Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore haben „Gnadenfrist“

Keine gute Stimmung herrscht unter den Jugendlichen, die regelmäßig die autonomen Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore in der Potsdamer Straße 180-182 besuchen, denn nur für zwei Jahre sind sie in ihren Räumen erstmal noch geduldet.
Das Bezirksamt (BA) war nicht bereit die Mieterhöhung von 7,22 Euro auf 11,50 Euro pro qm2, die der jetzige Eigentümer ab 2016 verlangt, zu tragen. Der alte Mietvertrag, der nur eine jährliche Erhöhung von 1% vorsah, wurde vom BA gekündigt. Gleichzeitig wurden Verhandlungen mit dem Vermieter aufgenommen, denn adäquate Räume im Schöneberger Norden konnten nicht gefunden werden und massiver Jugend-Protest war vorprogrammiert. Und das, obwohl der Senat dem Bezirk zusätzliche Budgetmittel von über 400.000 Euro für allgemeine Kinder- und Jugendförderung für 2016 zur Verfügung gestellt hat.
DIE LINKE hatte beantragt, diese u.a. auch für die höhere Miete zu verwenden. Offensichtlich sind die Jugendeinrichtungen für das BA jedoch nicht als prioritär zu behandeln. Das zeigte sich auch bei den Haushaltsberatungen, wo noch Spielraum für die Deckelung der Kosten aus den Einnahmen,
z.B. aus der Parkraumbewirtschaftung, möglich gewesen wäre. Statt dessen setzte sich ein Antrag von Grünen und SPD durch, der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für mehr Energieeffizienz in bezirkseigenen Gebäuden dahingehend umwidmete, wogegen DIE LINKE mit einem erneuten Antrag in der BVV forderte, dieses Geld als Ausgleich für die höhere Miete in dieser Einrichtung zu verwenden. Bis kurz vor Jahresende wurden die Jugendlichen hingehalten. Mit Nachdruck durch
DIE LINKE wurde Stadtrat Schworck (SPD) immer wieder daran erinnert, dass die Vertreter_innen
der Einrichtung endlich ein substantielles Gespräch mit ihm darüber führen wollten, wie es nun
in der Potsdamer Straße weiter geht. Inzwischen ist bekannt, dass die gleiche Miete wie 2015 gezahlt
wird, die Kindereinrichtung PallasT im gleichen Gebäude (unter Druck des BA) Flächen aufgegeben
und gleichzeitig eine räumliche Teil-Mitnutzung für Materialien im Drugstore erhalten hat.
Dadurch konnten Reinigungskosten um ca. 30% reduziert werden, ebenso wurde eine Senkung
der Energiekosten bewirkt. Aber die eigentliche Frage bleibt, was aus den Jugend-Einrichtungen
nach 2018 wird. Die derzeit stark genutzten Räume für Konzerte, Lesungen, Werkstatt, Fotolabor,
Siebdruck und sonstige Aktivitäten sind berlinweit bekannt und bieten für viele Jugendliche eine
sinnvolle Freizeitgestaltung an, und das kostenlos.
Für das BA dürfte es schwierig werden, geeignete Räume im Schöneberger Norden zu finden,
aber vor allem ist nicht zu verstehen, warum das BA den Mietvertrag nicht verlängern wollte, denn
die Mieten (Gewerbemieten) werden in den nächsten zwei Jahren nicht geringer werden. Es ist ein
Affront gegen ein autonomes Jugend-Zentrum und ein Einknicken gegenüber einem Investor. DIE LINKE wird weiterhin die Forderungen der autonomen Jugend-Einrichtungen Drugstore, Potse und PallasT unterstützen.
Elisabeth Wissel