepunktet. Die Piraten blieben mit 2,2% bundesweit hinter ihren Erwartungen. Vor einem Jahr wurden noch zweistellige Werte bei Wahlumfragen ermittelt.

Natürlich schmerzt, dass wir weitere 4 Jahre eine von „Mutti-Merkel“ geführte Bundesregierung haben werden und ein Politikwechsel noch in weite Ferne rückt. Bedrückend das starke Abschneiden der Rechtspopulisten von der AFD (4,7%), die der LINKEN insbesondere im Osten Stimmen abjagte. Sie erzielte hier ca. 6%.

Dass DIE LINKE mit 8,6% bundesweit vor den Grünen (8,4%) landete, hat sie ihrem geeinten, engagierten Oppositionswahlkampf gegen das neoliberale Parteienkartell zu verdanken. Sie hat sich wieder den Problemen der Menschen zugewandt und Grabenkämpfe überwunden. Wir werden in Tempelhof-Schöneberg die neuen Kontakte zu BürgerInnen und ihren Initiativen pflegen und weiterhin eine Partei für den Alltag sein.
Carsten Schulz, Bezirksvorsitzender