Ja zum Schutz von Kleingärten
Im Senat wird über den Schutz der Berliner Kleingartenanlagen durch ein Landesgesetz diskutiert. SPD und LINKE befürworten das. Die Grünen sind dagegen und wollen lieber an dem vorliegenden Kleingartenentwicklungsplan festhalten, der jedoch nur einen Teil der Kleingärten sichern würde.
Dazu Alexander King, Bezirksvorsitzender der LINKEN und Kandidat zur Abgeordnetenhauswahl: "DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg und ihre Fraktion in der BVV kämpfen seit Jahren gemeinsam mit den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern um den Erhalt bedrohter Anlagen. Kleingartenanlagen sind
erhaltenswerte Grünflächen, aber auch: sozialer Zusammenhalt, Heimat, aktive Freizeitgestaltung.
Natürlich muss ein Landesgesetz so ausgestaltet werden, dass es Bestand hat und Gesamtberlin betrachtet. Dass darüber nun diskutiert wird, finden wir jedenfalls sehr gut."
Christine Scherzinger, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der BVV-Fraktion: "Gut, dass es auf der Landesebene zwischen SPD und Linke Einigkeit gibt, alle Kleingärtenflächen in Berlin verbindlich und langfristig zu sichern und Betroffene adäquat zu beteiligen. Wir hoffen deswegen, dass die SPD im
Bezirk ihren bisherigen Kurs in Sachen Kleingärten ändert. Das lässt auf bessere Zusammenarbeit in Zukunft hoffen. Bislang ließ das Engagement der SPD für die bezirklichen Kleingartenanlagen zu wünschen übrig".
Der Vorstoß der Fraktion DIE LINKE, eine Strategie zu entwickeln, um Betroffene zu beteiligen und alle bezirklichen Kleingartenflächen über B-Pläne langfristig zu sichern, war erst vor zwei Monaten von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden.