Dokumentiert:Gemeinsamer Initiativantrag an den 5. Parteitag der LINKEN , 2. Tagung vom 9. bis 11.Juni 2017 in Hannover.Eingereicht von: AG Cuba Si, Marxistisches Forum, AG FIP (Frieden und Internationale Politik) u. DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg. DIE LINKE verurteilt die Versuche der USA, der EU und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS),… Weiterlesen

Das Jugendamt Tempelhof-Schöneberg musste Mitte April verkünden, dass der Regionale Sozialdienst (RSD) im gesamten Bezirk erneut einige Tage schließen muss. Die Schließzeit sei notwendig, um Rückstände aufarbeiten zu können. Bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr war eine entsprechende Mitteilung auf der Internetseite des Jugendamts zu lesen. Was… Weiterlesen

Abendveranstaltung mit Gesine Lötzsch (MdB)Lesung: Immer schön auf Augenhöhe, am 27. Juni ab 19 Uhr, im Leydicke (Mansteinstraße 4) 20 Uhr Diskussion zur Situation der BIMA-Häuser mit Harald Gindra (Mitglied des Abgeordnetenhauses), Elisabeth Wissel (Vorsitzende der Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg) und Alexander King (Direktkandidat für DIE… Weiterlesen

Ausgangspunkt für den Beitrag ist das Referat „Innovation“ von Tobias Schulze (MdA, Sprecher Netz- und Wissenschaft, Forschung der Fraktion von DIE LINKE) am 07.05.2017 bei der LAG Wirtschaftspolitik – Zusammenfassung und Kommentar. Aktuell konzentriert sich die Innovationsförderung in Deutschland vor allem auf Projekte der Großindustrie – mit… Weiterlesen

DIE LINKE verurteilt den antisemitischen Angriff, der Ende März in der Gemeinschaftsschule Friedenau vorgefallen ist, aufs Schärfste. Ein Junge wurde aufgrund seiner jüdischen Glaubenszugehörigkeit beleidigt, drangsaliert und tätlich angegriffen. Wie konnte so etwas passieren und was läuft falsch bei der Erziehung junger Menschen? Wie verbreitet… Weiterlesen

Wichtiger denn je: unser Einsatz für Frieden und Abrüstung Der Berliner Ostermarsch führte in diesem Jahr durch unseren Bezirk. Er startete und endete auf dem Schöneberger Kaiser-Wilhelm-Platz. Rund 2000 Menschen waren mit dabei, natürlich auch DIE LINKE.Im vergangenen Jahr wurden weltweit 1686 Mrd. US-Dollar für Militär ausgegeben. Diese Zahl… Weiterlesen

BVV-Nachrichten„Stückwerk“ Tarifzonenänderung wurde abgelehnt Die CDU wollte mit einem Ersatzantrag (Drs. 171) „durch Veränderung der Tarifzonen die Stadt von Pendlerströmen entlasten“, was jedoch verkehrspolitisch zu kurz gedacht ist. DIE LINKE hat diesen Antrag nicht unterstützt, denn die rot/rot/grüne Koalition im Abgeordnetenhaus will weiter… Weiterlesen

"Die Rosa-Ecke"

Ich hatte in meiner Rede darauf hingewiesen, dass der heutige Militarismus von seinen offiziellen Verfechtern gewöhnlich mit der Phrase von der notwendigen Vaterlandsverteidigung begründet wird. Wäre dieses Vaterlandsinteresse ehrlich und aufrichtig gemeint, dann – so führte ich aus – brauchten die herrschenden Klassen ja nichts anderes zu tun, als… Weiterlesen

Die Aufgaben und Erwartungen sind groß an linke Wohnungspolitik in dem neuen Senat. Aber auch Widerstände und Gegenkräfte sind groß. Wie man auch schon an der überzogenen Debatte um die Berufung eines Staatssekretärs sah. Trotzdem konnten in den ersten 100 Tagen schon Zeichen gesetzt werden und in diesem Jahr wird noch einiges angepackt, was… Weiterlesen