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Elisabeth Wissel

Bezirksverordnetenversammlung am 15. September 20221

Seniorenwohnheim wehrt sich gegen Vandalismus von außen

Ein Hilferuf der Bewohner:innen wegen der Zustände in dem Seniorenwohnheim in der Bülow-/ Frobenstraße in Schöneberg veranlasste das Bezirksamt zu Handeln. Die Linksfraktion forderte das Bezirksamt in einer Mündlichen Anfrage dazu auf, über die Maßnahmen zum Schutz der Hausbewohner:innen zu berichten. Neben der Gewobag, den Anwohner:innen und der Polizei gebe es Gespräche mit Streetwork und sozialen Trägern in der Nähe, um eine Lösung für den Vandalismus, der durch Nichtbewohner:innen im Haus verursacht werde, zu finden. Zwölf schon umgesetzte und vier geplante Maßnahmen zur Sicherung des Hauses wurden von der Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) aufgezählt, „des Weiteren ist das Bezirksamt schon lange auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für Aufenthalts-, Konsum und Schlafmöglichkeiten.“ DIE LINKE findet, dass dies sehr sinnvoll ist, denn neben dem Schutz der Senior:innen ist es auch erforderlich, geeignete Räume für die auf der Straße gelandeten Menschen, die das Haus als Schlaf- und Aufenthaltsort nutzen, bereitzustellen. Befürworten würden wir auch eine Pförtnerloge als Kontrollmöglichkeit im Haus, statt Security in der Nähe. Dies wäre noch eine der effektivsten Maßnahmen, jedoch lehne die Gewobag diese Einrichtung aus Kostengründen ab.

Noch immer keine Lösung in Aussicht: Problemimmobilie „Geisterhaus“

In einer Mündlichen Anfrage forderte die Linksfraktion das Bezirksamt auf, darüber Auskunft zu geben, welche rechtlichen Schritte gegen den seit mehr als 10 Jahren andauernden Leerstand des sogenannten Geisterhauses in der Odenwaldstraße/Stubenrauchstraße unternommen wurden. Die Androhung von Zwangsgeldern habe bisher bei der Eigentümerin nichts bewirkt. Nach Stadträtin Heiß (Grüne) „besteht natürlich die Möglichkeit, das angedrohte Zwangsgeld festzusetzen und zu vollstrecken.“ Auch ein angeordnetes Baugutachten, das von einem Sachverständigen erstellt worden sein soll, liege dem Bezirksamt nicht vor. Das Bezirksamt sehe derzeit kein anderes Instrument, als die Eigentümerin durch die Festsetzung von Zwangsgeldern zur Umsetzung der Anordnung zu bewegen, so Frau Heiß. DIE LINKE findet, dass nach jahrelangem Rechtsstreit die milden Mittel ausgiebig ausgeschöpft wurden. Die Ersatzvornahme sollte der nächste Schritt sein, denn Zweckentfremdung durch Leerstand ist angesichts des benötigten Wohnraums kein Kavaliersdelikt.

„Potse“ kann endlich in einen neuen Standort umziehen

Seit 2015 sollte vom Bezirksamt eine annehmbare Lösung für die selbstverwalteten Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore gefunden werden. Dem Drugstore stellte man Räume in der Potsdamer Straße 134 in Aussicht, die jedoch wahrscheinlich erst Ende des Jahres wegen aufwändiger Sanierung bezugsfertig sind. Potse blieb nach der Kündigung der Räume Ende 2018 in den alten Räumen in der Potsdamer Straße 180. Zu Potse antwortete Stadtrat Schworck (SPD) auf eine Mündliche Anfrage der SPD, dass die Finanzierung der Miete und der Betriebskosten vom Bezirksamt in der Alten Zollgarage sichergestellt seien. Eine Zwangsräumung konnte somit abgewendet werden. Jedoch ist dies eine Übergangslösung und alle Hoffnungen der beiden Jugendeinrichtungen auf eine nachhaltige Lösung, liegen auf dem „Haus der Jugend“, das noch in der Planung ist. Dazu Stadtrat Schworck: „Das Projekt „Haus der Jugend“ am Sachsendamm wird weiterverfolgt. Derzeit wird im Bezirksamt ressortübergreifend – auch mit der zuständigen Senatsverwaltung und der Autobahngesellschaft – an einer Gesamtkonzeption für diesen Bereich gearbeitet.“ Dass es nun eine Lösung gibt, ist vor allem Senator Sebastian Scheel (DIE LINKE) zuzuschreiben, der dieses Problem zur Chefsache machte und die Räume ermöglichte.

Elisabeth Wissel