Erneuerung durch Demokratisierung: Urwahl jetzt!
Eine Initiative von Mitgliedern aus unterschiedlichen Landesverbänden fordert, dass Mitglieder der LINKEN in einer Urwahl über ihre nächsten Parteivorsitzenden abstimmen. Ziel der Initiative: Erneuerung durch Demokratisierung. DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg unterstützt die Initiative. Zu den Erstunterzeichnern gehört Martin Rutsch, Bezirksverordneter aus Tempelhof-Schöneberg.
Mit ihm sprach der Bezirksvorsitzende, Alexander King:
King: Martin, nach den Grünen und der SPD soll nun auch DIE LINKE in einer Urwahl über ihre Parteivorsitzenden abstimmen. Was versprecht ihr euch davon?
Rutsch: Eine basisdemokratische Entscheidung über die Personen, die diese Partei politisch anführen sollen. Die jetzigen Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sind seit sieben Jahren an der Parteispitze und - aus meiner Sicht - haben sie es nicht geschafft, DIE LINKE bundesweit zu einer starken Partei im zweistelligen Bereich zu machen. Stattdessen sehen wir bereits die Fünf-Prozent- Hürde unter unseren Füßen. Die Basis hat diesen politischen Zustand der Ohnmacht längst erkannt und droht zu resignieren. Deswegen wird es Zeit, dass sie sich selbst behauptet.
King: Wer hat diese Initiative auf den Weg gebracht? Und welche Resonanz erfahrt ihr an der Basis?
Rutsch: Die Resonanz ist großartig. Viele Genoss_ innen sagen uns, dass mit dieser Initiative ein neuer Ruck in der Partei zu spüren ist. Die Initiative selbst stammt von Mitgliedern der Basis; die Erstunterzeichnenden sind ebenfalls Genoss_innen der Basis. Entsprechend verhalten ist die Reaktion auf die Urwahl bei den Funktionären, die ihr Personalkarussell gern im Hinterzimmer drehen. Mit der Reaktion haben wir gerechnet. Sie sehen ihren Einfluss schwinden, allerdings haben sie trotzdem die Möglichkeit mitzuentscheiden - nur zählt ihre Stimme dann genauso viel wie die von allen anderen.
King: Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit es tatsächlich zu einer Urwahl kommt?
Rutsch: Laut Parteisatzung müssen 5 Prozent der Mitglieder die Initiative für eine Urwahl unterstützen, das sind derzeit 3.200 Genoss_innen. Es gibt Unterschriftslisten, die teilweise in den Geschäftsstellen ausliegen. Ansonsten kann man auch online unter https://wirsinddielinke.de/ unterschreiben.
King: Die Initiative bezieht sich zunächst auf die Wahl der nächsten Parteivorsitzenden im kommenden Jahr. Wäre eine generelle Verankerung des Urwahl-Prinzips auch für künftige Vorsitzendenwahlen - und weitere Spitzenämter - für dich denkbar?
Rutsch: Ich halte es durchaus für denkbar, dass die Basis die entscheidenden Spitzenpositionen dauerhaft durch Urwahl besetzt. Eine Urwahl ist mit gewissem organisatorischen Aufwand verbunden, weswegen wir bei den Spitzenämtern belassen sollten. Sie sind schließlich das Gesicht dieser Partei und repräsentieren auch die Mitgliedschaft. Umso stärker ist mein Appell, dass die Mitgliedschaft mit einer Urwahl eine klare Stimme erhält.
King: Danke, Martin. Ich wünsche euch viel Erfolg.