Mit der Konstituierung des Bezirksamts am 17.11. durch die BVV kann es nun mit der Kommunalpolitik in Tempelhof-Schöneberg los gehen. Dabei wird vor allem die Zählgemeinschaft, bestehend aus Grünen und SPD, den politischen Kurs mit ihren thematischen Schwerpunkten im Bezirk bestimmen. Allerdings ist auch die CDU mit zwei Stadträten vertreten, die… Weiterlesen
Alexander King wird künftig unseren Bezirk Tempelhof-Schöneberg für DIE LINKE vertreten. Er rückt nach für Sebastian Scheel, der aus persönlichen Gründen sein Mandat niederlegt. Der Bezirksverband dankt Sebastian Scheel für sein Engagement. Der Bezirksvorsitzende Martin Rutsch erklärt: „Alexander King ist ein exzellenter Vertreter der Interessen… Weiterlesen
Das wünsche ich mir für 2022. „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“ Zum Jahreswechsel sollten wir uns mal wieder daran erinnern, dass auch die Corona-Krise diesen wichtigen Grundsatz, formuliert von Rosa Luxemburg, nicht aufhebt. Die Löschung der SWR-„Spätschicht“ mit einem umstrittenen Beitrag von Lisa Fitz aus allen Medien passt… Weiterlesen
Norbert Seichter war seit über 20 Jahren Mitarbeiter unseres Bezirksverbands, Leiter unserer Geschäftsstelle. Zum Jahresende verlässt Norbert uns und geht in den verdienten Ruhestand. Zum Abschied haben wir ein kleines Interview mit Norbert geführt, in dem er uns Eindrücke von seiner Arbeit bei uns gibt. LUPE: Lieber Norbert, zum 1. Januar gehst… Weiterlesen
Für das gute Wahlergebnis bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung danken wir allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen für die nächsten fünf Jahre geschenkt haben. Die Wahl am 26.September war für DIE LINKE in Tempelhof-Schöneberg ein Erfolg. Mit einem Ergebnis von 8,8% (15.997 Stimmen) und einem Zugewinn von 0,1% können wir… Weiterlesen
Eines der wichtigsten bezirklichen Instrumente, das bezirkliche Vorkaufsrecht, das u.a. die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Milieuschutzgebieten sichern sollte, wurde in Teilen auf Klage eines Investors, der in Kreuzberg ein Wohngebäude erworben hat, hin gekippt. Dazu Dr. Christine Scherzinger, stadtpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
Seniorenwohnheim wehrt sich gegen Vandalismus von außen Ein Hilferuf der Bewohner:innen wegen der Zustände in dem Seniorenwohnheim in der Bülow-/ Frobenstraße in Schöneberg veranlasste das Bezirksamt zu Handeln. Die Linksfraktion forderte das Bezirksamt in einer Mündlichen Anfrage dazu auf, über die Maßnahmen zum Schutz der Hausbewohner:innen zu… Weiterlesen
Bei Jobcenter-Maßnahmen werden freie Träger nicht genannt In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE vom Bezirksamt Auskunft über Maßnahmen des Jobcenters und die vom Jobcenter beauftragten Träger. Jedoch wurde von Stadtrat Steuckardt (CDU) sehr allgemein und eher zurückhaltend geantwortet. Bei den Arbeitgeber-Förderungen nach § 16i SGB II und… Weiterlesen
Der BVV-Beschluss um das Gedenken des zu Tode gekommenen Klaus-Jürgen-Rattay 1981, den DIE LINKE forciert hat, hat einen guten Abschluss gefunden. Am Mittwoch, dem 22. September, dem Todestag, um 14 Uhr wird die Gedenkplatte in der Potsdamer Straße 127 nun offiziell eingeweiht. DIE LINKE hatte den Vorschlag (Variante in Eisenguss sechs Platten mit… Weiterlesen
ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die in Tempelhof-Schöneberg DIE LINKE gewählt haben. Wir können mit den Wahlergebnissen insgesamt nicht zufrieden sein. Ich möchte trotzdem mit guten Nachrichten beginnen: Wir werden auch in dieser Wahlperiode eine 5-köpfige Linksfraktion in der BVV von Tempelhof-Schöneberg haben. Das ist ein… Weiterlesen