In einer Großen Anfrage (Drs. 1839) stellte DIE LINKE kritische Fragen an das Bezirksamt bezüglich des Einsatzes von Bundeswehr-Soldat:innen, den wir befremdlich und unverständlich finden. Bundeswehrsoldat:innen werden mit Aufgaben betreut, die eindeutig in den zivilen Bereich des Gesundheitsamtes gehören. Eine militärische Struktur im… Weiterlesen
Gute Nachrichten aus Bolivien: Nach Prognosen hat der Kandidat der linken „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) Luis Arce die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Ein knappes Jahr nach dem Putsch extrem rechter und klerikal-faschistischer Kräfte, unterstützt durch die von den USA dominierte Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), kehrt damit aller… Weiterlesen
Eine Tat wie der Mord an dem Lehrer Paty hat immer Vorbedingungen: einen Staat, der sich aus dem öffentlichen Leben zurückzieht, eine Gesellschaft, die wegschaut oder sich arrangiert, wenn in Folge dessen aggressive Ideologien Raum greifen. Zu Jahresbeginn erschien eine Studie, die zeigte, dass in vielen französischen Gemeinden Islamisten bereits… Weiterlesen
Shakespeare Company hat Hoffnung auf einen Weiterbetrieb DIE LINKE hat im Januar in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen das Theater dahingehend unterstützt, dass das Bezirksamt in ihrem Sinne tätig werde. Mit einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE nun wissen, ob es inzwischen eine Lösung für die Shakespeare Company gibt, die ihren Standort… Weiterlesen
Heizpilze als Ausnahme hat sich durchgesetzt Alle Fraktionen hatten Anträge zu Heizpilzen in der Außengastronomie gestellt, die in der BVV zur Debatte standen. Konsequente Gegner in der Frage waren die Grünen, die die klimaschädlichen Heizpilze weiterhin verboten haben wollen. Ihnen wurde von der SPD vorgehalten, dass sie keine sachgerechten… Weiterlesen
In den jahrelang leerstehenden Geschäften gegenüber vom Kiezbüro von Harald Gindra und in der ehemaligen Sparkassennfiliale in Marienfelde wird endlich gebaut! Seit Jahren setzt sich Harald Gindra aus dem Abgeordnetenhaus und die LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, mit Anträgen, ständigen Anfragen, Treffen mit… Weiterlesen
Die Linke Tempelhof-Schöneberg MV 10.09.2020 Überwindung von Hartz 4 nicht verhandelbar Seit nunmehr 20 Jahren wird der Sozialstaat systematisch zerstört und die Menschen darin mit Sanktionen gefügig gemacht. Wer seine Arbeit verliert, krank oder alt ist, landet schnell in der Armutsfalle. Lebensleistung wird durch das jetzige Rentenniveau… Weiterlesen
Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 18.Oktober 2020 wurde im Plurinationalen Staat Bolivien erneut die Bewegung zum Sozialismus (MAS) an die Regierung gewählt. Somit wird Luis Arce, der mit 55,10% der Stimmen mehr als 26% Vorsprung zu seinem Gegenkandidaten (Carlos Mesa) aufweist, der neue Präsident und David Choquehuanca… Weiterlesen
DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg Mitgliederversammlung am 10. September 2020 Nicht verhandelbar: Deutschland braucht eine konsequente Friedenspartei - DIE LINKE Viele Menschen in Deutschland sorgen sich um den Frieden. Sie lehnen Aufrüs-tung, Konfrontation und Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Deutschland braucht eine konsequente Friedenspartei.… Weiterlesen
Der Regionale Sozialdienst (RSD) leistet eine der wichtigsten Arbeiten im Bezirksamt. Er ist nämlich als das bekannt, was gemeinhin als „Jugendamt“ bezeichnet wird, wenn es um Konflikte innerhalb von Familien für den Schutz von Kindern geht. Sozialpädagog:innen leisten im RSD eine wertvolle Arbeit, die an die schwierigsten und häufig unsichtbarsten… Weiterlesen