Die Große Anfrage von DIE LINKE zur Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts (Fachbereich Straßen) traf voll ins Schwarze, denn auch andere Fraktionen äußerten ihren Unmut über das von den Grünen geführte Amt. Sinngemäß hieß es dazu von Stadträtin Heiß (Grüne) schon im Juni im Hauptausschuss: „Wir wissen nicht, wie wir die Probleme lösen können.“ Und das… Weiterlesen
Der Krankenhausstreik von Mitarbeiter:innen von Charité und Vivantes für mehr Pflegepersonal war ein Erfolg. Jedoch muss dies auch aktuell umgesetzt werden. Stattdessen reagiert Vivantes mit der Aussage „Leistung folgt Personal“ und der Sperrung von 100 Betten letzte Woche im WBK. Das Pflegepersonal in der Rettungsstelle arbeitet am Limit und weiß… Weiterlesen
Samstag, 6. November: Abschied als MdA von Marienfelde und seinem Kiezbüro vor Ort unter CoronaBedingungen. Großteils draußen: Essen, Trinken und Unterhaltungen. Lateinamerikanische Musik von Lautaro bei offener Tür. Viele nette Leute aus Marienfelde schauten vorbei. DIE LINKE und ihre Mandatsträger in TempelhofSchöneberg weden versuchen… Weiterlesen
LUPE: Am 26. Februar hat die zweite Phase des Volksbegehrens Deutsche Wohnen & Co. Enteignen begonnen. Worum geht es da? Christine Scherzinger: Richtig, am 26.Februar begann die zweite Runde der „Deutschen Wohnen und Co enteignen“ Kampagne. Das Ziel ist, dass es im September zu einem Volksentscheid kommt. Dafür braucht es viele Unterschriften,… Weiterlesen
Elisabeth Wissel ist wieder Spitzenkandidatin. Auch die bisherigen BVV-Mitglieder Martin Rutsch (Platz 2), Christine Scherzinger (Platz 3) und Katharina Marg (Platz 5) wurden am Samstag, den 20. März 2021, auf der Mitgliederversammlung des Bezirksverbands im Gemeinschaftshaus Lichtenrade, wieder aussichtsreich aufgestellt. Die Verordnete Carolin… Weiterlesen
Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen In der Mündlichen Anfrage der CDU ging es um die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für Schulen und in wieweit der Prozess der Umsetzung erreicht sei. Demnach soll die Auslieferung am 19.02.2021 abgeschlossen sein. 78 solcher Geräte wurden von der Senatsverwaltung bestellt, die allerdings nur für Räume… Weiterlesen
CDU setzt auf Fahrradnebenrouten, statt Radweg auf Tempelhofer Damm Die digitale BVV startete mit einer Großen Anfrage (Drs. 2040) der CDU, die sich von dem Gedanken einer autogerechten Stadt, wie er jahrzehntelang dominierte, nicht lösen will. Die Debatte verlief sehr kontrovers, aber CDU, FDP und AfD waren letztendlich unterlegen. Abgelehnt… Weiterlesen
Wer in den letzten Tagen die genannten Parks aufgesucht hat, konnte nur entsetzt sein über das Bild der Verwüstung, das sich da zeigte. Der Dringlichkeitsantrag (Drs. 2069) von DIE LINKE zum Stopp dieser Maßnahmen scheiterte in der letzten BVV an der Zweidrittelmehrheit, die für die Dringlichkeit nötig gewesen wäre, da die Grünen nicht zustimmten.… Weiterlesen
Pressemitteilung 26.02.21 SPD-Stadtrat Oliver Schworck droht damit, vom autonomen Jugendzentrum Potse 286.000 Euro zurückzufordern, Kosten, die durch die Besetzung der Potse-Räume in der Potsdamer Straße 180 sowie die damit verbundenen Prozesse nach der Kündigung entstanden sind. „Das ist infam“, so Alexander King, Bezirksvorsitzender der LINKEN… Weiterlesen
Sebastian Scheel, der LINKE Berliner Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, tritt bei der Abgeordnetenhauswahl in Friedenau an. Das gab der Bezirksvorsitzende der LINKEN Tempelhof-Schöneberg, Alexander King, am Sonntag bekannt. King weiter: "Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf, in dem wir die gute, mieterfreundliche Wohnungs- und… Weiterlesen