THF 100%: 185.382 gültige Unterschriften überraschend?

Viele haben zuletzt nicht mehr an den Erfolg geglaubt. Dass innerhalb der letzten drei Tage rund 60.000 Unterschriften eingereicht wurden, hat manche veranlasst Betrugsvorwürfe zu lancieren.

Für den „Endspurt“ und die große Anzahl ungültiger Unterschriften gibt es andere Erklärungen: Erstmals wurde ein Volksbegehren nicht uneingeschränkt von einer Landespartei unterstützt. Akteure (ehrenamtlich), Finanzen und Logistik waren daher schwach besetzt. Es gelang aber, weil viel (unkoordinierte) Selbstinitiative mobilisiert wurde.

Es schien auch, dass die Argumente des Senats zunehmend verfangen und mehr Menschen am Ziel von THF 100% zweifelten. Trotzdem überwog die Skepsis an den Plänen des Senats.

Mit Recht, so zeigen die beiden ersten Bebauungspläne: 1) Nur rund ein Drittel der Fläche ist für Wohnungen vorgesehen. 2) Davon soll nur ein Teil und vielleicht nur für 10 Jahre durch staatliche Förderung und Mischkalkulation für einen erträglichen Mietpreis von 6 bis 7,50 € vermietet werden. 3) Zwei Drittel der Flächen soll für gewerbliche Nutzung und die neue Zentrale Landesbibliothek beplant werden. 4) Bei der ZLB glaubt niemand, dass es bei den 270 Mio. € Baukosten bleiben wird (Stichwort BER und Elbphilharmonie). 5) Bei dem (späteren) Neuköllner Baufeld ist an private „Entwicklung“ gedacht mit hochwertigem Wohnraum.

An drei Punkten hat DIE LINKE jetzt in der BVV nachgehakt:

–        Große Anfrage (Drs. 0932) zum Nachweis von Schulplätzen und Sportanlagen für die neuen Quartiere. Wir haben den Eindruck, dass nichts richtig vorbereitet und ausfinanziert ist. Antwort und Debatte in der BVV am 19.2.

–        Antrag (Drs. 0942) zu einem historischen Gesamtkonzept auf dem Tempelhofer Feld, das u.a. auf die Vergangenheit als Rüstungsschmiede und größte Zwangsarbeiter-Konzentration in Berlin im II. Weltkrieg eingeht. Überwiesen in den Ausschuss Bildung und Kultur.

–        Antrag (Drs. 0944) zur Überprüfung des Flächenverbrauchs für gewerbliche Zwecke auf dem Feld. Überwiesen in den Ausschuss Wirtschaft.

BV Harald Gindra

Drucksachen einsehbar: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online/vo040.asp