„Geisterhaus“ Odenwaldstraße / Stubenrauchstraße Auflagen an die Vermieterin des seit Jahrzehnten leerstehenden Hauses erreichen eine neue Stufe.  Mit einer Mündlichen Anfrage von der SPD wurde nach dem Sachstand des „Treuhänderverfahren des o.g. Hauses gefragt. Nach Stadträtin Majewski (CDU) wurde eine Instandsetzungsanordnung erlassen, die für… Weiterlesen

Probleme mit Drogenkonsum im Bezirk  Mit einer Großen Anfrage der CDU zu öffentlichen Orten des Drogenkonsums, antwortete Stadtrat Schworck (SPD), dass es Drogen­Hotspots und Trinkerszenen konzentriert in bestimmten S­ und U-Bahnhöfen gebe, und das zu jeder Jahreszeit. Er erläuterte die Angebote des Bezirks, u.a. vom Drogenkonsummobil,… Weiterlesen

Die BVV Tempelhof Schöneberg hat in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause einstimmig beschlossen, für das ehemalige KZ­Außenlager Marienfelde eine Informations­ und Gedenktafel aufzustellen. Anlass dafür war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Linken und der SPD.  Das Lager Marienfelde geht auf ein früheres Kriegsgefangenen­ und… Weiterlesen

Noch gibt es mehr Forderungen an die Bezirkspolitik, als es tatsächlich Wohnumfeld­Verbesserungen in der Marienfelder Hochhaussiedlung gäbe. Um diesen Nachdruck zu verleihen, ist es erforderlich, dass die Bürgerinnen und Bürger sich zusammentun und ihre Bedürfnisse benennen. Die Abgeordneten und Verordneten in der BVV können dabei ihre Anliegen… Weiterlesen

DIE LINKE. stellte zu dieser Problematik eine kleine Anfrage. Nahezu unverändert sei das Platzangebot in den ASOG­Einrichtungen (ASOG=Allgemeines Sicherheits­ und Ordnungsgesetz) in den letzten zwei Jahren mit einem Angebot von 1761 Plätzen, die sich 50 gewerbliche Wohnheime teilen. Die Ursachen, warum Menschen in solche Unterkünfte gelangen sind… Weiterlesen

Kiezblock-Initiativen im Bezirk nehmen zu Mit einer Großen Anfrage (Drs. 621) brachte DIE LINKE das Thema Kiezblocks (verkehrsberuhigte Maßnahmen) in die BVV ein, da sich seit einigen Monaten immer mehr Initiativen für verkehrsberuhigte Kieze einsetzen. Stadträtin Ellenbeck (Grüne) berichtete, dass es in unserem Bezirk inzwischen 10 ihr bekannte… Weiterlesen

Am 13. und 14. Mai kam die Berliner LINKE für den Landesparteitag zusammen. Über zwei Tage wurde viel diskutiert und ebenso viel gewählt. Gemeinsam haben wir unsere neue Rolle als Oppositionspartei besprochen und für uns heißt das: wir sind die Abrissbirne der Wegner­Regierung! 2026 wird die schwarz­rote Koalition abgewählt werden, die für die… Weiterlesen

Der 27. April 2023 – die Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister von Berlin – markiert eine Zäsur in der Berliner Landespolitik. Der letzte Regierende Bürgermeister mit einem Parteibuch der CDU war vor 22 Jahren Eberhard Diepgen. Dieser war mit einer kurzen, aber wichtigen Unterbrechung seit 1984 der Chef im Roten Rathaus. Am 16. Juni… Weiterlesen

31. März 2023 DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg und die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg erklären: Die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat nach der Wiederholungswahl ihre Mehrheit verloren. Deshalb sind beide Parteien auf uns zugekommen, um mit uns über eine vertiefte Kooperation zu sprechen. Für uns war klar, dass eine… Weiterlesen

Am 1. Mai. Weiterlesen