Krankes Gesundheitssystem, durch Profitmaximierung

Der Privatisierungsgrad von öffentlichen Krankenhäusern liegt in Deutschland höher als in den USA, so Bernd Riexinger bei einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE in Lichtenberg zum Thema Gesundheit. Seit dieser Negativentwicklung hin zur Privatisierung kann von einem gut funktionierenden Gesundheitssystem in Deutschland seit Jahren nicht mehr gesprochen werden. Vorschub zu diesem Privatisierungswahn leisten u.a. vor allem Lobbyisten in der Politik und in den Medien, die nicht müde werden, immer wieder von einer Kostenexplosion im Gesundheitsbereich zu lamentieren. Tatsächlich aber seien die Ausgaben seit 20 Jahren bei 10 bis 11 % des BIP`s (Bruttoinlandsprodukt) konstant, so Riexinger. Gemessen an den Wirtschaftsleistungen sind die Gesundheitsausgaben somit stabil. Durch die sogenannten Gesundheitsreformen, den Umbau des Gesundheitssystems, kam es dann auch, wie neoliberal gewollt, zu einem Einzug von Markt und Wettbewerb, was zu einer sozial degradierenden Zwei-Klassen-Medizin führen musste. Auch in gemeinnützigen kirchlichen Krankenhäusern hat ein profitorientiertes betriebswirtschaftliches Denken längst eingesetzt. Kosten sollen durch Outsourcing (Auslagern) eigentlich gut funktionierender Bereiche wie Küche, Wäscherei, Labor, Apotheke, Krankengymnastik u.v.m. angeblich eingespart werden. Gespart wird aber vor allem an Personalkosten. Outgesourctes qualifiziertes Personal ist dann gezwungen zu niedrigeren Löhnen zu arbeiten, was zunehmend zu Qualitäts- und Materialeinbußen führt. Wenn nicht mehr die Daseinsfürsorge für den Menschen im Mittelpunkt steht, sondern die Rendite , dann kann das nur zu Lasten der Kranken und Beschäftigten im Gesundheitsbereich gehen. Bei Einzug einer neoliberalen Renditeerwartung von über 15% bleiben Personal und Qualität unweigerlich auf der Strecke. Über 50 000 Stellen seien seit 2011 in Krankenhäusern abgebaut worden, zum Großteil auch durch Schließung ganzer Einrichtungen. Nicht, dass nicht genügend Patienten einen Bedarf hätten, die Fallzahlen haben eher zugenommen. Von 1990 bis 2010 gab es einen Anstieg von über 23%. Verkürzt wurden jedoch die Liegezeiten. Das heißt, Patienten werden früher nach Hause geschickt und häufig ein paar Tage später wieder einbestellt. Mit dem System der diagnosebezogenen Fallpauschalen, DRG (Diagnosis Related Groups), soll eine Reduzierung des Kostenanstiegs erfolgen. Dieses System führt zu Arbeitsverdichtung in der Pflege, denn diese gehört nicht zu den erlösrelevanten Bereichen, und wirkt sich nicht zum Vorteil der Patienten (häufigeres Einbestellen, längere Wartezeiten, mehr Operationen) , aus, wie beispielsweise der Versuch, andere medizinische langwierigere Hilfe zu gewähren). DIE LINKE tritt ein für ein solidarisches und gerechtes Gesundheitssystem, eine Bürgerversicherung (die Beiträge würden dadurch um 2-3% sinken), das Solidarprinzip (paritätische Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge), das Bedarfsprinzip, gegen private Konzerne und für eine Mindestbesetzungsgrenze in der Pflege. Gerade in der Pflege ist die Belastung des Personals dramatisch angestiegen, aber gerade auf eine gute Pflege kommt es im Krankenhaus an.

Elisabeth Wissel