Drohnenkampagne: Kampfdrohnen ächten!

„Drohnen sollen kommen.“ und „gezieltes Töten (vom PC aus) ist ein Fortschritt“, so Verteidigungsminister De Maiziere. Er ist an einer sogenannten „neuen Qualität“ der Kriegsführung interessiert und will nun auch diese saubere Tötung für die Bundeswehr einfordern.

Kampfdrohnen stehen für eine neue Art von Kriegsführung, da sie nach Belieben in anderen Ländern zuschlagen, auch dort, wo kein Krieg herrscht. Die Bundesregierung unterstützt schon jetzt Kampfdrohneneinsätze der USA, indem sie diese Art von „Terrorismus-Bekämpfung“, die von deutschem Boden ausgeht, duldet.

Von bundesdeutschen Liegenschaften in Stuttgart-Möhringen und Rammstein aus werden völkerrechtswidrig Einsätze beispielsweise in Mali oder Jemen gesteuert,  die gezielt töten. Durch derartige Morddrohnen der USA wurden allein in Pakistan über 2800 Menschenleben ausgelöscht.

DIE LINKE unterstützt die Drohnenkampagne der Friedensbewegung, die seit einem Jahr Unterschriften für die Ächtung von Morddrohnen sammelt. Überall in Deutschland sind Aktivisten unterwegs, um Menschen zu überzeugen, den Appell „Keine Kampfdrohnen“ zu unterzeichnen. In diesem heißt es: „Wir lehnen Kampfdrohnen ab, weil ihr Einsatz die Schwelle zu bewaffneten Einsätzen weiter senkt, gezielte Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen bedeutet – ohne Anklage, Verfahren und Urteil –, die Bevölkerung betroffener Landstriche terrorisiert und sie an Leib und Leben gefährdet, die Entwicklung autonomer Killer-Roboter befördert und noch schrecklichere Kriege zur Folge hätte, eine neue Rüstungsspirale in Gang setzt.“

Diese zynische, menschenverachtende und demokratiefeindliche Entwicklung gilt es mit aller Macht zu verhindern. www.drohnen-kampagne.de

Elisabeth Wissel