840 Mrd. Euro will die Ampelkoalition als Reaktion auf den Klimawandel, zum Umbau der Industrie und der Vorantreibung der Digitalisierung im Land investieren. Wer profitiert davon? Und weiter fragt sich, in welcher Weise wurde die Bevölkerung dabei bedacht und mitgenommen? Was die Menschen in erster Linie derzeit spüren, sind massive Verteuerungen… Weiterlesen
Zwei Vorgänge beschäftigten mich in den letzten Tagen: Der Bioladen/-cafe „Ährensache“ in der Apostel-Paulus-Straße und „Grunewalder“ in der gleichnamigen Straße. Beide sind wegen Kündigungen in der Existenz bedroht und haben schwierigen Zugang zu den eigentlichen Eigentümern. „Ährensache“ soll nach 25 Jahren raus, der Eigentümer soll ein Ire… Weiterlesen
Zum Beschluss der Bundesregierung einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfängerinnen und Wohngeldempfänger in Höhe von 135 Euro für Einzel- bzw. 175 Euro für Doppelhaushalte (plus 35 Euro pro weitere Person im Haushalt) sowie 115 Euro für Studierende und Auszubildende zu zahlen, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion… Weiterlesen
„Helfen statt Reden“ ist das Motto der Kommunisten in der Steiermark, was zum Wahlerfolg der KPÖ am 26. September letzten Jahres in der Landeshauptstadt Graz führte. 28,9 Prozent der Wähler gaben der KPÖ die Stimme, sodass sie erstmals in der Geschichte Österreichs als stärkste Partei in einer Koalition mit den Grünen und der SPÖ eine… Weiterlesen
Vor achtzig Jahren wurde mit Robert Uhrig einer der wichtigsten Organisatoren des betrieblichen Widerstands gegen das Naziregime an diesem Ort verhaftet. Nach Martyrium im Konzentrationslager Sachsenhausen und Verurteilung durch den Volksgerichtshof wurde er am 21. August 44 im Zuchthaus Brandenburg ermordet. Warum ist es wichtig, an Robert Uhrig… Weiterlesen
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Antrag auf Benennung eines Platzes nach Lucie Leydicke, einer Kiezgröße aus dem Schöneberger Norden, abgelehnt. Der Beschluss war nur gegen die Stimmen der Grünen aus der BVV mit großer Mehrheit angenommen worden. Das ist eine Wertschätzung von Lucie Leydickes Werk in Schöneberg. Umso unverständlicher ist… Weiterlesen
Auch wenn kosmetische Vorhaben der nächsten vier Jahre im Bereich Soziales durchaus wahrnehmbar sind, ist der Tenor der Vereinbarungen an den Interessen des Kapitals angelehnt. Die mit Demütigungen verbundene Hartz-IV-Leistung wird lediglich in Bürgergeld umbenannt, während die Sanktionen, die mit diesem System verbunden sind, um die betroffenen… Weiterlesen
Bezirksamt verzögert Öffnung der Suppenküche Lichtenrade Die Ehrenamtlichen der Suppenküche Lichtenrade warten seit Monaten, wann es endlich wieder weiter gehen kann mit der Versorgung an die Bedürftigen mit warmen Mahlzeiten. In der Antwort der Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde die Verzögerung eingeräumt, die es bei Installation der… Weiterlesen
Mit der Konstituierung des Bezirksamts am 17.11. durch die BVV kann es nun mit der Kommunalpolitik in Tempelhof-Schöneberg los gehen. Dabei wird vor allem die Zählgemeinschaft, bestehend aus Grünen und SPD, den politischen Kurs mit ihren thematischen Schwerpunkten im Bezirk bestimmen. Allerdings ist auch die CDU mit zwei Stadträten vertreten, die… Weiterlesen
Alexander King wird künftig unseren Bezirk Tempelhof-Schöneberg für DIE LINKE vertreten. Er rückt nach für Sebastian Scheel, der aus persönlichen Gründen sein Mandat niederlegt. Der Bezirksverband dankt Sebastian Scheel für sein Engagement. Der Bezirksvorsitzende Martin Rutsch erklärt: „Alexander King ist ein exzellenter Vertreter der Interessen… Weiterlesen